Was muss bei Gewinnspielen und Gewinnspielkarten beachtet werden

gewinnspielDas Verteilen von Gewinnspielkarten, die die Teilnahme an einem Gewinnspiel ermöglichen, ist eine beliebte Möglichkeit, die Einwilligung in E-Mail Werbung zu erzielen.

Denn die entsprechenden Gewinnspielkarten müssen zur Teilnahme mit persönlichen Daten ausgefüllt und an den Veranstalter geschickt werden. „Was muss bei Gewinnspielen und Gewinnspielkarten beachtet werden“ weiterlesen

Was muss bei der Erstellung von Gewinnspielkarten inklusive Opt-In-Klausel beachtet werden?

JustiziaGewinnspiele sind juristisch ein Minenfeld, da eine Vielzahl unterschiedlicher Regelungen beachtet werden muss.

Bei Verstößen sind teure Abmahnungen möglich. Insbesondere wenn bei dem Gewinnspiel auch die Daten der Teilnehmer für mögliche Werbemaßnamen genutzt werden sollen, ist Vorsicht geboten. Hier reicht es nicht aus, dass der Kunde seinen Widerspruch zur Teilnahme (Opt-Out) erklären kann, sondern er muss aktiv zustimmen, wenn er Werbung erhalten will. Dies wird juristisch als sog. „Opt-In-Klausel“ bezeichnet. „Was muss bei der Erstellung von Gewinnspielkarten inklusive Opt-In-Klausel beachtet werden?“ weiterlesen

Verwendung des Facebook-Profilfotos nur mit Zustimmung

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Facebook ist eines der größten sozialen Netzwerke weltweit. Täglich „posten“ Millionen von Menschen Texte oder Fotos auf der Social-Media Plattform und teilen diese so mit ihren Mitmenschen.

Das Profilbild bei Facebook ist dabei für jeden öffentlich einsehbar und nicht nur für die Freunde.

Doch es ist, so das Oberlandesgericht München, eine Verletzung der Persönlichkeitsrechte, wenn dieses Profilbild im Rahmen eines sogenannten „Internetprangers“verwendet wird. (OLG München, Urt. v. 17.03.2016 – Az.: 29 U 368/15). „Verwendung des Facebook-Profilfotos nur mit Zustimmung“ weiterlesen

Konkludente Einwilligung in Suchmaschinenverwendung durch Einstellen eines Fotos bei Facebook

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Facebook und Recht

In einem Urteil hat das OLG Köln entschieden, dass das Einstellen von Profilbildern in sozialen Netzwerken, wie beispielsweise Facebook, gleichzeitig eine konkludente Einwilligung zur Verwendung dieser Bilder in Personensuchmaschinen darstellt. (OLG Köln, Urteil v. 09.02.2010, Az. 15 U 107/09,

Voraussetzung ist, dass eine vorhandene Sperrmöglichkeit dieser Funktion nicht genutzt wurde und das Profilfoto somit ungeschützt eingestellt wurde.

Sachverhalt

In dem Kölner Fall hatte der Kläger ein Foto von sich ungeschützt auf einer Website eingestellt. Dieses Foto wurde anschließend von der Personensuchmaschine der Beklagten verwendet.
Daraufhin verklagte der Kläger die Beklagte auf Unterlassung, Auskunftserteilung sowie auf die Feststellung der Schadenersatzpflicht.

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Fotos und Videos in Fernsehbeiträgen – Unterlassung und Schadensersatz fordern

robeIn unserer täglichen Praxis als Rechtsanwälte für Medienrecht haben wir immer wieder mit Bildrechtsverletzungen und Videorechtsverletzungen in TV Sendern zu tun. Häufig treten Mandanten an uns heran, weil Sie im Fernsehen einen Fernsehbeitrag entdeckt haben, in dem ein von ihnen aufgenommenes Foto oder Video veröffentlicht wurde. „Fotos und Videos in Fernsehbeiträgen – Unterlassung und Schadensersatz fordern“ weiterlesen

Personen im Hintergrund sind geschützt

kameraAuch Menschen, die zufällig neben einem Prominenten stehen und auf einem Foto abgebildet werden, haben einen Unterlassungsanspruch wegen der ungenehmigten Publikation.

So entschied der BGH in seinem Urteil VI ZR 245/14, dass die Veröffentlichung eines Fotos, welches eine deutlich erkennbare zufällig neben einem Promi abgelichtete Person im Bikini zeigte, nicht durch den Anlass der Berichterstattung gerechtfertigt war. Das Foto hätte somit nicht veröffentlicht werden dürfen. „Personen im Hintergrund sind geschützt“ weiterlesen

Mitarbeiterfotos nur mit Einwilligung

image-KopieDas Bundesarbeitsgericht (8 AZR 1010/13) hat entschieden, dass die Veröffentlichung von Videoaufnahmen eines Arbeitnehmers, im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit, bei einer schriftlichen Einwilligung auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses weiter publiziert werden dürfen. Der Arbeitnehmer hatte die Löschung des Imagevideos verlangt, nachdem er das Unternehmen verlassen hatte. „Mitarbeiterfotos nur mit Einwilligung“ weiterlesen

Die Einwilligung im Internet – Promotion Dr. von Zimmermann

icon_38Im Rahmen seiner seiner Dissertationsschrift „Die Einwilligung im Internet“ untersucht von Zimmermann die Einwilligungen nach § 22 KUG sowie urheberrechtliche und datenschutzrechtliche Einwilligungen im Zusammenhang mit dem Internet. Gerade im Bereich des Internets gewinnt dieses Thema zunehmend an Aktualität.

„Die Einwilligung im Internet – Promotion Dr. von Zimmermann“ weiterlesen