Kosten Terminsvertreter nicht immer erstattungsfähig

berufung

Bei auswärtigen Gerichtsterminen wird gerne ein Terminsvertreter beauftragt. Dieser nimmt dann für den eigentlich mandatierten Rechtsanwalt den Termin vor Gericht war. Durch diesen Vertreter entstehen zusätzliche Kosten.

Kosten Terminsvertreter nicht erstattungsfähig

Eine sog. Untervertretung in der Verhandlung ist in der Regel immer möglich, die Kosten sind jedoch nicht immer erstattungsfähig.

Erstattungsfähig sind die Kosten des Terminsvertreters, wenn der Mandant den Terminsvertreter beauftragt hat. Beauftragt der Rechtsanwalt den Terminsvertreter, dann handelt es sich um einen Erfüllungsgehilfen; die Kosten für den Terminsvertreter sind in diesem Fall nicht durch die Gegenseite zu erstatten.

Darauf hat das Landgericht Berlin in einem von uns geführten Verfahren hingewiesen.(LG Berlin, Beschluss vom 08.03.2017, Az. 80 T 67/17) „Kosten Terminsvertreter nicht immer erstattungsfähig“ weiterlesen

Rechtsanwalt Hoesmann als TV Experte

Rechtsanwalt Hoesmann im Interview
Rechtsanwalt Hoesmann im Interview

Rechtsanwalt Hoesmann wurde vom rbb als Experte zu dem Thema Drohne und Recht interviewt.

Der Nachrichtenbeitrag des rbb setzt sich mit der rasanten Verbreitung von Drohnen auseinander. Durch die größere Anzahl von Drohnen in der Gesellschaft wächst auch die Gefahr des Missbrauchs; umso wichtiger ist es, die bereits bestehenden Regeln für Drohnen zu kennen und zu beachten. „Rechtsanwalt Hoesmann als TV Experte“ weiterlesen

Fotos in den USA – Visum für Fotografen und Models in Amerika

VisumDas „Closer“-Magazin berichtet von möglichen unlauteren Arbeitsmethoden am Set der ProSieben-Show „Germany’s Next Topmodel“. Hintergrund ist, dass die Models wohl eine Einreisegenehnmigung „ESTA“, nicht aber ein Arbeitsvisum gehabt haben, als die Show in den USA gedreht wurde. Mit der Einreisegenhmigung ESTA geht aber nicht die Erlaubnis einher, auch in den USA arbeiten zu dürfen.

Die Visa Frage ist auch für Fotografen und Models wichtig, die in den USA professionell Fotos machen, um diese dann später zu verkaufen. „Fotos in den USA – Visum für Fotografen und Models in Amerika“ weiterlesen

Strafzuschlag im Urheberrecht

Bislang gab es im Urheberrecht keinen Strafzuschlag. Das bedeutet, wenn man ein urheberrechtlich geschütztes Werk benutzt hat, musste man zwar im Falle eines Verstoßes eine Lizenzgebühr bezahlen, ein wie auch immer gearteter Strafzuschlag war jedoch dem Urheberrecht fremd.

Dieses kann sich jetzt durch eine Entscheidung des europäischen Gerichtshofs ändern.

Der europäische Gerichtshof hat entschieden, dass bei einer Urheberrechtsverletzung auch ein Schadenersatzzuschlag gefordert werden kann, der über die reine Lizenzgebühr hinausgeht.

„Strafzuschlag im Urheberrecht“ weiterlesen

CE Kennzeichnung im Online Handel

CE KennzeichnungCE Kennzeichen tragen zur Sicherheit im online Handel bei. Als Händler müssen Sie dazu beitragen, dass nur sichere Verbraucherprodukte auf den Markt kommen.

Insbesondere dürfen Sie kein Verbraucherprodukt auf dem Markt bringen, von dem Sie als Händler wissen oder auf Grund der Ihnen vorliegenden Informationen oder Ihrer Erfahrung wissen müssen, dass es nicht den Sicherheitsanforderungen entspricht. „CE Kennzeichnung im Online Handel“ weiterlesen

Kauf von Follower legal?

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Photo: Hoesmann

Viele Unternehmen und auch private Personen nutzen Facebook, Instagram, Twitter und Co. um auf sich und ihre Produkte aufmerksam zu machen.

Um Erfolg zu haben, ist es wichtig, dass eine hinreichende Anzahl von Followern erreicht wird. Denn statistisch ist es bewiesen, dass jemand eher einem Account folgt, dem bereits sehr viele Personen folgen, als dass er jemandem Unbekannten folgt. Gerade zu Beginn besteht aber das Problem, dass die Anzahl der Follower häufig überschaubar ist. Daher gibt es zahlreiche Anbieter, welche Follower zum Kauf anbieten. „Kauf von Follower legal?“ weiterlesen

Instagram und Recht Livetream

Instagram ist mittlerweile als Kommunikationsinstrument und neue Socialmedia Plattform auch in Deutschland angekommen und findet eine immer größere Anerkennung. So nutzen mittlerweile viele Unternehmen, Politiker und Privatpersonen nutzen die bildgewaltigen Kommunikationsplattform.

Die Besonderheit dieser Plattform liegt vor allem in der engen Einbindung von Mobilgeräten und die Konzentration auf Fotos. Gerade diese Besonderheiten machen Instagram zu einem der am stärksten wachsenden Socialmedia Plattformen. „Instagram und Recht Livetream“ weiterlesen