Rezension: Felix Heimann "Der Pressekodex im Spannungsfeld zwischen Medienrecht und Medienethik"

Heimann_PressekodexDie im Peter Lang Verlag Frankfurt verlegte Doktorarbeit von Felix Heimann “Der Pressekodex im Spannungsfeld zwischen Medienrecht und Medienethik” behandelt ein juristisch bislang wenig behandeltes Thema – den Pressekodex.

Zunächst geht Heimann auf die Geschichte des Presserechts in Deutschland und die Entwicklung des Pressekodex. Er unterstreicht in seiner Darstellung die Wichtigkeit dieses Instrument, da durch diesen eine große Staatsferne der Presse erreicht wird.

Sehr schön gelingt die umfassende Darstellung der Spruchpraxis des Presserats und der Vergleich mit der Rechtsprechung der Gerichte. Bei der Gegenüberstellung und dem Vergleich kommt Heimann zu dem Schluss, dass es zwischen den Entscheidungen des Presserats und vergleichbaren Entscheidungen der deutschen Gerichte es häufig im Kern zu übereinstimmenden Ergebnissen kommt.

Gleichwohl betont Heimann in seiner Arbeit und führt dieses auch nachvollziehbar aus, dass es sich bei dem Pressekodex nicht um ein Gesetz handelt, die Gerichte somit weder an die Entscheidungen des Presserats gebunden sind noch die Gerichte den Pressekodex bei ihrer Rechtsprechung beachten müssen. Gleichwohl haben die Entscheidungen des Presserats häufig eine  präjudizierende Wirkung für die Gerichte.

Des Weiteren stellt er in seiner Arbeit die wichtigsten Artikel des Pressekodex dar und beschreibt sowohl die Spruchpraxis des Presserats, wie auch ausführlich die wichtigsten Ereignisse der Praxis, welche in der Folge zu einer Änderung der Spruchpraxisgeführt haben. So geht er zum Beispiel sehr breit auf den Fall Wallraff und die Bedeutung für die Privatsphäre ein. Doch auch die Caroline-Entscheidungen werden kritisch betrachtet und die wichtige Frage der Schleichwerbung werden von ihm behandelt.

In einem weiteren Teil geht auf die Beschwerdeordnung, sprich den Gang des Beschwerdeverfahrens ein. Dieser Teil stellt quasi eine Kommentierung der Beschwerdeordnung dar.

Darüber hinaus enthält das Buch einen konkreten Vorschlag für einen Pressestaatsvertrag und eine Berufsordnung der Presse. Abgerundet wird das Buch durch eine sehr ausführliche Literaturliste, durch welche es für den interessierten Leser möglich ist, weitere Informationen und Hintergründe selbstständig recherchieren zu können.

Das Buch ist sowohl für Juristen, als auch für Journalisten eine empfehlenswerte Lektüre. Es eignet sich sowohl als Nachschlagewerk für bestimmte Fragen zum Pressekodex, als auch als Lesebuch, um einen umfassenden Überblick über den Pressekodex zu bekommen.

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Felix Heimann

Der Pressekodex im Spannungsfeld zwischen Medienrecht und Medienethik

364 Seiten

56.50 Euro

Peter Lang

ISBN-13: 978-3631585214

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