Abmahnung Summary AG durch Hübner Mayer Grohs wegen unerlaubter Verwendung von Fotos

Hübner Mayer GrohsUns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Hübner Mayer Grohs vor.

In dieser zeigt die Kanzlei Hübner Mayer Grohs an, dass sie die Summary AG, gesetzlich vertreten wurde durch den Vorstandsvorsitzenden Stephan Sander, Fraunhofer Straße 2,225524 Itzehoe anwaltlich vertreten.

Die Kanzlei Hübner Mayer Grohs wirft unserer Mandantschaft vor, unerlaubt Fotos auf eBay verwendet zu haben. „Abmahnung Summary AG durch Hübner Mayer Grohs wegen unerlaubter Verwendung von Fotos“ weiterlesen

Forderung nach Originalvollmacht ist eine unzulässige Bedingung einer Unterlassungserklärung

Bei einer Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung kommt es vor allem auf eine richtige Unterlassungserklärung an. Nur mit einer Unterlassungserklärung kann wirksam die Wiederholungsgefahr ausgeschlossen werden. „Forderung nach Originalvollmacht ist eine unzulässige Bedingung einer Unterlassungserklärung“ weiterlesen

Abmahnungen von Pixel Law

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Photo: Hoesmann

Unserer Kanzlei liegt eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Pixel.Law Rechtsanwälte aus Berlin vor.

Im Rahmen dieser Abmahnung zeigt die Kanzlei Pixel Law an, dass sie den Fotografen Uwe Steinbrich anwaltlich vertreten. Unserer Mandantschaft wird in der Abmahnung vorgeworfen, ein Foto des Fotografen unberechtigterweise zu verwenden.

Hintergrund Abmahnung und Forderungen

Die Kanzlei Pixel.Law war von unserer Mandantschaft die Abgabe einer umfangreichen Unterlassungserklärung und die Zahlung von über 2000 € an Schadensersatz und Kostenerstattungsansprüche.

Begründet werden diese Ansprüche mit dem angeblichen Umfang der Rechtsverletzung, welche unsere Mandantschaft durch die Verwendung des Bildes begangen haben soll.

Reaktionsmöglichkeiten

Die Abmahnung von Pixel.Law ist auf jeden Fall ernst zu nehmen. Hintergrund dessen ist, dass in aller Regel an dem behaupteten urheberrechtlichen Verstoß auch etwas dran ist. So dürfen Bilder nur dann verwendet werden, wenn tatsächlich eine entsprechende Erlaubnis des Fotografen bzw. des Inhabers der Rechte vorliegt. Ist diese Berechtigung diese nicht zweifelsfrei nachvollzogen werden, kann die behaupteten urheberrechtlichen Verletzung unter Umständen gegeben sein.

Zahlung- modifizierte Unterlassungserklärung?

Als eine auf das Urheberrecht und Medienrecht ausgerichtete Kanzlei sehen wir aber die geltend gemachten Forderungen durchaus kritisch. Daher empfehlen wir hier, sich gegen die Abmahnung zu verteidigen.

Die mitgesendete, vorformulierte Unterlassungserklärung ist aus unserer Sicht zu weit gefasst. Hier sollte eine eigene, eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden. Auch ist unbedingt zu prüfen, ob die Höhe der geltend gemachten Forderungen angemessen ist. Hier sind häufig auch zu hohe Forderungen gegeben.

Wir helfen Ihnen

Wir haben viel mit Abmahnungen zu tun. In mehreren 1000 Verfahren war es uns möglich, für unsere Mandanten gute Lösung zu finden, auch bei Abmahnungen der Kanzlei Pixel.Law.

Sehen Sie auch dazu unser Video:

Wenn Sie eine Abmahnung bekommen haben, scheuen Sie nicht, uns zu kontaktieren. Gerne helfen wir Ihnen.

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Keine Verhandlungen über die Abgabe von Unterlassungserklärungen

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Photo: Hoesmann

Wenn man eine Abmahnung erhält, weil man gegen das Urheberrecht oder Wettbewerbsrecht verstoßen hat, wird in der Regel die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert. Mit dieser Unterlassungserklärung wird die Wiederholungsgefahr ausgeräumt.

Die Unterlassungserklärung ist das Versprechen, den Verstoß nicht erneut zu begehen und falls doch, verpflichtet man sich zur Zahlung einer Strafe. Nur mit Abgabe einer Unterlassungserklärung kann die Wiederholungsgefahr ausgeräumt werden.

Bei einer Abmahnung ist die Unterlassungserklärung das juristisch Entscheidende. Die Geldansprüche sind, juristisch gesehen, gar nicht so wichtig. Daher sollte auch in aller Regel keine Diskussion über das „Ob“ einer Unterlassungserklärung geführt werden, insbesondere nicht die Zahlung von Schadensersatzansprüchen von der Unterlassungserklärung abhängig gemacht werden.

Modifizierte Unterlassungserklärung

Üblicherweise wird mit der Abmahnung eine formulierte Unterlassungserklärung mitgesendet. Der Abgemahnte ist nicht dazu verpflichtet, diese vorformulierte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen, er kann auch eine eigene abgeben. In vielen Fällen ist es geboten, eine sogenannte modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben. Durch die Modifikation können mögliche Vertragsstrafen reduziert und Schadensersatzzahlungen reduziert werden.

Keine Verhandlungen über das „Ob“ der Unterlassungserklärung

Viele Abgemahnte möchten erst dann eine Unterlassungserklärung abgeben, wenn auch die möglichen Zahlungsansprüche geklärt sind. So habe ich als Rechtsanwalt schon Fälle gehabt, in denen sich Abgemahnte geweigert haben, die Unterlassungserklärung abzugeben, wenn zuvor nicht die Zahlungsansprüche geklärt sind. Dies ist eine schlechte, um nicht zu sagen halsbrecherische Verteidigungsstrategie.

Die Unterlassungserklärung ist das juristische Entscheidende. Diese Unterlassungserklärung ist getrennt von möglichen Schadensersatzzahlungen zu sehen. Wird keine Unterlassungserklärung abgegeben, besteht ein erhebliches Risiko, dass es zu teuren Gerichtsverhandlungen kommen kann. Insbesondere im Wettbewerbsrecht sind die Streitwerte sehr schnell in einem hohen 5-stelligen Bereich, sodass schnell Prozesskosten von mehr 10.000 € drohen können, wenn man keine Unterlassungserklärung abgibt.

Abgabe der Unterlassungserklärung

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Photo: Hoesmann

Im Zweifel sollte daher erst keine Diskussion mit der Gegenseite über das „Ob“ einer Unterlassungserklärung geführt werden.

Denn solange keine Unterlassungserklärung abgegeben ist, kann sich der abmahnende Anwalt den Verstoß im Wege einer einstweiligen Verfügung durch das Gericht bestätigen lassen. Das kann teuer werden!

Daher sollte, so mein Rat, unbedingt innerhalb der gesetzten Frist reagiert werden und durch einen fachkundigen Anwalt die Abmahnung geprüft werden. Kommt dieser zu dem Schluss, dass eine Unterlassungserklärung ratsam ist, sollte zumindest eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden. Mögliche Schadensersatzansprüche kann man dann später immer noch diskutieren.

Nichtabgabe einer Unterlassungserklärung

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Bild: Hoesmann

Abmahnende Anwälte prüfen in der Regel, ob der Anspruch auch tatsächlich gegeben ist. Unberechtigte Abmahnungen sind, so auch unsere Erfahrung aus mehreren 1000 Abmahnverfahrenren, sehr selten. Daher ist in aller Regel an einem behaupteten Verstoß gegen das Urheberrecht oder Wettbewerbsrecht auch etwas dran. Gleichwohl gibt es natürlich immer wieder Fälle, in denen eine Abmahnung tatsächlich zu Unrecht ausgesprochen worden ist. In diesem Fall raten wir unseren Mandanten dazu, keine Unterlassungserklärung abzugeben und gegebenenfalls sogar Gegenansprüche gegen den Abmahnenden geltend zu machen.

Keinen Erfolg haben Verteidigungen üblicherweise, wenn zuerst die Geldansprüche und dann die Unterlassungsansprüche geklärt werden sollen. Eine Verteidigung nach dem Muster, ich bin ja bereit, eine Unterlassungserklärung abzugeben, wenn von Ihnen die Schadensersatzforderungen reduziert werden, kann regelmäßig keinen Erfolg haben. Die Unterlassungserklärung ist das juristisch entscheidende! Erst danach können auch Geldansprüche geklärt werden.

Wir helfen Ihnen

Wir sind als Kanzlei auf das Urheberrecht und Medienrecht ausgerichtet. In einer Vielzahl von Verfahren konnten wir unseren Mandanten helfen, auch durch modifizierte Unterlassungserklärungen möglichen Schadensersatzzahlungen erheblich minimieren zu können. Gerne stehen wir als Ansprechpartner zur Verfügung, wenn Sie Fragen haben.

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Unterlassungserklärung

Abmahnung der Firma Rum und Co – Thomas Altmann wegen Bildnutzung

 

DSC_5806-2Unserer Kanzlei liegen mehrere Abmahnungen vor, in welchen Thomas Altmann als Inhaber der Firma Rum & Co e.K. wegen der angeblichen Verletzung von Bildrechten vorgeht. Thomas Altmann verlangt in urheberrechtlichen Abmahnungen die Unterlassung der weiteren Bildnutzung, die Zahlung von Schadensersatz und die Abgabe einer Unterlassungserklärung.

Hintergrund Abmahnung Rum & Co

Herr Thomas Altmann hat als Inhaber der Firma Rum & Co die Rechtsanwaltskanzlei Doktor Fürsen, Meier, Brahmshuber aus Kiel mit der Wahrnehmung seiner rechtlichen Interessen mandatiert.

Unter der Domain www.rumundco.de betreibt Herr Altmann einen Onlinehandel für Spirituosen. Nach Angaben der Rechtsanwälte soll Herr Altmann einen Großteil der Bilder selber gemacht haben.

In der Abmahnung von Thomas Altmann wird unserer Mandantschaft vorgeworfen, eine Reihe von Fotos von Spirituosenflaschen unberechtigt für eine Webseite genutzt zu haben. Für diese angeblich unberechtigte Nutzung der Bilder fordert Herr Altmann, dass die Fotos unverzüglich zu entfernen sind und für jedes Bild ein Schadensersatz in Höhe von 300 € zu bezahlen ist.

Ebenso soll eine Unterlassungserklärung abgegeben werden; ein entsprechender Entwurf befindet sich in der Anlage zu dem Abmahnschreiben.

Erste rechtliche Einordnung

Unsere Mandantschaft betreibt einen Onlinehandel für Spirituosen. Nach Angaben unserer Mandantschaft wurden die Bilder über Amazon bezogen und das jeweilige Foto auch direkt mit dem Amazon Angebot verknüpft. Laut den Nutzungsbedingungen von Amazon ist, bei Einhaltung der entsprechenden Richtlinien, eine Nutzung der Bilder erlaubt. Ob diese Amazon Richtlinie in Deutschland gültig ist, ist unter Gerichten umstritten.

Rechtsanwalt Hoesmann

Rechtsanwallt Hoesmann
Rechtsanwallt Hoesmann

Eine Abmahnung von Thomas Altmann wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung wegen einer Bildnutzung ist ernst zu nehmen und darf nicht ignoriert werden.

Jedoch ist die Rechtslage gar nicht so eindeutig, wie die Abmahnung glauben machen möchte.

So ist die von den Rechtsanwälten für Thomas Altmann angeführte Liste für die marktübliche Vergütung für Bildnutzung, die sogenannte MFM Liste, Mittelstandsgemeinschaft Foto Marketing, gerichtlich sehr umstritten und darf nur von Berufsfotografen verwendet werden. Auch sehen wir die vorgefertigte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung kritisch, und diese sollte aus unserer Sicht nicht ohne rechtliche Pürfung unterschrieben werden.

Ebenso berücksichtigt die Abmahnung nicht die besonderen Nutzungsbedingungen von Amazon.

Sollten auch Sie eine Abmahnung von Thomas Altmann von der Firma Rum & Co erhalten haben, stehen wir Ihnen gerne für Fragen zur Verfügung

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Abmahnung Rechtsanwalt Näbig für Secura Consult Versicherungsmakler wegen Datenschutzverstoßes

NäbigUns liegt eine Abmahnung von Rechtsanwalt Näbig aus Berlin vor, in welcher Rechtsanwalt Näbig für die Firma Secura Consult Versicherungsmakler GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Oliver Hallwachs, bei unserem Mandanten einen angeblichen Datenschutzverstoß wegen einer fehlenden Datenschutzerklärung abmahnt.

Mit der Abmahnung wurden auch eine Vollmacht und eine vorformulierte Unterlassungserklärung mitgesendet.

Dieses Schreiben wurde unserem Mandanten, einem Versicherungsmakler, per Telefax zugesendet.

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Abmahnung Neeb wegen Wettbewerbsrecht

AbmahnungZurzeit liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei Diesel – Schmitt – Ammer aus Trier vor. In dieser Abmahnung, welche im Namen von Herrn Gregory Neeb aus Zettingen ausgesprochen wird, wirft die Kanzlei Diesel unserer Mandantschaft vor, mit einem Verkauf über eBay gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen zu haben. „Abmahnung Neeb wegen Wettbewerbsrecht“ weiterlesen

Abmahnung durch eine Gesellschaft

AbmahnungGesellschaften, wie zum Beispiel eine GmbH oder auch Aktiengesellschaft, können zu keinem Zeitpunkt Urheber eines Werkes sein. Hintergrund dessen ist, dass das Urheberrecht selber auf einen schöpferischen Akt zurückgehen muss, der von einem Menschen geschaffen sein muss. Gesellschaften können aber, da es sich um juristische Personen handelt, diesen schöpferischen Akt gerade nicht erbringen, mithin auch nicht Urheber sein. „Abmahnung durch eine Gesellschaft“ weiterlesen

Fotos und Videos in Fernsehbeiträgen – Unterlassung und Schadensersatz fordern

robeIn unserer täglichen Praxis als Rechtsanwälte für Medienrecht haben wir immer wieder mit Bildrechtsverletzungen und Videorechtsverletzungen in TV Sendern zu tun. Häufig treten Mandanten an uns heran, weil Sie im Fernsehen einen Fernsehbeitrag entdeckt haben, in dem ein von ihnen aufgenommenes Foto oder Video veröffentlicht wurde. „Fotos und Videos in Fernsehbeiträgen — Unterlassung und Schadensersatz fordern“ weiterlesen

Rechtsmissbräuchliche Abmahnung

AbmahnungEine Abmahnung wegen des Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht ist ernst zu nehmen; erfolgt keine fachkundige Verteidigung, drohen teure gerichtliche Verfahren. Doch nicht immer ist jede Abmahnung auch berechtigt.

Insbesondere dann, wenn der Verdacht besteht, dass sachfremde Motive bei der Abmahnung im Vordergrund stehen, liegt der Verdacht der rechtsmissbräuchlichen Abmahnung nahe. „Rechtsmissbräuchliche Abmahnung“ weiterlesen