Facebook, Twitter und Instagram zählen insbesondere unter jungen Menschen zu den bedeutsamsten Kommunikationstoolen des Alltags, Fotos zu posten zu einer nahezu alltäglichen Gewohnheitshandlung. Diese Fotos sind zum Großteil frei zugänglich, unterliegen jedoch bei Verwendung dem Urheberrecht und seinen Bestimmungen. „Millioneneinnahmen durch Verwendung fremder Instagram- Fotos“ weiterlesen
Unterlassungserklärung ohne Vollmacht genügt nicht
Eine Unterlassungserklärung, die ein Rechtsanwalt für seinen Mandanten abgibt und im eigenen Namen unterschreibt, ist nur dann wirksam, wenn der Anwalt auf Aufforderung hin eine Vollmacht vorlegt- so das OLG Hamburg, Beschl. v. 23.04.2015 – Az.: 5 W 96/13. „Unterlassungserklärung ohne Vollmacht genügt nicht“ weiterlesen
Preis einer gewerbliche Partnervermittlung muss erkennbar sein
Die Liebe für das Leben suchen viele Menschen im Internet. Viele Firmen haben sich darauf spezialisiert, Liebende zusammenführen; viele diese Firmen berechnen für die Suche nach dem Partner aber zum teil unliebevolle hohe Gebühren. Nicht immer zurecht, wie jetzt das Landgericht Frankenthal entschied. „Preis einer gewerbliche Partnervermittlung muss erkennbar sein“ weiterlesen
Rabauken – Jäger eine Beleidigung?
Ein Urteil des Amtsgerichtes Pasewalk wird zurzeit sehr kontrovers diskutiert.
Das Amtsgericht hatte einen Journalisten wegen der Bezeichnung „Rabauken Jäger“ zu einer Geldstrafe von 1000 € verurteilt. Hintergrund war die Berichterstattung über einen Jäger, der ein totes Reh an der Anhängerkupplung hinter sich her zog. (Link ) „Rabauken – Jäger eine Beleidigung?“ weiterlesen
Schadensersatz wegen fehlender Urheberrechtsbenennung
Leider mehren sich die Fälle, in denen Fotografen ihre Bilder kostenlos im Internet zur Verfügung stellen, verbunden mit der Maßgabe, dass der Name des Fotografen genannt werden muss.
Wird eines dieser kostenlos zur Verfügung gestellten Bilder genutzt, der Name des Fotografen aber nicht genannt, drohen teure Abmahnungen. „Schadensersatz wegen fehlender Urheberrechtsbenennung“ weiterlesen
Achtung bei Forderungen der Inkasso und Forderungsmanagement GmbH
Zurzeit erreichen uns viele Anfragen wegen Inkassoschreiben von Inkasso und Forderungsmanagement GmbH. Dieses Unternehmen fordert im Namen der B2B Web Consulting GmbH für eine angeblich kostenpflichtige Mitgliedschaft auf profi-kochrezepte.de eine Summe von 334,93 € . Diese Forderungen werden über das Unternehmen Inkasso und Forderungsmanagement GmbH s.r.o. geltend gemacht. „Achtung bei Forderungen der Inkasso und Forderungsmanagement GmbH“ weiterlesen
Kohl Zitate bleiben verboten
Die Ghostwriter des Buches „Vermächtnis- die Kohl Protokolle“ Dr. Heribert Schwan und Tilman Jens dürfen ausgewählte Zitate des Altkanzlers Helmut Kohl nicht weiter verwenden,
Dies teilte das Oberlandesgericht (OLG) Köln mit (PM 11/15 vom 05.05.2015). „Kohl Zitate bleiben verboten“ weiterlesen
Kooperation mit dem Berufsverband der Rechtsjournalisten
Der Berufsverband der Rechtsjournalisten betreibt unter der Webseite abmahnung.org ein Informationsportal rund um das Thema Abmahnungen.
Hier finden Sie Informationen sowohl um Abmahnungen im Urheberrecht, wie auch im Abmahnungen im Wettbewerbsrecht oder auch Arbeitsrecht.
„Kooperation mit dem Berufsverband der Rechtsjournalisten“ weiterlesen
Verwechslungsgefahr der Marke von SKYPE und SKY
Im Markenrechtsstreit zwischen dem Pay-TV Sender Sky und dem VoIP-Telefondienst Skype hat der EuGH in einem Urteil die Verwechselungsgefahr zwischen den beiden Namen bejaht. Folge dieses Urteil ist, dass der Begriff „Skype“ nicht markenrechtlich geschützt werden kann. „Verwechslungsgefahr der Marke von SKYPE und SKY“ weiterlesen
Vortrag Bildrechte im Internet
Auf Einladung des Fraunhofer Heinrich-Hertz-Instituts in Berlin wird Rechtsanwalt Hoesmann am 18. Mai in Berlin einen Vortrag zu dem Thema „Bildrecht im Internet“.
Im Rahmen der Veranstaltung im CINIQ Center des Fraunhofer Heinrich-Hertz-Instituts wird es um die juristische Nutzung von Bildern auf Websiten und Social Media Kanälen sowie rechtliche Rahmenbedingungen im Bereich der Persönlichkeitsrechte gehen.