Uns liegt eine Abmahnung vor, welche im Namen der Lapixa GmbH aus Berlin ausgesprochen worden ist. Hintergrund dieser Abmahnung durch Lapixa ist eine angebliche Urheberrechtsverletzung durch die Nutzung einer geschützten Lichtbildaufnahme durch unseren Mandanten. „Abmahnung Lapixa“ weiterlesen
CE Kennzeichnung im Online Handel
CE Kennzeichen tragen zur Sicherheit im online Handel bei. Als Händler müssen Sie dazu beitragen, dass nur sichere Verbraucherprodukte auf den Markt kommen.
Insbesondere dürfen Sie kein Verbraucherprodukt auf dem Markt bringen, von dem Sie als Händler wissen oder auf Grund der Ihnen vorliegenden Informationen oder Ihrer Erfahrung wissen müssen, dass es nicht den Sicherheitsanforderungen entspricht. „CE Kennzeichnung im Online Handel“ weiterlesen
Streitwert im Wettbewerbsrecht
Wettbewerbliche Streitigkeiten und Abmahnungen sind teuer.
Hintergrund dessen ist, dass die Streitwert bei wettbewerblichen Auseinandersetzen in der Regel bei mehr als 10.000 € sind und je nach Art des Verstoßes auch schnell 50.000 € und mehr betragen können. Die jeweilige Höhe richtet sich nach dem Einzelfall und ist nach bestimmte Kriterien zu schätzen. „Streitwert im Wettbewerbsrecht“ weiterlesen
Abmahnung CSR Rechtsanwälte wegen Filesharing
Die Private Media Group aus Dublin hat die Kanzlei CSR aus Karlsruhe beauftragt, in ihrem Namen urheberrechtliche Abmahnungen auszusprechen. In den Abmahnungen geht es um die unerlaubte Verwertung von Filmwerken im Internet. „Abmahnung CSR Rechtsanwälte wegen Filesharing“ weiterlesen
Forderung KSP für die Picture Alliance – Urheberrechtsverletzung
Die Hamburger Rechtsanwaltskanzlei KSP verfolgt im Auftrag der Picture Alliance Urheberrechtsverletzungen.. Uns liegen mehrere Schreiben von KSP vor, in denen die KSP für die Picture Alliance Schadensersatz für Bildrechtsverletzungen verlangt.
Hintergrund der Forderung von KSP
„Forderung KSP für die Picture Alliance – Urheberrechtsverletzung“ weiterlesen
Urteil LG Frankenthal: Filesharing: Beweislast des Anspruchstellers vom Vorhandensein nutzbarer Werkfragmente
Mit Urteil vom 22.07.2016 hat das LG Frankenthal entschieden, dass der Anspruchsteller, sprich der Abmahner in „Filesharing“ – Fällen grundsätzlich substanziiert darzustellen und im Zweifel zu beweisen hat, dass die von dem Anspruchsgegner konkrete zur Verfügung gestellte Datei tatsächlich das fragliche Werk oder zumindest nutzbare Teile hiervon beinhaltet. „Urteil LG Frankenthal: Filesharing: Beweislast des Anspruchstellers vom Vorhandensein nutzbarer Werkfragmente“ weiterlesen
Werben mit Olympia Rio2016
Die Olympischen Spiele sind eines der sportlichen Highlights des Jahres 2016. Natürlich sind diese auch für viele Firmen interessant. Wer jedoch mit Olympia und den Olympischen Spielen in Rio Werbung machen möchte, muss sich an bestimmte Regeln halten, um juristischen Ärger zu vermeiden. „Werben mit Olympia Rio2016“ weiterlesen
Zwei verschiedene OLG-Auffassungen: Bestätigungsmail beim Double-Opt-In-Verfahren nun doch kein Spam?
In einem aktuellen Gerichtsurteil hat das OLG Düsseldorf (Urt. v. 17.03.2016 – Az.: I-15 U 64/15) klargestellt, dass die Check-Mail beim Double Opt-In-Verfahren keine unzulässige Werbung darstellt, sondern grundsätzlich erlaubt ist.
Noch vor knapp vier Jahren hatte das OLG München (Urt. v. 27.09.2012 – Az.: 29 U 1682/12) das genaue Gegenteil entschieden: Die Bestätigungsmail sei ein Spam und somit verboten. Die Entscheidung wurde damals kontrovers diskutiert. „Zwei verschiedene OLG-Auffassungen: Bestätigungsmail beim Double-Opt-In-Verfahren nun doch kein Spam?“ weiterlesen
Abmahnung Näbig im Auftrag der Secura Consult Versicherungsmakler GmbH
Im Augenblick beobachten wir, dass viele Makler in Berlin wegen eines angeblichen Verstoßes gegen das Datenschutzrecht abgemahnt werden. Die Abmahnungen werden durch Rechtsanwalt Näbig im Auftrag von Secura Consult Versicherungsmakler GmbH ausgesprochen.
Abmahnungen sind immer ernst zu nehmen. Daher sollte auch die Abmahnung von Rechtsanwalt Näbig nicht ignoriert werden.
Ob aber tatsächlich ein Verstoß gegen das Telemediengesetz gegeben ist, hängt auch immer von den Umständen des Einzelfalls ab.
Erfahren Sie mehr zu diesen Abmahnungen in unserem Video
„Abmahnung Näbig im Auftrag der Secura Consult Versicherungsmakler GmbH“ weiterlesen
Keine Rufbeeinträchtigung bei Nennung fremder Marken in eigener Werbung
Fremde Marken dürfen im Rahmen einer eigenen Werbung genannt werden. Das Landgericht München hat entschieden, dass die Nennung eines fremden Markennamens in einem eigenem Angebot zulässig ist.
Der Sachverhalt
Die Beklagte vertreibt Kosmetikartikel. Sie bot auf der Handelsplattform Ebay Antifalten Gesichtspads an. Diese Produkte waren mit der Beschreibung „keine FR“ gekennzeichnet. Der Kläger hingegen sah in der Nennung des Namens einen Verstoß gegen das Wettbewerbs- und Markenrecht der Marke FR und mahnte diesen angeblichen Verstoß ab. Da sich die Parteien außergerichtlich nicht einigen konnten, landete der Streit vor dem Gericht im München. „Keine Rufbeeinträchtigung bei Nennung fremder Marken in eigener Werbung“ weiterlesen