Abmahnung Summary AG durch Hübner Mayer Grohs wegen unerlaubter Verwendung von Fotos

Hübner Mayer GrohsUns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Hübner Mayer Grohs vor.

In dieser zeigt die Kanzlei Hübner Mayer Grohs an, dass sie die Summary AG, gesetzlich vertreten wurde durch den Vorstandsvorsitzenden Stephan Sander, Fraunhofer Straße 2,225524 Itzehoe anwaltlich vertreten.

Die Kanzlei Hübner Mayer Grohs wirft unserer Mandantschaft vor, unerlaubt Fotos auf eBay verwendet zu haben. „Abmahnung Summary AG durch Hübner Mayer Grohs wegen unerlaubter Verwendung von Fotos“ weiterlesen

Abmahnung Verein Deutscher und ausländischer Kaufleute VDAKAbmahnung Verein Deutscher und ausländischer Kaufleute VDAK

VDAK - Verein Deutscher und Ausländischer KaufleuteDer Wirtschaftsrechtskanzlei Hoesmann liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Verein Deutscher und ausländischer Kaufleute e.V., handelnd unter „VDAK aktiver Gewerbeschutz“, Halterner Str. 32, 45657 Recklinghausen zur Prüfung vor.

Inhalt Abmahnung VDAK

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Abmahnung Union Harbour durch Bee Kay Legal

bee kay legalUnserer Kanzlei liegt eine Abmahnung der Union Harbour Ltd aus Hongkong durch die Kanzlei Bee Kay Legal zur Prüfung vor.

Inhalt Abmahnung Union Harbour

Die Kanzlei Bee Kay Legal wirft in der Abmahnung einem Online Händler vor, gegen das Markenrecht von Union Harbour verstoßen zu haben.

Hintergrund der Abmahnung ist, dass der abgemahnte Händler Schlüsselanhänger in Form eines Karabinerhakens verkauft hat. Die Schlüsselanhänger in der Form eines Karabinerhaken sind, so die Rechtsanwälte Bee Kay Legal durch verschiedene Gemeinschaftsmarken markenrechtlich geschützt. „Abmahnung Union Harbour durch Bee Kay Legal“ weiterlesen

E-Zigarette – Rauchverbot am Arbeitsplatz?

e-zigaretteDas Rauchen von Zigaretten in Büroräumen ist gesetzlich untersagt. Bei der E-Zigarette fehlt es bislang an einer klaren gesetzlichen Regelung und es ist eine Diskussion darüber entbrannt, ob am Arbeitsplatz „gedampft“ werden darf oder nicht. „E-Zigarette — Rauchverbot am Arbeitsplatz?“ weiterlesen

Berufung bei dem sachlich unzuständigen Gericht durch fehlerhafte Rechtsmittelbelehrung

BerufungEine Berufung ist nur dann rechtzeitig eingelegt, wenn diese fristgerecht bei dem funktionell zuständigen Gericht eingereicht wird. Welches Gericht funktionell zuständig ist, wird in aller Regel durch die Rechtsmittelbelehrung mitgeteilt.

Fehlerhafte Rechtsmittelbelehrung

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EuGH: Doppelter Lizenzschaden bei Urheberrechtsverletzung ist europarechtskonform

Bei Verletzungen von Urheberrechten wird regelmäßig ein Verletzerzuschlag erhoben. Der Zuschlag wird zum Beispiel gefordert, wenn der Name des Urhebers nicht genannt wird.

Der Europäische Gerichtshof EuGH hat entschieden, dass ein doppelter Lizenzschaden bei Urheberrechtsverletzungen (Verletzerzuschlag) europarechtskonform ist und nicht gegen EU-Richtlinie 2004/48/EG verstößt. (EuGH, Urteil vom 25.01.2017, C‑367/15, Stowarzyszenie „Oławska Telewizja Kablowa“ gegen Stowarzyszenie Filmowców Polskich „EuGH: Doppelter Lizenzschaden bei Urheberrechtsverletzung ist europarechtskonform“ weiterlesen

Abmahnung Summary AG wegen unerlaubter Verwendung von Fotos

Uns liegt eine Abmahnung der Summary AG aus Itzehohe zur Prüfung vor.

In der Abmahnung der Summary AG wird unserer Mandantschaft vorgeworfen, gegen das Urheberrecht verstoßen zu haben.

Er soll mehrere Bilder genutzt haben, an denen der Summary AG das ausschließliche Nutzungsrecht zustehe. Vertreten wird die Summary AG durch die Kanzlei KANZLEI HÜBNER MAYER GROHS, Bayreuth. „Abmahnung Summary AG wegen unerlaubter Verwendung von Fotos“ weiterlesen

Bundesverfassungsgericht zur Schmähkritik

Das Bundesverfassungsgericht musste sich zum wiederholten Male mit der Schmähkritik auseinandersetzen.

Die obersten Robenträger aus Karlsruhe entschieden, dass wegen des Grundrechts auf Meinungsfreiheit der Begriff der Schmähkritik eng zu verstehen ist. „Bundesverfassungsgericht zur Schmähkritik“ weiterlesen

Abmahnung Lapixa

Uns liegt eine Abmahnung vor, welche im Namen der Lapixa GmbH aus Berlin ausgesprochen worden ist. Hintergrund dieser Abmahnung durch Lapixa ist eine angebliche Urheberrechtsverletzung durch die Nutzung einer geschützten Lichtbildaufnahme durch unseren Mandanten. „Abmahnung Lapixa“ weiterlesen

Kosten des Terminsvertreters nicht immer erstattungsfähig

Bei auswärtigen Gerichtsterminen wird häufig ein Terminsvertreter beauftragt. Dieser nimmt dann für den eigentlich Mann datierten Rechtsanwalt den Termin vor Gericht war. Durch diesen Terminsvertreter entstehen zusätzliche Kosten.

Diese Kosten des Terminsvertreter sind jedoch nicht immer erstattungsfähig.

Erstattungsfähig sind die Kosten des Terminsvertreters, wenn der Mandant den Terminsvertreter beauftragt hat. Beauftragt der Rechtsanwalt den Terminsvertreter, dann handelt es sich um einen Erfüllungsgehilfen; die Kosten für den Terminsvertreter sind in diesem Fall nicht durch die Gegenseite zu erstatten.

Darauf hat das Landgericht Berlin in einem von uns geführten Verfahren hingewiesen.(LG Berlin, Beschluss vom 08.03.2017, Az. 80 T 67/17) „Kosten des Terminsvertreters nicht immer erstattungsfähig“ weiterlesen