In meiner täglichen Praxis als Rechtsanwalt für Urheberrecht habe ich häufig auch mir steuerrechtlichen Fragen zu tun. Dabei geht es insbesondere um die Frage, wie es eigentlich mit der Steuer und insbesondere der Umsatzsteuer bei einer Urheberrechtsverletzung durch die unberechtigte Nutzung von Fotos aussieht. „Urheberrechtsverletzung und Steuern“ weiterlesen
Bilderklau und Bilddiebstahl finden und verfolgen
In meiner täglichen Arbeit als Rechtsanwalt für Medienrecht und Partner des CentralVerbands der deutschen Berufsfotografen habe ich viel mit dem Thema Fotorecht und hier auch insbesondere mit dem Thema des Bilddiebstahls zu tun. Ich vertrete zahlreiche Fotografen und Agenturen, welche gegen eine illegale Verwendung Ihrer Bilder im Internet vorgehen. „Bilderklau und Bilddiebstahl finden und verfolgen“ weiterlesen
Sky verliert vor Gericht
Der PayTV Sender Sky hat vor dem Landgericht Berlin verloren. In einem durch die Kanzlei Hoesmann geführten Verfahren war es dem Sender Sky nicht gelungen, vor Gericht nachzuweisen, dass das Fußballspiel durch unseren Mandanten öffentlich wiedergegeben wurde. „Sky verliert vor Gericht“ weiterlesen
Preis einer gewerbliche Partnervermittlung muss erkennbar sein
Die Liebe für das Leben suchen viele Menschen im Internet. Viele Firmen haben sich darauf spezialisiert, Liebende zusammenführen; viele diese Firmen berechnen für die Suche nach dem Partner aber zum teil unliebevolle hohe Gebühren. Nicht immer zurecht, wie jetzt das Landgericht Frankenthal entschied. „Preis einer gewerbliche Partnervermittlung muss erkennbar sein“ weiterlesen
Abmahnung von RA Filipp Bickel wegen Bildrechtsverletzung
Unserer Medienrechtskanzlei liegt zur Zeit eine Abmahnung von Jean Claude Castor, ausgesprochen durch Rechtsanwalt Filipp J. A. Bickel vor. Hintergrund der Abmahnung ist eine angebliche Bildrechtsverletzung, welche über das Unternehmen photoclaim.com ermittelt wurde.
Die Abmahnung selbst ist auf englisch, auch wenn sich die Abmahnung von RA Bickel an einen in Deutschland wohnende Person richtet. „Abmahnung von RA Filipp Bickel wegen Bildrechtsverletzung“ weiterlesen
Rechnungen von meinekochidee.de B2B Web Consulting GmbH
Bei der Webseite meinekochidee.de handelt es sich um eine von der Firma B2B Web Consulting GmbH betriebenes, kostenpflichtiges Internetportal.
Nutzer, die sich versehentlich auf der Webseite meinekochidee.de sollten die Rechnungen von B2B Web Consulting nicht ignorieren! „Rechnungen von meinekochidee.de B2B Web Consulting GmbH“ weiterlesen
Die Erstberatungsgebühr und Deckungsanfrage bei der Rechtsschutzversicherung durch den Rechtsanwalt
Anwaltliche Dienstleistungen kosten in der Regel Geld. Dies bedeutet nicht, dass gleich jedes Telefonat und jede E-Mail berechnet wird. Dieses ist bei vielen Kanzleien, so auch bei uns, als Erstkontakt kostenlos. Gerne hören wir uns die rechtlichen Probleme unserer Mandanten an und geben ein Angebot ab, was unsere anwaltliche Dienstleistung zur Lösung des rechlichen Problems kosten würde.
Wenn jedoch umfangreich Unterlagen und zum Teil komplette Abmahnungen ungefagt mit der Bitte um Prüfung an den Rechtsanwalt gesendet werden, kann dies bereits einen Beratungsanspruch des Rechtsanwalts begründen.
Viele Personen unterliegen in diesem Zusammenhang dem Irrglauben, dass der Rechtsanwalt erst Gebühren berechnen darf, wenn er in irgendeiner Form schriftlich etwas für den Mandanten verfasst hat. „Die Erstberatungsgebühr und Deckungsanfrage bei der Rechtsschutzversicherung durch den Rechtsanwalt“ weiterlesen
Das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken trifft in Kraft
Unseriöse Geschäftspraktiken in den Bereichen Inkassowesen, Telefonwerbung und Abmahnwesen sind immer wieder Gegenstand von Beschwerden. Viele Betroffene empfinden es als „Abzocke“, für vergleichsweise geringfügige Rechtsverstöße zum Teil erhebliche Kosten als Schadensersatz zahlen zu müssen.
Durch das neue Gesetz sollen diese unseriösen Geschäftspraktiken eingeschränkt werden.
Das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken ist ab sofort gültiges Recht.
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Amtsgericht Hamburg deckelt Anwaltskosten bei Urheberrechtsverstoß
Urheberrechtsverstöße im Internet sind teuer. Gerade Privatpersonen ist es im Grunde nicht zu vermitteln, dass für Urheberrechtsverstöße wegen der Nutzung einer Tauschbörse bis zu 3.000 € gezahlt werden sollen.
Dies hat auch der Gesetzgeber nach langer Diskussion gesehen und ein Gesetz verabschiedet, nachdem dem Anwaltskosten für Urheberrechtsverstöße auf rund 150 € beschränkt werden sollen.
Erste Gerichte setzen sich jetzt mit der neuen Regelung auseinander und das Amtsgericht Hamburg hat in einem Hinweisbeschluss (24. Juli 2013, Az. 31a C 109/13) deutlich herausgestellt, dass es diese Deckelung bei Filesharing und Tauschbörsen Abmahnungen bejaht. „Amtsgericht Hamburg deckelt Anwaltskosten bei Urheberrechtsverstoß“ weiterlesen
OLG Hamm senkt Streitwert für Fotoklau bei eBay auf 900€
Das OLG Hamm (Urteil vom 13.09.2012, Az. I-22 W 58/12) hat den Streitwert für Bildrechtsverletzung bei einer eBay Auktion durch eine Privatperson auf 900 € gesenkt. Das OLG Hamm schließt sich damit dem Trend der Oberlandesgerichte zu einer Reduzierung der Streitwerte bei Bildrechtsrechtsverletzungen bei privaten eBay Auktionen an.
Zur Begründung führt das Gericht aus, dass ein höherer Streitwert bei der zeitlich begrenzten ungenehmigten Verwendung einzelner Fotos, durch privat oder kleingewerblich tätige Dritte im Internet, nicht mehr angemessen erscheint.
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