Bickel’s Copyright Infringement Warning – or how to turn EUR 29 into EUR 3041.50

Filipp Bickel

In our firm we currently have an official warning letter from the Berlin-based lawyer Philipp Bickel. In his letter Bickel alleges copyright infringement on behalf of his client, a Dutch photographer, in relation to a picture he took in Dubai. Dros became aware of the infringement after utilising the services of PhotoClaim. Bickel is currently pursuing the matter in the US, arguing for the application of German copyright law.

Our client, an American business, is accused of displaying the Dubai picture on their website over a ten-month period without permission. Consequently, Bickel demands the payment of compensation totalling €3041.50, which he justifies with reference to the so-called MFM-list (explained below). „Bickel’s Copyright Infringement Warning – or how to turn EUR 29 into EUR 3041.50“ weiterlesen

Der datenschutzkonforme Einsatz von Google Analytics

Datesnschutz google analytics

Google Analytics ist ein kraftvolles Instrument, um die Besucherströme auf Ihrer Webseite zu analysieren. Wichtig ist aber, dass Sie Google Anaalytics datenschutzkonforme einsetzen.

Gerade im Hinblick auf die Datenschutz Grundverordnung (DSVGO) sind grundsätzliche Regeln für den Einsatz von Google Analytics zu beachten. Die Umsetzung ist wichtig, da ansonsten hohe Bußgelder und Abmahnungen drohen können. Google selbst st bemüht, dass der Einsatz von Analytics datenschutzkonform ist – jedoch muss der Webseitenbetreiber einige Regeln beim Einsatz beachten. Ich zeige Ihnen, welche Regeln sie bei dem Einsatz von google Analytics beachten müssen.

„Der datenschutzkonforme Einsatz von Google Analytics“ weiterlesen

Darf man jetzt wieder überall rauchen?

hoesmann-tv

Der Umsatz bei E-Zigaretten hat sich mehr als verdoppelt und liegt nun bei 33,5 Millionen Euro. E-Zigaretten sind nicht vom Nichtraucherschutzgesetz umfasst, da bei diesen keine Verbrennung von Tabak stattfindet.

Darf man jetzt mit einer E-Zigarette wieder überall rauchen?

Rechtsanwalt Hoesmann hat für N24 / Pro7 zu dieser Frage aktuell Stellung genommen:

hoesmann-tvRechtsanwalt Hoesmann

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Was müssen Lehrer bei Fotos von Schülern beachten?

Für die Zeitschrift Lehrer und Schüler des VBE (Verband Bildung und Erziehung Klamme) habe ich mich als Rechtsanwalt für Fotorecht in einem umfangreichen Beitrag mit den Rechtsfragen rund um die Schulfotografie beschäftigt.

Insbesondere geht es in dem Beitrag um das Recht am eigenen Bild und was Lehrer bei Aufnahmen von Schülern beachten müssen. „Was müssen Lehrer bei Fotos von Schülern beachten?“ weiterlesen

Betreiber haften für Fotos aus einem eingebundenen RSS-Feed Streitwert 75.000€

Urteik

Übernahme von RSS-Feed kann teuer werden!

In einem von uns geführten Verfahren wurde ein Webseiten-Betreiber verurteilt, weil er unerlaubt Fotos über einen RSS-Feed in seine Webseite eingebunden hat. Er haftet in vollem Umfang aus dem Urheberrecht, der Streitwert wurde vom Landgericht Berlin auf 75.000 € festgesetzt.(LG Berlin, Beschluss vom 10.11.2017, Az. 15 O 389/17)  „Betreiber haften für Fotos aus einem eingebundenen RSS-Feed Streitwert 75.000€“ weiterlesen

Schlag gegen die Usenet Szene – was sind die Folgen?

Usenet

Wie die Generalstaatsanwaltschaft Dresden in einer Pressemitteilung vom 09.11.2017 mitteilte, erfolgte ein großer Schlag gegen die Usenet Szene. Es fanden viele Hausdurchsuchungen im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens  gegen Usenet Nutzer wegen gewerbsmäßiger unerlaubter Verwertung von urheberrechtlich geschützten Werken stat.

Was sie die Folgen für die Betroffenen Nutzer und User? „Schlag gegen die Usenet Szene — was sind die Folgen?“ weiterlesen

Missbrauch bei einer einstweiligen Verfügung

Richterhammer

Eine einstweilige Verfügung ist rechtsmissbräuchlich, wenn bei der Antragsschrift bewusst die Antwort der Gegenseite nicht mit vorgelegt wird. (OLG München, Urt. v. 08.06.2017 – Az.: 29 U 1210/17).

In dem Verfahren ging es um einen wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch. Die Gegenseite hatte auf die Abmahnung reagiert und ihre Rechtsposition dargelegt. Insbesondere wies sie darauf hin, dass das Antwortschreiben im Falle einer gerichtlichen Durchsetzung vorzulegen ist. Der Abmahner stellte einen Antrag auf einstweilige Verfügung, ohne jedoch das Antwortschreiben vorzulegen.

Die obersten bayerischen Robenträger vom OLG München bewerteten die Nichtvorlage von Unterlagen als rechtsmissbräuchlich. Es besteht daher kein wirksamer Anspruch auf Unterlassung. „Missbrauch bei einer einstweiligen Verfügung“ weiterlesen

Mindestinhalt einer Abmahnung

Anwalt für Abmahnopfer

Abmahnungen werden oft als erster Schritt eines Rechtsstreits versendet, um die Unterlassung eines bestimmten Verhaltens zu fordern. Gerade bei Rechtsverletzungen im Internet ist dies immer häufiger der Fall. Aber was tun, wenn Sie eine solche Abmahnung in Ihrem Briefkasten finden?

Wichtig ist, dass Sie die Abmahnung ernst nehmen und nicht ignorieren!

Ebenso ist es wichtig, dass Sie die Abmahnung sorgfältig lesen und durch einen Rechtsanwalt prüfen lassen. Dabei kommt es nicht nur auf den angeblichen Verstoß an. Vielmehr können Abmahnungen auch an Formfehlern leiden und damit rechtlich wirkungslos sein. „Mindestinhalt einer Abmahnung“ weiterlesen