Was müssen Lehrer bei Fotos von Schülern beachten?

Für die Zeitschrift Lehrer und Schüler des VBE (Verband Bildung und Erziehung Klamme) habe ich mich als Rechtsanwalt für Fotorecht in einem umfangreichen Beitrag mit den Rechtsfragen rund um die Schulfotografie beschäftigt.

Insbesondere geht es in den Beitrag um das Recht am eigenen Bild und was Lehrer bei Aufnahmen von Schülern beachten müssen. „Was müssen Lehrer bei Fotos von Schülern beachten?“ weiterlesen

Betreiber haften für Fotos aus einem eingebundenen RSS-Feed Streitwert 75.000€

Urteik

Übernahme von RSS-Feed kann teuer werden!

In einem von der uns geführten Verfahren wurde ein Webseiten-Betreiber verurteilt, weil unerlaubt Fotos über einen RSS-Feed in seine Webseite eingebunden hat. Er haftet im vollen Umfang aus dem Urheberrecht, der Streitwert wurde vom Landgericht Berlin in Höhe von 75.000 € festgesetzt.(LG Berlin, Beschluss vom 10.11.2017, Az. 15 O 389/17)  „Betreiber haften für Fotos aus einem eingebundenen RSS-Feed Streitwert 75.000€“ weiterlesen

Schlag gegen die Usenet Szene – was sind die Folgen?

Usenet

Wie die Generalstaatsanwaltschaft Dresden in einer Pressemitteilung vom 09.11.2017 mitteilte, erfolgte ein großer Schlag gegen die Usenet Szene. Es fanden viele Hausdurchsuchungen im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens  gegen Usenet Nutzer wegen gewerbsmäßiger unerlaubter Verwertung von urheberrechtlich geschützten Werken stat.

Was sie die Folgen für die Betroffenen Nutzer und User? „Schlag gegen die Usenet Szene — was sind die Folgen?“ weiterlesen

Missbrauch bei einer einstweiligen Verfügung

Richterhammer

Eine einstweilige Verfügung ist rechtsmissbräuchlich, wenn bei der Antragsschrift bewusst die Antwort der Gegenseite nicht mit vorgelegt wird. (OLG München, Urt. v. 08.06.2017 – Az.: 29 U 1210/17).

In dem Verfahren ging es um einen wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch. Die Gegenseite hatte auf die Abmahnung reagiert und ihre Rechtsposition dargelegt. Insbesondere wies sie darauf hin, dass das Antwortschreiben im Falle einer gerichtlichen Durchsetzung vorzulegen ist. Der Abmahner stellte einen Antrag auf einstweilige Verfügung, ohne jedoch das Antwortschreiben vorzulegen.

Die obersten bayerischen Roebnträger vom OLG München bewertet die Nichtvorlage von Unterlagen als rechtsmissbräuchlich. Es besteht daher kein wirksamer Anspruch auf Unterlassung. „Missbrauch bei einer einstweiligen Verfügung“ weiterlesen

Mindestinhalt einer Abmahnung

Anwalt für Abmahnopfer

Abmahnungen werden oft als erster Schritt eines Rechtsstreits versendet, um die Unterlassung eines bestimmten Verhaltens zu fordern. Gerade bei Rechtsverletzungen im Internet ist dies immer häufiger der Fall. Aber was tun, wenn Sie eine solche Abmahnung in ihrem Briefkasten finden?

Wichtig ist, dass Sie die Abmahnung ernst nehmen und nicht ignorieren!

Ebenso ist es wichtig, dass Sie die Abmahnung sorgfältig lesen und durch einen Rechtsanwalt prüfen lassen. Dabei kommt es nicht nur auf den angeblichen Verstoß an. Vielmehr können Abmahnungen auch an Formfehlern leiden und damit rechtlich wirkungslos sein. „Mindestinhalt einer Abmahnung“ weiterlesen

Kinderbilder auf Facebook

Rechtsanwalt Tim Hoesmann hat in der Zeitung Fototest zu der rechtlichen Problematik von Kinderbildern auf Facebook umfangreich Stellung genommen.

Kinderbilder auf Facebook

Kinderbilder auf Facebook sind rechtlich durchaus kritisch, da auch immer die Persönlichkeitsrechte der Kinder mit zu beachten sind. Leider beobachte ich immer wieder, dass Eltern zum Teil sehr sorglos mit den Aufnahmen ihrer Sprösslinge umgehen. Ich als Medienrechtler rate den Eltern, mit Kinderfotos  auf Facebook vorsichtig  zu sein. Leider beobachte ich immer wieder, dass es bei Eltern Streit wegen Kinderbildern bei Facebook gibt.

„Kinderbilder auf Facebook“ weiterlesen

Markenrechtsverletzung auf Internet-Verkaufsplattformen

Markenrechht

Wer im Internet Waren zum Verkauf anbietet, nennt zur näheren Produktbeschreibung häufig auch den Markennamen des Verkaufgegenstandes. Dass es sich dabei um eine Markenrechtsverletzung handeln könnte, ist vielen nicht bewusst. Aufgrund des hohen Regelstreitwertes im Markenrecht kann es dann schnell ziemlich teuer werden. Um hohe Kosten zu verhindern, sollten einige Regeln beachtet werden.
„Markenrechtsverletzung auf Internet-Verkaufsplattformen“ weiterlesen

Der Videobeweis in der Bundesliga – eine rechtliche Würdigung

Mit Beginn der Saison 2017/2018 hat die Bundesliga den Videobeweis eingeführt. Nach anfänglichen technischen Problemen funktioniert die Technik mittlerweile einwandfrei. Rechtlich sind aber, gerade durch die umstrittenen Entscheidungen beim Spiel Borussia Dortmund gegen den 1. FC Köln vom 17. September, Fragen aufgekommen.

„Der Videobeweis in der Bundesliga — eine rechtliche Würdigung“ weiterlesen