Wird gegen eine Unterlassungserklärung verstoßen stellt sich auch immer die Frage, ob es sich um einen kerngleichen Verstoß handelt. Hintergrund dessen ist, dass nicht nur ausdrückliche Verstöße gegen die Unterlassungserklärung eine Vertragsstrafe bedeuten, sondern auch kerngleiche Verstößen mit umfasst sind. „Kerngleicher Verstoß im Urheberrecht“ weiterlesen
Kerngleicher Verstoß im Urheberrecht
Bei Urheberrechtsverletzungen kann die Wiederholungsgefahr regelmäßig nur durch die Abgabe einer Unterlassungserklärung ausgeräumt werden. Häufig wird im Rahmen einer Abmahnung eine vorformulierte Unterlassungserklärung mit zugeschickt.