Bundesgerichtshof zur Satire

Der Bundesgerichtshof (BGH) aus Karlsruhe hat sich in einem Urteil zur Ermittlung des Aussagegehalts von Äußerungen in einer Satiresendung geäußert. Die Karlsruher Richter bestätigen in der Entscheidung erneut den Grundsatz, dass zur Erfassung des Aussagegehalts, eine Äußerung stets in dem Gesamtzusammenhang beurteilt werden, in dem sie gefallen ist und stärken die Satire mit dem Urteil. „Bundesgerichtshof zur Satire“ weiterlesen

Böhmermann und das Schmähgedicht über Erdogan

DSC_3972Seit mehreren Tagen wird eine kontroverse Diskussion über das „Schmähgedicht“ von Jan Böhmermann über den türkischen Präsidenten Erdogan geführt. Es geht um die Frage, ob die deutliche Kritik des deutschen Satirikers noch von der Meinungsfreiheit und Satire umfasst ist oder schon die Grenze zur Schmähkritik erreicht hat.

Rechtsanwalt Hoesmann von der Berliner Medienrechtskanzlei Hoesmann wurde unter anderem sogar vom russischen Staatsfernsehen als Rechtsexperte zu dem Thema interviewt.

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Lucky Strike Werbung: Dieter Bohlen und Ernst August unterliegen vor Gericht

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Am vergangenen Donnerstag, 19.02.2015, entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) im Rechtsstreit zwischen Dieter Bohlen und Ernst August von Hannover gegen die ironisch- satirische Werbung von Lucky Strike aus den Jahren 2000 und 2003. 

Das Gericht wies die Klage ab.

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Satire von Wahlplakaten

Der aktuelle Bundestagswahlkampf ist vor allem durch eine starke Bildkommunikation geprägt und die Parteien versuchen mit möglichst einprägsamen Motiven, die Aufmerksamkeit des Wählers zu gewinnen.

Die Wahlplakate der Parteien werden im Internet häufig satirisch bearbeitet und durch die Umwandlung des jeweiligen Slogans in einen anderen politischen Kontext gerückt.
Fraglich ist, ob eine solche satirische Bearbeitung eigentlich zulässig ist.

Bei der Beantwortung dieser Frage sind drei verschiedene Anspruchsebenen zu unterscheiden:
1. Die möglichen Ansprüche des abgebildete Politiker selbst,
2. die Ansprüche der jeweilige Partei,
3. schließlich die möglichen Ansprüche des Fotografen. „Satire von Wahlplakaten“ weiterlesen