Medienrecht, Urheberrecht und Wirtschaftsrecht
Auf der diesjährigen Photokina in Köln wurde Rechtsanwalt Hoesmann zu dem Namensnennungsrecht für Fotografen von foto-tv interviewt.
Das Namensnennungsrecht ist ein für Fotografen sehr wichtiges, von Nutzern aber leider zu häufig nicht beachtetes Recht des Fotografen.
httpv://www.youtube.com/watch?v=5uwWHyCFiUM
Der Wirtschaftsverband Kopie & Medientechnik (WKM), in welchem sich zahlreiche Druckereien zusammengeschlossen haben, übt scharf Kritik an der VG Wort.
Die Druckereien rügen die rigide Kontrollpraxis der VG WORT.
Seit der Einführung des neuen § 54g UrhG steht der VG Wort ein eigenes Recht zu einem Kontrollbesuch zu.
Dieses übt die VG Wort intensiv aus und setzt dieses Recht auch mit Vehemenz durch.
Betriebe werden sofort mit kostenpflichtigen Abmahnungen und Gerichtsverfahren überzogen, wenn ahnungslose Mitarbeiter des Dienstleisters wegen kurzfristiger Abwesenheit des Chefs dem unangemeldeten Kontrolleur keinen Zutritt in die Produktionsräume gewähren, oder aus anderen Gründen der unangemeldete Kontrollbesuch kurzfristig nicht in die Produktion gelassen werden kann.
„Druckereien beklagen Vorgehen der VG Wort“ weiterlesen
Im Rahmen rechtlicher Auseinandersetzungen versuchen manche Unternehmen, auf den bereits anwaltlich vertretenen Mandanten weiter Druck auszuüben, indem dem Mandanten weiterhin, teilweise sehr drastisch formulierte Mahnschreiben zugeschickt werden.
Daher stellt sich zurecht die Frage, ob dieses Verhalten nicht unterbunden werden kann.
Zum Schutz des Persönlichkeitsrechts des Mandanten ist es sicherlich geboten, nur mit dem vom ihm beauftragten Rechtsanwalt zu korrespondieren.
Es gibt aber keine zwingende Vorschrift im vorgerichtlichen Verfahren, die diese Praxis unterbindet.
Solange kein gerichtliches Verfahren anhängig ist, darf das Unternehmen auch einen etwaigen Mahnbescheid gemäß § 171 ZPO unmittelbar dem anwaltlich vertretenen Mandanten zustellen lassen.
„Hat ein Mandant Anspruch darauf, dass die Gegenseite sich nur an seinen Rechtsanwalt wendet?“ weiterlesen
Der Deutsche Journalisten-Verband hat in einer Pressemitteilung die Bildjournalisten dazu aufgerufen, nicht über die Konzerte der britischen Band Coldplay zu berichten.
Aus Sicht des DJV lassen die Akkreditierungsbestimmungen der Musiker eine freie und ungehinderte Berichterstattung nicht zu.
Im Rahmen der Vereinbarung mit den Fotografen verlangt das Coldplay-Management unter anderem, dass sie ihre Bilder nur in einem vorher zu benennenden Medium veröffentlichen und ihr Bildmaterial Coldplay zur kostenlosen weltweiten Verbreitung zur Verfügung stellen.
Eine sehr starke Einschränkung der Rechte der Fotografen.
„Bildjournalisten rufen zu Coldplay Boykott auf“ weiterlesen
Anwaltliche Abmahnschreiben wimmeln von unterschiedlichen, meist sehr hohen Zahlen, welche für den Laien nur schwer zu verstehen sind. Es finden sich in fast jeder Abmahnung unterschiedliche Zahlen zu den Schadensersatzforderungen, den Vertragsstrafenforderungen und den Angaben zu dem Streitwert.
Was bedeuten diese drei Summen und warum sind sie eigentlich fast immer unterschiedlich?
„Unterschied Streitwert, Vertragsstrafe und Schadensersatz bei Abmahnungen“ weiterlesen
Immer wieder kommen von unseren Mandanten Fragen zum Urheberrecht. Dieses haben wir als Anlass genommen, um die wichtigsten Fragen mal in kurzen Worten zu beantworten.
Eines der unbekannteren Rechte, aber für die Berufsfotografen immens wichtiges Recht ist das Namensnennungrecht des Fotografen.
„Fragen zum Namensnennungsrecht“ weiterlesen
Der Bundesgerichtshof hat in einem Grundsatzurteil entschieden, dass bereits das Anbieten eines einzigen Liedes ein gewerbliches Ausmaß hat und infolge dessen ein urheberrechtlicher Auskunftsanspruch besteht.
Für die Musik- und auch “Abmahnindustrie” ein gutes Urteil, für alle Internetnutzer und Abmahnopfer leider nicht.
Mit dieser Entscheidung geht das Gericht deutlich über die Begründung des Gesetzgebers hinaus, der ganz bewusst hinsichtlich des Auskunftsanspruchs eine Rechtsverletzung im gewerblichen Bereich gefordert hat.
„Kritik an der Filesharing Entscheidung des BGH“ weiterlesen
Der BGH hat entschieden, dass ein Internet-Provider dem Rechtsinhaber in aller Regel den Namen und die Anschrift derjenigen Nutzer einer IP-Adresse mitteilen muss, die ein urheberrechtlich geschütztes Musikstück offensichtlich unberechtigt in eine Online-Tauschbörse eingestellt haben.
Geklagt hatte die Naidoo Records GmbH, deren Antrag auf Auskunft der Nutzerdaten der ermittelten IP Adresse vom Landgericht Köln abgelehnt wurde, da es bei einem Titel noch kein gewerbliches Ausmaß erreicht sehe, was aber Voraussetzung für einen entsprechenden Antrag ist.
Der Bundesgerichtshof hat nun die Entscheidungen der Vorinstanzen aufgehoben und dem Antrag stattgegeben.
„BGH bejaht Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider über Nutzer von IP-Adressen“ weiterlesen
Für die Zeitung Super Illu habe ich in einem ausführlichen Artikel zu den möglichen Risiken bei Facebook Stellung genommen. Insbesondere geht es um Fragen der Haftung bei sogenannten “Facebook-Parties”, der Beachtung von Persönlichkeitsrechten und auch den Bereich des Urheberrechts. Hier können schnell (teure) Fehler gemacht werden.
Aber auch im Arbeitsrecht und sogar bei Versicherungen können Äußerungen bei Facebook relevant sein.
„Risiken bei Facebook“ weiterlesen
Für das vom ecce (european centre for creative economy / Europäisches Zentrum für Kreativwirtschaft) betrieben Projekt labkultur.tv habe ich ein ausführliches Interview zum Thema des Urheberrechts und der Monopolisierung von Kreativität geführt.
LABKULTUR.TV ist ein europäisches Web-TV für Kultur und Kreativität. Mehr als 20 Autoren aus dem Ruhrgebiet, London, Rotterdam, Barcelona Istanbul, Nantes und Košice berichten über Städte in der Welt des digitalen und gesellschaftlichen Wandels. Sie untersuchen den Einfluss von Kultur auf die Stadtentwicklung und analysieren die Produktions- und Lebensbedingungen von Künstlern und Kreativen. LABKULTUR.TV begreift Kultur und Kreativität als Antriebsmotor urbaner Zukunft.