Medienrecht, Urheberrecht und Wirtschaftsrecht
Wer unberechtigt eine geschützte Berufsbezeichnung als Titel führt, kann gegen das Gesetz verstoßen. Was eine geschützte Berufsbezeichnung ist, richtet sich dem Einzelfall
Viele Berufsbezeichnungen sind gesetzlich geschützt und dürfen nur verwendet werden, wenn der Träger aufgrund einer Ausbildung dazu berechtigt ist, den Titel der geschützten Berufsbezeichnung zu führen.
Rheininkasso verschickt zurzeit viele Inkassobriefe bundesweit. Hintergrund dieser Mahnbriefe sind Abmahnungen wegen Urheberrechtrechtsverletzungen aus dem Jahren 2012 und 2013. Auch wenn die Vorfälle schon lange zurückliegen, ist die Forderung von Rheininkasso trotzdem ernst zunehmen.
Die Arbeitswelt ändert sich und Coworking Space wird mittlerweile allgegenwärtig. Dürfen Rechtsanwälte auch in einem Coworking Space arbeiten – oder ist Ihnen diese moderne Form der Arbeitsorganisation verboten? In diesem Beitrag erläutere ich, welche Voraussetzungen an eine Kanzlei zu stellen sind. Ferner gehe ich auf die Frage ein, unter welchen Voraussetzungen ein Coworking Space von einen Rechtsanwalt genutzt werden kann.
Eine Ein-Sterne-Bewertung bei Google ist geschäftsschädigend und muss von Google gelöscht werden. Das Landgericht Lübeck hat entschieden, dass eine Ein-Sterne-Bewertung nicht von der Meinungsfreiheit geschützt ist. Daher ist Google verpflichtet, die Ein-Sterne-Bewertung zu löschen.
Die Prostitution in Wohnwagen, sprich einem Prostitutionsfahrzeug ist gesetzlich geregelt. Diese Wohnwagen, auch Prostitutionsfahrzeug im Sinne des Prostituiertenschutzgesetzes (PrSchG), sind Fahrzeuge, Fahrzeuganhänger oder andere mobilen Anlagen, die zur Aufbereitung Erbringung sexueller Dienstleistungen bereitgestellt werden.
Ich zeige, was rechtlich bei der Aufstellung dieser Wohnwagen zu beachten ist.
Als Rechtsanwalt für Internetrecht beobachte ich immer wieder, dass sich eine Werbeagentur oder Hoster weigert, den Auth-Code zum Domain Transfer an ihre Kunden herauszugeben. Meistens wird als Grund auf noch offene Zahlungsansprüche verwiesen. Dieses Zurückbehaltungsrecht an dem Auth-Code besteht nicht.
Im Wege der Umsetzung der Umsetzung der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) stolpern viele Unternehmen und Nutzer über den Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung, kurz ADV Vertrag.
Ich zeige Ihnen was es mit dem ADV Vertrag auf sich, was Sie bei dem ADV Vertrag beachten müssen und wieso diese Verträge keinesfalls auf die leichte Schulter nehmen dürfen.
[cmtoc_table_of_contents] „Der Auftragsdatenverarbeitungsvertrag — ADV Vertrag“ weiterlesen
In our firm we currently have an official warning letter from the Berlin-based lawyer Philipp Bickel. In his letter Bickel alleges copyright infringement on behalf of his client, a Dutch photographer, in relation to a picture he took in Dubai. Dros became aware of the infringement after utilising the services of PhotoClaim. Bickel is currently pursuing the matter in the US, arguing for the application of German copyright law.
Our client, an American business, is accused of displaying the Dubai picture on their website over a ten-month period without permission. Consequently, Bickel demands the payment of compensation totalling €3041.50, which he justifies with reference to the so-called MFM-list (explained below). „Bickel’s Copyright Infringement Warning – or how to turn EUR 29 into EUR 3041.50“ weiterlesen
Google Analytics ist ein kraftvolles Instrument, um die Besucherströme auf Ihrer Webseite zu analysieren. Wichtig ist aber, dass Sie Google Anaalytics datenschutzkonforme einsetzen.
Gerade im Hinblick auf die Datenschutz Grundverordnung (DSVGO) sind grundsätzliche Regeln für den Einsatz von Google Analytics zu beachten. Die Umsetzung ist wichtig, da ansonsten hohe Bußgelder und Abmahnungen drohen können. Google selbst st bemüht, dass der Einsatz von Analytics datenschutzkonform ist – jedoch muss der Webseitenbetreiber einige Regeln beim Einsatz beachten. Ich zeige Ihnen, welche Regeln sie bei dem Einsatz von google Analytics beachten müssen.
„Der datenschutzkonforme Einsatz von Google Analytics“ weiterlesen
Der Umsatz bei E-Zigaretten hat sich mehr als verdoppelt und liegt nun bei 33,5 Millionen Euro. E-Zigaretten sind nicht vom Nichtraucherschutzgesetz umfasst, da bei diesen keine Verbrennung von Tabak stattfindet.
Darf man jetzt mit einer E-Zigarette wieder überall rauchen?
Rechtsanwalt Hoesmann hat für N24 / Pro7 zu dieser Frage aktuell Stellung genommen:
Rechtsanwalt Hoesmann