Medienrecht, Urheberrecht und Wirtschaftsrecht
Polizisten reagieren immer etwas ungehalten, wenn sie beleidigt werden.
Daher werden Beleidigungen zum Teil verklausuliert ausgesprochen. Eine gängige Kombination ist “ACAB” – dies steht für “All Cops Are Bastards” (alle Polizisten sind Bastarde).
Wer mit der Buchstabenkombination “ACAB” in Bezug auf Polizisten auffiel, wurde meistens wegen Beleidigung belangt, „ACAB ist nicht immer eine Beleidigung“ weiterlesen
Fotografieren von Polizisten ist immer eine heikle Angelegenheit.
Für die Presse hat das BVerwG entschieden, dass es Pressefotografen erlaubt ist, Polizisten zu fotografieren, da sich diese auf das auf die grundgesetzlich geschützte Pressefreiheit berufen können.
Dieses Recht gilt jedoch nicht für alle Fotografen.
Das VG Göttingen hat nunmehr entschied, dass das Fotografieren eines Polizisten durch den “einfachen” Bürger nicht gerechtfertigt ist und eine aufgrund der Fotografien durchgeführte Identitätsfeststellung gerechtfertigt war.
„Keine Fotos von Polizisten“ weiterlesen