Abmahnung Verein Deutscher und ausländischer Kaufleute VDAK

VDAK - Verein Deutscher und Ausländischer KaufleuteDer Wirtschaftsrechtskanzlei Hoesmann liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Verein Deutscher und ausländischer Kaufleute e.V., handelnd unter „VDAK aktiver Gewerbeschutz“, Halterner Str. 32, 45657 Recklinghausen zur Prüfung vor.

Inhalt Abmahnung VDAK

„Abmahnung Verein Deutscher und ausländischer Kaufleute VDAK“ weiterlesen

CE Kennzeichnung im Online Handel

CE KennzeichnungCE Kennzeichen tragen zur Sicherheit im online Handel bei. Als Händler müssen Sie dazu beitragen, dass nur sichere Verbraucherprodukte auf den Markt kommen.

Insbesondere dürfen Sie kein Verbraucherprodukt auf dem Markt bringen, von dem Sie als Händler wissen oder auf Grund der Ihnen vorliegenden Informationen oder Ihrer Erfahrung wissen müssen, dass es nicht den Sicherheitsanforderungen entspricht. „CE Kennzeichnung im Online Handel“ weiterlesen

Ebay Abmahnung durch Rechtsanwalt Sandhage für Frau Schmidt von naturprodukt24

Unserer Kanzlei liegt eine Abmahnung von Rechtsanwalt Geron Sandhage aus Berlin zur Prüfung vor. In dieser Abmahnung zeigt Rechtsanwalt Sandhage an, dass er Frau Emilia Schmidt aus Köln anwaltlich vertritt.

Frau Schmidt verkauft Kosmetikprodukte auf eBay unter dem Verkäufernamen Naturprodukt24. „Ebay Abmahnung durch Rechtsanwalt Sandhage für Frau Schmidt von naturprodukt24“ weiterlesen

Was muss bei Gewinnspielen und Gewinnspielkarten beachtet werden

gewinnspielDas Verteilen von Gewinnspielkarten, die die Teilnahme an einem Gewinnspiel ermöglichen, ist eine beliebte Möglichkeit, die Einwilligung in E-Mail Werbung zu erzielen.

Denn die entsprechenden Gewinnspielkarten müssen zur Teilnahme mit persönlichen Daten ausgefüllt und an den Veranstalter geschickt werden. „Was muss bei Gewinnspielen und Gewinnspielkarten beachtet werden“ weiterlesen

Hollywood Schriftzug ist geschützt

Photo: Hoesmann
Photo: Hoesmann

Viele wissen nicht, aber der bekannte Hollywood Schriftzug ist tatsächlich geschützt. Im Mai 2016 hat nun auch das LG München (Urteil vom 19.05.2016, Az.: 17 HKO 1061/15) dessen Schutzfähigkeit nach dem Wettbewerbsrecht bestätigt.

Eine unbefugte Verwendung ist als unlautere Wettbewerbshandlung einzustufen. „Hollywood Schriftzug ist geschützt“ weiterlesen

Werbung mit der Europameisterschaft EURO2016

Stadion
Photo: Hoesmann

Nach dem Beginn der Fußball Europameisterschaft EURO2016 in Frankreich und dem Auftaktsieg der deutschen Nationalmannschaft kommt in Deutschland übliche Euphorie bei einem Turnier auf. Viele Gewerbetreibende fragen sich, ob sie eigentlich mit der Europameisterschaft werden dürfen?

Offizielle Partner dürfen werben

Offiziell dürfen nur die bei der UEFA zertifizierten Partner mit der Fußballeuropameisterschaft 2016 werben. Dies sind zum Beispiel Coca Cola und Hyundai. Diesen Unternehmen ist es erlaubt das offizielle Logo und auf den Begriff „Euro2016“ zu verwenden. Der Begriff Euro 2016 wurde bereits frühzeitig von UEFA als Marke registriert und umfassend für Dienstleistungen und Produkte geschützt. Das bedeutet für Gewerbetreibende dass der Begriff Euro2016 nicht für Werbezwecke genutzt werden darf.

Verwendung des Begriffs Euro2016

Achten Sie daher darauf, dass sie das Zeichen Euro 2016 nicht markenmäßig verwenden. Sprich Sie sollte tunlichst kein Produkt oder Dienstleistung mit diesem Markennamen versehen. Die UEFA achtet stark auf ihre Markennamen und es können Abmahnungen drohen.

Werben ohne geschützte Begriffe

Der umfassende markenrechtlichen Schutz bedeutet aber nicht, dass Sie überhaupt nicht in Bezug auf die Europameisterschaft werben dürfen.

Unkomplizierten sind zum Beispiel Begriffe wie Europameisterschaft oder EM. Diese Begriffe sind nicht markenrechtlich geschützt, da sie beschreibend sind bzw. diese Begriffe ein sogenanntes Freiheitsbedürfnis besteht. Daher dürfen diese von Ihnen auch verwendet werden.

Praktische Umsetzung

werbung-euro2016
Hier sehen Sie, wie mit der Europameisterschaft geworben werden kann, ohne dass es markenrechtliche Probleme gibt. (Foto: Hoesmann)

Fazit

Im Ergebnis sollte darauf achten, dass Sienicht in unlauterer Weise den Ruf Europameisterschaft ausnutzen. Sie sollten keine Irreführung über eine tatsächliche nicht bestehende Partnerschaft und oder Sponsoreneigenschaft bei der EURO2016 mit ihrer Werbung hergestellt werden.

Wenn Sie Fragen zum Thema haben, oder Ihre Werbekampagne prüfen lassen wollen, stehe ich Ihnen gerne zu Ihrer Verfügung.

Kontakt zu Ihrem Rechtsanwaltnm-Kopie

Telefon: 030 – 956 07 177

E-Mail: office@hoesmann.eu

weitere Kontaktmöglichkeiten


Anfrage an die Kanzlei Hoesmann
Haben Sie eine rechtliche Frage? Gerne können Sie dieses Formular nutzen, um uns eine Anfrage zu senden. Mit der Anfrage sind keine Kosten verbunden.

Mit der Übersendung der Anfrage erfolgt noch keine Mandatierung, wir melden uns bei Ihnen.
Der Nutzung meiner Daten gemäß der Datenschutzerklärung stimme ich zu.

Rechtsmissbräuchliche Abmahnung

AbmahnungEine Abmahnung wegen des Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht ist ernst zu nehmen; erfolgt keine fachkundige Verteidigung, drohen teure gerichtliche Verfahren. Doch nicht immer ist jede Abmahnung auch berechtigt.

Insbesondere dann, wenn der Verdacht besteht, dass sachfremde Motive bei der Abmahnung im Vordergrund stehen, liegt der Verdacht der rechtsmissbräuchlichen Abmahnung nahe. „Rechtsmissbräuchliche Abmahnung“ weiterlesen

Amazon-Händler haften für fehlerhafte Angebote von Amazon

abmahnungAmazon marketplace Händler haften für rechtlich unzulässige Produktbeschreibungen, auch wenn diese durch Amazon selbst vorgegeben werden und dem Händler kein eigenes Verschulden trifft. Dies hat das Landgericht Arnsberg mit Urteil vom 5. März 2015 entschieden. (Az.: I-8 O 10/15) „Amazon-Händler haften für fehlerhafte Angebote von Amazon“ weiterlesen

Der Mindestlohn ist da – das müssen Sie beachten

lohnDer viel diskutierten Mindestlohn ist am 1. Januar in Kraft getreten.
Für die Arbeitnehmer bedeutet dies, dass sie nunmehr das Recht auf einen Mindestlohn von mindestens 8,50 € pro Stunde haben. Für den Arbeitgeber bedeutet dies mehr Kosten und einen erhöhten Dokumentations- und Arbeitsaufwand. „Der Mindestlohn ist da – das müssen Sie beachten“ weiterlesen

Xing Legal Site Notice (impressum) deemed insufficient

ParagraphThe obligation at Xing to publish legal information about a company on its website has already been subject to much legal dispute. This legal site notice is called Impressum in germany.

The platform operator itself has already responded to this discussion and now offers the technical possibility of creating a site notice on their website.

In a very controversial and much discussed decision of the Landgericht Stuttgart (judgment dating 27th June 2014, Case No. 11 O 51/14), it was ruled that these site notices were insufficient, affirming them as a breach of competition law.

In finding the site notices to be inadequate, the legal resoning of the court was, amongst other things, that the link to the site notice was in small font, found outside of the main text, an area to which the ordinary reader would not pay attention.
Therefore the court found that the link was too inconspicuous, a link which a reader with average attentiveness could easily overlook. „Xing Legal Site Notice (impressum) deemed insufficient“ weiterlesen