Mit Recht gegen Sexismus und Hate Speech

Die Grenzen der Meinungsfreiheit werden aktuell stark diskutiert. Auch die  Kanzlei Hoesmann erhebt auf Twitter, Facebook und dem von Rechtsanwalt Hoesmann herausgegebenen Medienmagazin Presserecht-aktuell ihre Stimme, wenn es um das Thema Hate Speeech. Meinungsfreiheit und Demokratie geht.

Am 4. November 2019 fand in Berlin die Diskussion „Mit Recht gegen Sexismus und Hate Speech“ in der Vertretung der Freien und Hansestadt Hamburg beim Bund statt. Veranstalter war der Deutsche Juristinnenbund.

Auch die Kanzlei Hoesmann hat an dieser Veranstaltung mit teilgenommen. „Mit Recht gegen Sexismus und Hate Speech“ weiterlesen

Dürfen Abmahnungen publiziert werden?

Jeder der eine Abmahnung erhalten hat, regt sich über diese auf und empfindet diesem Zweifel auch als großes Unrecht. Dieses Unrecht möchte er mit anderen teilen. Es stellt sich allerdings juristisch die Frage, ob eine Abmahnung bzw. deren Inhalt überhaupt publiziert worden darf.

Die Frage ist, ob ein anwaltlicher Schriftsatz von den Betroffenen publiziert werden darf. Ein ganz konkreter Fall spielte sich in der Öffentlichkeit ab. Dieser gipfelte sogar in Morddrohungen gegen den Rechtsanwalt, dessen Kanzlei die Abmahnung aussprach. „Dürfen Abmahnungen publiziert werden?“ weiterlesen

Vortrag zum Bilddiebstahl und Bildrecht auf der tPIC

tPIC

Rechtsanwalt Tim Hoesmann Hoesmann hat im Rahmen der Berlin Photoweek 2019 auf der tPIC, der größten Konferenz für Profifotografen in Deutschland zwei viel beachtete Vorträge zum Fotorecht gehalten.

Bilddiebstahl

Foto: Grand Visions, Susanne Horn

Bilderklau ist etwas, worunter fast jeder Profifotograf leidet. Jedes geklaute Bild stellt einen faktischen Verlust dar. Im Rahmen seines Vortrags Rechtsanwalt Hoesmann aufgezeigt, wie Bilddiebstahl gefunden werden kann, die Täter identifiziert werden können und dieser Verstoß effektiv verfolgt werden kann. „Vortrag zum Bilddiebstahl und Bildrecht auf der tPIC“ weiterlesen

Razzia bei Share-online.biz – was droht den Nutzern

In einem weiteren Schlag gegen die Raubkopiererszene wurde der größte deutsche Filehorster Share-online.biz nach einer Razzia abgeschaltet.

Nach ersten Informationen stehen zunächst die Betreiber der Plattform im Visier der Ermittlung. Die Staatsanwaltschaft will aber nicht ausschließen, hier auch gegen weitere Uploader und möglicherweise sogar gegen private Nutzer vorzugehen.

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Was droht den Nutzern?

Da die Staatsanwaltschaft die Server beschlagnahmt hat, ist ein Zugriff auf die gespeicherten Daten möglich. Insbesondere da hier auch kostenpflichtige Angebote vorgelegen haben, können über die Zahlungsvorgänge Nutzer meistens relativ einfach identifiziert werden. „Razzia bei Share-online.biz – was droht den Nutzern“ weiterlesen

Urheberrechtsstreit zwischen Kunstprofessorin und Fortuna Düsseldorf

Ein kurioser Streit ums Urheberrecht ereignet sich laut Medienberichten in Nordrhein-Westfalen: Die Kunstprofessorin Heike Klussmann nimmt den Fußballbundesligisten Fortuna Düsseldorf in Anspruch, weil dieser mit dem Design seines letztjährigen Auswärtstrikots gegen das Urheberrecht verstieß.

„Urheberrechtsstreit zwischen Kunstprofessorin und Fortuna Düsseldorf“ weiterlesen

Re-Launch presserecht-aktuell.de

Mit Presserecht aktuell haben wir unser Magazin zum Presserecht wieder zu neuem Leben erweckt.

Bedingt durch die aktuellen Entwicklungen Presserecht, welche mittlerweile auch zu einer sehr kontroversen Diskussion über die Bedeutung von Medien, der freien Meinungsäußerung und die Frage der Rolle von Gerichte geführt haben, haben wir uns dazu entschlossen, dieses Projekt wieder zu beleben.

Mit Presserecht aktuell wollen wir auf die aktuellen Urteile, Berichte und Entwicklungen im Presserecht aufmerksam machen und unseren Teil zur aktuellen Diskussion beitragen.

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Rechtsanwalt Hoesmann

Telefon – 030 61 08 04 191

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Meinungsfreiheit extrem – die zulässige Drecksfotze

Urteil

Ist „Drecks Fotze“ eine zulässige Meinungsäußerung in Bezug auf eine bekannte Politikerin? Die meisten werden wahrscheinlich sagen: Nein, das ist eine Beleidigung. Nicht aber das Landgericht Berlin. Nach Ansicht der Berliner Robenträger bewegt sich der Kommentar ,Drecks Fotze‘ haarscharf an der Grenze des noch Hinnehmbaren. (LG Berlin 27 AR 17/19)

Dem nicht genug, auch die Forderung, jemanden als „Sondermüll“ zu entsorgen, habe „Sachbezug“. Selbst Bezeichnungen wie „Stück Scheiße“, „Schlampe“ sowie „Geisteskranke“ wurden von den Berliner Richtern noch als als „Auseinandersetzung in der Sache“ gewertet.

„Meinungsfreiheit extrem – die zulässige Drecksfotze“ weiterlesen

Datenschutzbehörde kann Betrieb einer Facebook Seite untersagen

Der Betreiber einer gewerblichen Facebook Seite kann verpflichtet werden, seine Fanpage aus Datenschutzgründen abzuschalten. Ein effektiver Datenschutz muss möglich sein. Nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) steht fest, dass Datenschutzbehörden sich hierzu auch an die Betreiber von Fanpages wenden und diesen das Betreiben der Pages auf Facebook untersagen können. Damit ist nicht alleine Facebook für die Datenverarbeitung verantwortlich.

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„Datenschutzbehörde kann Betrieb einer Facebook Seite untersagen“ weiterlesen

Videoüberwachung im Strip-Club – Datenschutz mal anders

Videoüberwachung Stripclub

Auch in einem Stripclub ist eine Videoüberwachung möglich – wenn der Datenschutz eingehalten wird. Wer eine Videoüberwachungsanlage installiert, muss grundsätzlich auch Auskunft über den Umfang der gespeicherten Daten geben, selbst wenn es sich bei dem Objekt um ein Stripclub handelt; Dies hat das Verwaltungsrecht Mainz entschieden (Urteil vom 09.05.2019, Az. 1 K 760/18.MZ).

[cmtoc_table_of_contents] „Videoüberwachung im Strip-Club – Datenschutz mal anders“ weiterlesen