Das einstweilige Verfügungsverfahren  – Ablauf, Reaktionsmöglichkeiten und Rechtsfolgen

JustitiaBei einer einstweiligen Verfügung entscheidet das Gericht in aller Regel auf Grundlage der Unterlagen des Antragstellers durch Beschluss über die vorläufige Regelung eines Sachverhalts.

Die einstweilige Verfügung bietet die Möglichkeit, Rechte bereits vor einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren zu schützen. Insbesondere im Wettbewerbsrecht und Urheberrecht sind einstweilige Verfügungen üblich.

Abmahnung und einstweilige Verfügung

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Abmahnung Summary AG durch Hübner Mayer Grohs wegen unerlaubter Verwendung von Fotos

Hübner Mayer GrohsUns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Hübner Mayer Grohs vor.

In dieser zeigt die Kanzlei Hübner Mayer Grohs an, dass sie die Summary AG, gesetzlich vertreten wurde durch den Vorstandsvorsitzenden Stephan Sander, Fraunhofer Straße 2,225524 Itzehoe anwaltlich vertreten.

Die Kanzlei Hübner Mayer Grohs wirft unserer Mandantschaft vor, unerlaubt Fotos auf eBay verwendet zu haben. „Abmahnung Summary AG durch Hübner Mayer Grohs wegen unerlaubter Verwendung von Fotos“ weiterlesen

Abmahnung Verein Deutscher und ausländischer Kaufleute VDAK

VDAK - Verein Deutscher und Ausländischer KaufleuteDer Wirtschaftsrechtskanzlei Hoesmann liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Verein Deutscher und ausländischer Kaufleute e.V., handelnd unter „VDAK aktiver Gewerbeschutz“, Halterner Str. 32, 45657 Recklinghausen zur Prüfung vor.

Inhalt Abmahnung VDAK

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Abmahnung Union Harbour durch Bee Kay Legal

bee kay legalUnserer Kanzlei liegt eine Abmahnung der Union Harbour Ltd aus Hongkong durch die Kanzlei Bee Kay Legal zur Prüfung vor.

Inhalt Abmahnung Union Harbour

Die Kanzlei Bee Kay Legal wirft in der Abmahnung einem Online Händler vor, gegen das Markenrecht von Union Harbour verstoßen zu haben.

Hintergrund der Abmahnung ist, dass der abgemahnte Händler Schlüsselanhänger in Form eines Karabinerhakens verkauft hat. Die Schlüsselanhänger in der Form eines Karabinerhaken sind, so die Rechtsanwälte Bee Kay Legal durch verschiedene Gemeinschaftsmarken markenrechtlich geschützt. „Abmahnung Union Harbour durch Bee Kay Legal“ weiterlesen

Abmahnung Summary AG wegen unerlaubter Verwendung von Fotos

Uns liegt eine Abmahnung der Summary AG aus Itzehohe zur Prüfung vor.

In der Abmahnung der Summary AG wird unserer Mandantschaft vorgeworfen, gegen das Urheberrecht verstoßen zu haben.

Er soll mehrere Bilder genutzt haben, an denen der Summary AG das ausschließliche Nutzungsrecht zustehe. Vertreten wird die Summary AG durch die Kanzlei KANZLEI HÜBNER MAYER GROHS, Bayreuth. „Abmahnung Summary AG wegen unerlaubter Verwendung von Fotos“ weiterlesen

CE Kennzeichnung im Online Handel

CE KennzeichnungCE Kennzeichen tragen zur Sicherheit im online Handel bei. Als Händler müssen Sie dazu beitragen, dass nur sichere Verbraucherprodukte auf den Markt kommen.

Insbesondere dürfen Sie kein Verbraucherprodukt auf dem Markt bringen, von dem Sie als Händler wissen oder auf Grund der Ihnen vorliegenden Informationen oder Ihrer Erfahrung wissen müssen, dass es nicht den Sicherheitsanforderungen entspricht. „CE Kennzeichnung im Online Handel“ weiterlesen

Streitwert im Wettbewerbsrecht

Wettbewerbliche Streitigkeiten und Abmahnungen sind teuer.

Hintergrund dessen ist, dass die Streitwert bei wettbewerblichen Auseinandersetzen in der Regel bei mehr als 10.000 € sind und je nach Art des Verstoßes auch schnell 50.000 € und mehr betragen können. Die jeweilige Höhe richtet sich nach dem Einzelfall und ist nach bestimmte Kriterien zu schätzen. „Streitwert im Wettbewerbsrecht“ weiterlesen

Abmahnung CSR Rechtsanwälte wegen Filesharing

Die Private Media Group aus Dublin hat die Kanzlei CSR aus Karlsruhe beauftragt, in ihrem Namen urheberrechtliche Abmahnungen auszusprechen. In den Abmahnungen geht es um die unerlaubte Verwertung von Filmwerken im Internet. „Abmahnung CSR Rechtsanwälte wegen Filesharing“ weiterlesen

Forderung KSP für die Picture Alliance – Urheberrechtsverletzung

AbmahnungDie Hamburger Rechtsanwaltskanzlei KSP verfolgt im Auftrag der Picture Alliance Urheberrechtsverletzungen.. Uns liegen mehrere Schreiben von KSP vor, in denen die KSP für die Picture Alliance Schadensersatz für Bildrechtsverletzungen verlangt.

Hintergrund der Forderung von KSP

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