Medienrecht, Urheberrecht und Wirtschaftsrecht
Eine Berufung ist nur dann rechtzeitig eingelegt, wenn diese fristgerecht bei dem funktionell zuständigen Gericht eingereicht wird. Welches Gericht funktionell zuständig ist, wird in aller Regel durch die Rechtsmittelbelehrung mitgeteilt.
Bei Verletzungen von Urheberrechten wird regelmäßig ein Verletzerzuschlag erhoben. Der Zuschlag wird zum Beispiel gefordert, wenn der Name des Urhebers nicht genannt wird.
Der Europäische Gerichtshof EuGH hat entschieden, dass ein doppelter Lizenzschaden bei Urheberrechtsverletzungen (Verletzerzuschlag) europarechtskonform ist und nicht gegen EU-Richtlinie 2004/48/EG verstößt. (EuGH, Urteil vom 25.01.2017, C‑367/15, Stowarzyszenie „Oławska Telewizja Kablowa“ gegen Stowarzyszenie Filmowców Polskich „EuGH: Doppelter Lizenzschaden bei Urheberrechtsverletzung ist europarechtskonform“ weiterlesen
Uns liegt eine Abmahnung der Summary AG aus Itzehohe zur Prüfung vor.
In der Abmahnung der Summary AG wird unserer Mandantschaft vorgeworfen, gegen das Urheberrecht verstoßen zu haben.
Er soll mehrere Bilder genutzt haben, an denen der Summary AG das ausschließliche Nutzungsrecht zustehe. Vertreten wird die Summary AG durch die Kanzlei KANZLEI HÜBNER MAYER GROHS, Bayreuth. „Abmahnung Summary AG wegen unerlaubter Verwendung von Fotos“ weiterlesen
Das Bundesverfassungsgericht musste sich zum wiederholten Male mit der Schmähkritik auseinandersetzen.
Die obersten Robenträger aus Karlsruhe entschieden, dass wegen des Grundrechts auf Meinungsfreiheit der Begriff der Schmähkritik eng zu verstehen ist. „Bundesverfassungsgericht zur Schmähkritik“ weiterlesen
Uns liegt eine Abmahnung vor, welche im Namen der Lapixa GmbH aus Berlin ausgesprochen worden ist. Hintergrund dieser Abmahnung durch Lapixa ist eine angebliche Urheberrechtsverletzung durch die Nutzung einer geschützten Lichtbildaufnahme durch unseren Mandanten. „Abmahnung Lapixa“ weiterlesen
Bei auswärtigen Gerichtsterminen wird gerne ein Terminsvertreter beauftragt. Dieser nimmt dann für den eigentlich mandatierten Rechtsanwalt den Termin vor Gericht war. Durch diesen Vertreter entstehen zusätzliche Kosten.
Eine sog. Untervertretung in der Verhandlung ist in der Regel immer möglich, die Kosten sind jedoch nicht immer erstattungsfähig.
Erstattungsfähig sind die Kosten des Terminsvertreters, wenn der Mandant den Terminsvertreter beauftragt hat. Beauftragt der Rechtsanwalt den Terminsvertreter, dann handelt es sich um einen Erfüllungsgehilfen; die Kosten für den Terminsvertreter sind in diesem Fall nicht durch die Gegenseite zu erstatten.
Darauf hat das Landgericht Berlin in einem von uns geführten Verfahren hingewiesen.(LG Berlin, Beschluss vom 08.03.2017, Az. 80 T 67/17) „Kosten Terminsvertreter nicht immer erstattungsfähig“ weiterlesen
Rechtsanwalt Hoesmann wurde vom rbb als Experte zu dem Thema Drohne und Recht interviewt.
Der Nachrichtenbeitrag des rbb setzt sich mit der rasanten Verbreitung von Drohnen auseinander. Durch die größere Anzahl von Drohnen in der Gesellschaft wächst auch die Gefahr des Missbrauchs; umso wichtiger ist es, die bereits bestehenden Regeln für Drohnen zu kennen und zu beachten. „Rechtsanwalt Hoesmann als TV Experte“ weiterlesen
In Zusammenarbeit mit der Zeitschrift Fototest freuen wir uns, Ihnen ein kostenloses Muster eines Modellvertrages anbieten zu dürfen.
Dieser TfP Modellvertrag, oder auch Modelrelease genannt, darf von Ihnen gerne für private Projekte genutzt werden. „modelvertrag“ weiterlesen
Das „Closer“-Magazin berichtet von möglichen unlauteren Arbeitsmethoden am Set der ProSieben-Show „Germany’s Next Topmodel“. Hintergrund ist, dass die Models wohl eine Einreisegenehnmigung „ESTA“, nicht aber ein Arbeitsvisum gehabt haben, als die Show in den USA gedreht wurde. Mit der Einreisegenhmigung ESTA geht aber nicht die Erlaubnis einher, auch in den USA arbeiten zu dürfen.
Die Visa Frage ist auch für Fotografen und Models wichtig, die in den USA professionell Fotos machen, um diese dann später zu verkaufen. „Fotos in den USA – Visum für Fotografen und Models in Amerika“ weiterlesen
Bislang gab es im Urheberrecht keinen Strafzuschlag. Das bedeutet, wenn man ein urheberrechtlich geschütztes Werk benutzt hat, musste man zwar im Falle eines Verstoßes eine Lizenzgebühr bezahlen, ein wie auch immer gearteter Strafzuschlag war jedoch dem Urheberrecht fremd.
Dieses kann sich jetzt durch eine Entscheidung des europäischen Gerichtshofs ändern.
Der europäische Gerichtshof hat entschieden, dass bei einer Urheberrechtsverletzung auch ein Schadenersatzzuschlag gefordert werden kann, der über die reine Lizenzgebühr hinausgeht.