Die Kanzlei Hoesmann freut, sich in Zukunft stärker mit der Fotofachzeitschrift PHOTO RESSE (PP) zusammenzuarbeiten.
In regelmäßigen Abständen werden wir dort Nachrichten und Hintergründe zu fotorechtlichen Themen publizieren.
Verkauf von Bootleg DVDs bei eBay ist illegal
Bootleg DVDs, also inoffizielle und von den Rechteinhabern nicht autorisierte Mitschnitte von Konzerten, dürfen aus urheberrechtlichen Gründen nicht verkauft werden.
Der Verkauf dieser Konzertmitschnitte verletzt das urheberrechtliche Verbreitungsrecht der Rechteinhaber.
Diese Erfahrungen müssen auch immer wieder mal eBay Nutzer machen, die zum Teil regulär erworbene Konzert DVDs auf eBay anbieten. Nach außen sehen die Bootlegs DVDs wie ein originaler, autorisierter Konzertmitschnitt aus und sind zum Teil auch mit EAN Nummern und weiteren offiziellen Siegeln versehen.
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Kalkulierter Rechtsbruch – trotz einstweiliger Verfügung erneuter Abdruck eines Fotos
Das People Magazin Closer, welches vom Bauer-Verlag herausgegeben wird, hat mit dem Zweitabdruck eines Fotos von Günther Jauch eine Diskussion innerhalb der Medien und auch Juristen ausgelöst.
Hintergrund ist ein Foto, welches Günther Jauch gemeinsam mit Thomas Gottschalk und dem Außenminister Guido Westerwelle bei einem Essen in einem bekannten Berliner Restaurant zeigt. Dabei hat sich auf dem Foto die Gruppe keineswegs in eine Nische des Restaurants zurückgezogen, sondern hat sich bewusst in das “Schaufenster” eines der bekanntesten Restaurants in Berlin gesetzt.
Dagegen hatte sich Günther Jauch zur Wehr gesetzt und eine einstweilige Verfügung beim Landgericht Köln erwirkt. Trotz dieser einstweiligen Verfügung druckte das Magazin das Bild jetzt erneut ab.
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Interview von Rechtsanwalt Hoesmann im Journalist
In der aktuellen Juniausgabe des Medienmagazins Journalist wurde ich als Experte zum Thema Abmahnungen wegen der Verwendung von Nachrichtentexten interviewt.
Hintergrund des Artikels “Überzogen” von René Martens ist, dass Nachrichtenagenturen verstärkt gegen Webseitenbetreiber vorgehen und über eine bekannte Hamburger Kanzlei umfangreiche Lizenzforderungen erheben.
Zum Teil ist es jedoch so, dass die gemahnten Texte keinen urheberrechtlichen Schutz genießen, oder auch Webseitenbetreiber angeschrieben werden, die die Webseite zum Teil seit mehreren Jahren bereits gelöscht haben. Auch ist es häufig so, dass die übernommenen Textstellen vom Zitatrecht gedeckt sind und der Anspruch aus diesem Grund nicht besteht.
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Kunst und Zitat
Wer fremde Texte übernimmt, beruft sich häufig auf das urheberrechtliche Zitatrecht. Wann jedoch ein ordnungsgemäßes Zitat vorliegt, ist nicht immer eindeutig und führt häufig zu gerichtlichen Streitigkeiten. Denn die gesetzlichen Grenzen des Zitatrechts sind in der Regel wesentlich enger, als gemeinhin angenommen wird.
Besonders problematisch wird dies, wenn es um Kunstwerke geht, da diese einen erweiterten Schutzbereich haben.
Der Bundesgerichtshof hat sich in seiner Entscheidung “Blühende Landschaften” (Az. I ZR 212/10) mit dem Zitatrecht bei Kunstwerken beschäftigt und im Ergebnis das Vorliegen eines ordnungsgemäßen Zitats verneint. Nach Ansicht der Karlsruher Richter ist die Übernahme von Zeitungsartikeln und Fotos in einer literarischen Collage nicht ohne Weiteres durch das Zitatrecht gedeckt.
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Internationale Zuständigkeit bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet
Informationen sind weltweit abrufbar, Gerichte in der Regel aber nur national zuständig. Dies führt in der Praxis häufiger zu dem Problem, welches Gericht bei grenzüberschreitenden Persönlichkeitsrechtsverletzungen zuständig ist und ob nicht auch ein deutsches Gericht für eine im Ausland begangene Persönlichkeitsrechtsverletzung im Internet zuständig sein kann.
Dieses wurde jetzt vom BGH bejaht. Bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch Internetveröffentlichungen eines im Ausland ansässigen Medienunternehmens ist die internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte nach Ansicht des BGH gegeben. Maßgeblich ist, dass sich der Mittelpunkt der Interessen des Klägers in Deutschland befindet.
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Ariane Friedrich und das Persönlichkeitsrecht
Die bekannte deutsche Hochspringerin Ariane Friedrich hat den vollen Namen und Wohnort eines Menschen öffentlich in ihrem Facebook Profil bekannt gegeben, da der Mann ihr eine anzügliche E-Mail geschickt hat.
Dies hat zu einer kontroversen Diskussion geführt, ob dies ein zulässiges Mittel ist, um sich gegen Belästigungen zur Wehr zu setzen.
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Interview zu SPAM – Nachrichten
In der Welt. 19. April wurde ich zum Thema Spam Nachrichten interviewt.
Hintergrund war ein öffentlich gewordener Mailverteiler, aus dem sich kurzzeitig ein Jux entwickelte, indem die Empfänger immer allen anderen geantwortet haben und so eine Spam Lawine auslösten. Meistens ging es dabei um Scherz Nachrichten, doch im Verlaufe der Diskussionen wurde der Verteiler auch von Unternehmen für die Verteilung von Werbung genutzt.
Einstweilige Verfügung gegen “Die Geldeintreiber”
Die neue Sendung auf Kabel eins “Die Geldeintreiber”, in der es um die angeblichen Methoden in der Inkassobranche geht, hat, gerade durch den Bundesverband der Inkassounternehmen, viel Kritik erfahren.
Die Kanzlei Heinemann und Partner aus Essen hat nun eine einstweilige Verfügung erwirkt, dass in der Sendung nicht mehr die Figur des Rechtsanwalts Heinemann in Essen verwendet werden darf.
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Vorsicht vor Aprilscherzen
Der 1. April ist Jahr für Jahr traditionell der Tag, an dem Menschen von ihren Mitmenschen, aber auch von den Medien auf die Schippe genommen werden.
Jedoch empfindet nicht jeder diese Scherze als lustig.
Gerade wenn es um Personen und geschützte Marken geht, kann ein Aprilscherz sogar schnell zu einer teuren Angelegenheit werden.
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