Medienrecht, Urheberrecht und Wirtschaftsrecht
Der Umsatz bei E-Zigaretten hat sich mehr als verdoppelt und liegt nun bei 33,5 Millionen Euro. E-Zigaretten sind nicht vom Nichtraucherschutzgesetz umfasst, da bei diesen keine Verbrennung von Tabak stattfindet.
Darf man jetzt mit einer E-Zigarette wieder überall rauchen?
Rechtsanwalt Hoesmann hat für N24 / Pro7 zu dieser Frage aktuell Stellung genommen:
Rechtsanwalt Hoesmann
Für die Zeitschrift Lehrer und Schüler des VBE (Verband Bildung und Erziehung Klamme) habe ich mich als Rechtsanwalt für Fotorecht in einem umfangreichen Beitrag mit den Rechtsfragen rund um die Schulfotografie beschäftigt.
Insbesondere geht es in dem Beitrag um das Recht am eigenen Bild und was Lehrer bei Aufnahmen von Schülern beachten müssen. „Was müssen Lehrer bei Fotos von Schülern beachten?“ weiterlesen
Übernahme von RSS-Feed kann teuer werden!
In einem von uns geführten Verfahren wurde ein Webseiten-Betreiber verurteilt, weil er unerlaubt Fotos über einen RSS-Feed in seine Webseite eingebunden hat. Er haftet in vollem Umfang aus dem Urheberrecht, der Streitwert wurde vom Landgericht Berlin auf 75.000 € festgesetzt.(LG Berlin, Beschluss vom 10.11.2017, Az. 15 O 389/17) „Betreiber haften für Fotos aus einem eingebundenen RSS-Feed Streitwert 75.000€“ weiterlesen
Uns liegen zurzeit mehrere Abmahnungen von Rechtsanwalt Sandhage wegen einer Wettbewerbsrechtsverletzung auf eBay vor. Diese Schrieben sind ernst zu nehmen. In unserem Beitrag zeigen wir Ihnen, wie Sie richtig auf die Abmahnung reagieren und geben Ihnen eine kostenlose Checkliste. „Abmahnung Sandhage: Was tun?“ weiterlesen
Trotz Vorlage eines Attests kann der Arbeitgeber in begründeten Fällen verlangen, dass der erkrankte Arbeitnehmer eine Bescheinigung des Amtsarztes vorlegen muss. Ich zeige Ihnen die Gründe, wann der Gang zum Amtsarzt verlangt werden darf. „Wann muss der Mitarbeiter zum Amtsarzt?“ weiterlesen
Wie die Generalstaatsanwaltschaft Dresden in einer Pressemitteilung vom 09.11.2017 mitteilte, erfolgte ein großer Schlag gegen die Usenet Szene. Es fanden viele Hausdurchsuchungen im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens gegen Usenet Nutzer wegen gewerbsmäßiger unerlaubter Verwertung von urheberrechtlich geschützten Werken stat.
Was sie die Folgen für die Betroffenen Nutzer und User? „Schlag gegen die Usenet Szene — was sind die Folgen?“ weiterlesen
Eine einstweilige Verfügung ist rechtsmissbräuchlich, wenn bei der Antragsschrift bewusst die Antwort der Gegenseite nicht mit vorgelegt wird. (OLG München, Urt. v. 08.06.2017 – Az.: 29 U 1210/17).
In dem Verfahren ging es um einen wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch. Die Gegenseite hatte auf die Abmahnung reagiert und ihre Rechtsposition dargelegt. Insbesondere wies sie darauf hin, dass das Antwortschreiben im Falle einer gerichtlichen Durchsetzung vorzulegen ist. Der Abmahner stellte einen Antrag auf einstweilige Verfügung, ohne jedoch das Antwortschreiben vorzulegen.
Die obersten bayerischen Robenträger vom OLG München bewerteten die Nichtvorlage von Unterlagen als rechtsmissbräuchlich. Es besteht daher kein wirksamer Anspruch auf Unterlassung. „Missbrauch bei einer einstweiligen Verfügung“ weiterlesen
Abmahnungen werden oft als erster Schritt eines Rechtsstreits versendet, um die Unterlassung eines bestimmten Verhaltens zu fordern. Gerade bei Rechtsverletzungen im Internet ist dies immer häufiger der Fall. Aber was tun, wenn Sie eine solche Abmahnung in Ihrem Briefkasten finden?
Wichtig ist, dass Sie die Abmahnung ernst nehmen und nicht ignorieren!
Ebenso ist es wichtig, dass Sie die Abmahnung sorgfältig lesen und durch einen Rechtsanwalt prüfen lassen. Dabei kommt es nicht nur auf den angeblichen Verstoß an. Vielmehr können Abmahnungen auch an Formfehlern leiden und damit rechtlich wirkungslos sein. „Mindestinhalt einer Abmahnung“ weiterlesen
Rechtsanwalt Tim Hoesmann hat in der Zeitung Fototest zu der rechtlichen Problematik von Kinderbildern auf Facebook umfangreich Stellung genommen.
Kinderbilder auf Facebook sind rechtlich durchaus kritisch, da auch immer die Persönlichkeitsrechte der Kinder mit zu beachten sind. Leider beobachte ich immer wieder, dass Eltern zum Teil sehr sorglos mit den Aufnahmen ihrer Sprösslinge umgehen. Ich als Medienrechtler rate den Eltern, mit Kinderfotos auf Facebook vorsichtig zu sein. Leider beobachte ich immer wieder, dass es bei Eltern Streit wegen Kinderbildern bei Facebook gibt.
Wer im Internet Waren zum Verkauf anbietet, nennt zur näheren Produktbeschreibung häufig auch den Markennamen des Verkaufgegenstandes. Dass es sich dabei um eine Markenrechtsverletzung handeln könnte, ist vielen nicht bewusst. Aufgrund des hohen Regelstreitwertes im Markenrecht kann es dann schnell ziemlich teuer werden. Um hohe Kosten zu verhindern, sollten einige Regeln beachtet werden.
„Markenrechtsverletzung auf Internet-Verkaufsplattformen“ weiterlesen