Der TV Sender RTL hat mit sofortiger Wirkung die Sendungen SpiegelTV und SternTV aus dem Programm gestrichen. Hintergrund ist Urteil des Oberverwaltungsgerichts Niedersachsen, nachdem wegen eines Formfehlers der Beschluss der Niedersächsischen Landesmedienanstalt (NLM) ungültig ist.
Als Fernsehsender ist man rechtlich verpflichtet, sobald man einen Marktanteil von mehr als 10 % hat, auch TV Programme von Drittanbietern auszustrahlen.
Welche Drittanbietern dies sind, wird im Falle von RTL von der Niedersächsischen Landesmedienanstalt bestimmt. Bislang waren diesmal die Programme von dctp, nämlich SpiegelTV und SternTV.
Durch einen Formfehler bei der Vergabe ist jedoch der Beschluss der Medienanstalt vom Oberverwaltungsgericht auf Klage von FocusTV für ungültig erklärt worden. Dies hat zur Folge, dass RTL mit sofortiger Wirkung nicht mehr die Programme SternTV und SpiegelTV ausstrahlt.
Dieser Ausstrahlungstop ist zunächst für eine Woche angesetzt. Sobald ein formal rechtsgültiger Beschluss der Niedersächsischen Landesmedienanstalt vorliegt, werden die Programme nach Angaben von RTL auch wieder ausgestrahlt.
Update 28.07.2014: Nach übereinstimmenden Medienberichten wird das Programm in Zukunft wieder ausgestrahlt.
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