Kauf von Follower legal?

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Photo: Hoesmann

Viele Unternehmen und auch private Personen nutzen Facebook, Instagram, Twitter und Co. um auf sich und ihre Produkte aufmerksam zu machen.

Um Erfolg zu haben, ist es wichtig, dass eine hinreichende Anzahl von Followern erreicht wird. Denn statistisch ist es bewiesen, dass jemand eher einem Account folgt, dem bereits sehr viele Personen folgen, als dass er jemandem Unbekannten folgt. Gerade zu Beginn besteht aber das Problem, dass die Anzahl der Follower häufig überschaubar ist. Daher gibt es zahlreiche Anbieter, welche Follower zum Kauf anbieten. „Kauf von Follower legal?“ weiterlesen

Babyfotos im Internet – Umgang mit Kinderbildern im Netz

Tochter verklagt Eltern wegen Babyfotos. Diese Schlagzeile aus Österreich kursiert zur Zeit im Netz. Ob die Meldung tatsächlich stimmt ist umstritten, juristisch ist der Fall aber gleichwohl sehr interessant. Denn Kinderbilder im Netz sind ein heikles Thema, welches uns in der Kanzlei Hoesmann seit längere Zeit beschäftigt.

„Babyfotos im Internet — Umgang mit Kinderbildern im Netz“ weiterlesen

Werben mit Olympia Rio2016

olympiaDie Olympischen Spiele sind eines der sportlichen Highlights des Jahres 2016. Natürlich sind diese auch für viele Firmen interessant. Wer jedoch mit Olympia und den Olympischen Spielen in Rio Werbung machen möchte, muss sich an bestimmte Regeln halten, um juristischen Ärger zu vermeiden. „Werben mit Olympia Rio2016“ weiterlesen

Verwendung des Facebook-Profilfotos nur mit Zustimmung

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Facebook ist eines der größten sozialen Netzwerke weltweit. Täglich „posten“ Millionen von Menschen Texte oder Fotos auf der Social-Media Plattform und teilen diese so mit ihren Mitmenschen.

Das Profilbild bei Facebook ist dabei für jeden öffentlich einsehbar und nicht nur für die Freunde.

Doch es ist, so das Oberlandesgericht München, eine Verletzung der Persönlichkeitsrechte, wenn dieses Profilbild im Rahmen eines sogenannten „Internetprangers“verwendet wird. (OLG München, Urt. v. 17.03.2016 – Az.: 29 U 368/15). „Verwendung des Facebook-Profilfotos nur mit Zustimmung“ weiterlesen

Amoklauf in München – keine Fotos und Videos von den Opfern

20160724_074531-KopieDer Amoklauf in München mit seinen insgesamt 10 Toten erschüttert Deutschland. Auch wir von der Kanzlei Hoesmann sind aufgrund unserer engen Beziehungen zu München tief betroffen. Daher möchten wir allen Opfern und deren Angehörigen unser tiefes Mitgefühl aussprechen und Wünsche den Verletzen des Amoklaufs eine schnelle Genesung.

„Amoklauf in München — keine Fotos und Videos von den Opfern“ weiterlesen

Facebook und das Widerrufsrecht

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Photo: Hoesmann

Im Augenblick geht mal wieder der Widerspruch gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Facebook durch die Welt.

Mit diesem Widerspruch wollen die Mitglieder von Facebook einer Nutzung von urheberrechtlich relevanten Inhalten durch Facebook widersprechen.

Derzeit aktuell: Ein vermeintlicher Widerspruch mit diesem Text:

„Liebes Facebook, ich erkläre hiermit folgendes: heute (Datum), in Reaktion auf die neuen Facebook Richtlinien. Gemäß den Artikeln l. 111, 112 und 113 des Strafgesetzbuchs, geistiges Eigentum, erkläre ich, dass meine Rechte an allen meinen persönlichen Daten, Zeichnungen, Bilder, Texte etc… nur bei mir liegen. Veröffentlicht auf meinem Profil ab dem Tag, an dem ich mein Konto erstellt habe. Die kommerzielle Nutzung erfordert vorher meine schriftliche Genehmigung!

(…)

Wenn du diese Erklärung nicht mindestens einmal veröffentlichst, wirst du stillschweigend zulassen, dass deine Fotos, sowie die Informationen in deinem Profil verwendet werden dürfen.“

Dieser angebliche Widerspruch ist unjuristisch gesprochen, Blödsinn.

Es wird unter anderem auf das Strafgesetzbuch bezug genommen. Ein Blick in das StGB zeigt, dass die in dem Widerspruch zitierten Normen nichts mit dem geistigen Eigentum zu tun und der Paragraf 112 des deutschen Strafgesetzbuches sogar abgeschafft ist.

Ein Widerspruch gegen die Nutzungsbedingungen von Facebook ist nicht möglich. Vielmehr hat man den Nutzungsbedingungen von Facebook mit seiner Anmeldung zugestimmt. Die einzige Möglichkeit, die man hat, wenn man sich gegen die, durchaus Kritik würdigen Nutzungsbedingungen von Facebook wehren möchte, ist dass man seinen Account löscht.

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E-Mail: office@hoesmann.eu

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Konkludente Einwilligung in Suchmaschinenverwendung durch Einstellen eines Fotos bei Facebook

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Facebook und Recht

In einem Urteil hat das OLG Köln entschieden, dass das Einstellen von Profilbildern in sozialen Netzwerken, wie beispielsweise Facebook, gleichzeitig eine konkludente Einwilligung zur Verwendung dieser Bilder in Personensuchmaschinen darstellt. (OLG Köln, Urteil v. 09.02.2010, Az. 15 U 107/09,

Voraussetzung ist, dass eine vorhandene Sperrmöglichkeit dieser Funktion nicht genutzt wurde und das Profilfoto somit ungeschützt eingestellt wurde.

Sachverhalt

In dem Kölner Fall hatte der Kläger ein Foto von sich ungeschützt auf einer Website eingestellt. Dieses Foto wurde anschließend von der Personensuchmaschine der Beklagten verwendet.
Daraufhin verklagte der Kläger die Beklagte auf Unterlassung, Auskunftserteilung sowie auf die Feststellung der Schadenersatzpflicht.

AGB beachten!

Die Klage wurde mit der Begründung abgewiesen, dass der Kläger beim Einstellen seines Fotos nicht von der Sperrmöglichkeit gegenüber der Verwendung in Suchmaschinen Gebrauch gemacht hat. Das Gericht hat auch darauf hingewiesen, dass in den AGB des sozialen Netzwerks ausdrücklich geregelt ist, dass der Nutzer mit der Veröffentlichung seiner Daten in anderen Medien als einverstanden erklärt, soweit er die Sperrmöglichkeit nicht nutzt! Er hat also seine stillschweigende Einwilligung gegeben, dass die Bilder verwendet werden dürfen.

Fazit

Wer Fotos in sozialen Netzwerken ungeschützt einstellt und somit dafür sorgt, dass die Öffentlichkeit unbeschränkten Zugriff auf diese Bilder hat, muss damit rechnen, dass diese auch in anderen Medien, wie zum Beispiel Personensuchmaschinen, auftauchen könnten!
Wenn Sie dies vermeiden möchten, sollten Sie darauf achten Ihre Bilder zu schützen indem Sie vorhandene Sperrmöglichkeiten nutzen.

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Berichterstattung über Kinder

ZeitungsartikelViele Eltern fühlen sich unwohl, wenn Informationen über ihre Kinder öffentlich publiziert werden. Immerhin besteht bei diesen öffentlichen Informationen die Gefahr, dass die Informationen in falsche Hände geraten können. Der Bundesgerichtshof sieht diese Gefahr und hat in einem Urteil entschieden, dass Informationen über Kindern nicht ohne Weiteres publiziert werden dürfen. „Berichterstattung über Kinder“ weiterlesen

Facebook verklagen – wie geht das?

facebook_rechtFacebook ist eine US amerikanische Plattform, auf welcher mittlerweile mehr als 1 Milliarde Nutzer aktiv sind. Wo so viele Menschen zusammen sind, kommt es leider immer wieder zu Beleidigungen und rassistischen Äußerungen. Auch gefälschte Profile und Diffamierungen vom Personen sind gar nicht selten. „Facebook verklagen — wie geht das?“ weiterlesen