Graffiti Künstler der East-Side Gallery klagen wegen der Verletzung ihres Urheberrechts

Graffiti Künstler der weltberühmten Berliner East-Side Gallery klagen gegen die Stadt Berlin wegen der Verletzung ihrer Urheberrechte.

Hintergrund ist die Sanierung der ehemaligen Berliner Mauer durch die Stadt Berlin und die damit einhergehende Restaurierung der Bilder. Im Rahmen dieser aufwendigen Restaurierung wurden die teilweise sehr beschädigten Bilder per Sandstrahl entfernt und dann entweder durch die Künstler selbst oder durch einen beauftragten Dritten wieder an selber Stelle aufgetragen.

Gegen diese Praxis wehren sich einige Künstler und reichen Klage beim Landgericht Berlin ein, da sie hierin eine Verletzung ihrer Urheberrecht sehen. Diesem Musterprozess hat sich auch die VG Bild Kunst angeschlossen.

Es geht im Rahmen dieses Prozesses zum einen um einen Schadensersatzanspruch gegen die Stadt Berlin, aber auch um die Frage des Urheberrechts im öffentlichen Raum.

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    Quelle: Tagesspiegel vom 04.05.2011

    Urteil: Haftung für Fotos in eingebundenen RSS-Feeds

    Fotos sind umfassend durch das Urheberrecht geschützt. Das gilt auch für Bilder, die Bestandteil eines RSS-Feeds sind. In einer durch die Kanzlei Hoesmann erwirkten Entscheidung hat das Landgericht Berlin (Beschluss vom 15.03.2011, Akz. 15 O 103/11) entschieden, dass das Einbinden von Bildern über RSS-Feeds in die eigene Webseite gegen das Urheberrecht des Fotografen verstößt, auch wenn der Webseitenbetreiber auf diesen Umstand ausdrücklich hinweist.

    Lesen Sie den Volltext des Urteils auf presserecht-aktuell.de.

    Wenn Sie Fragen zum Fotorecht, Medienrecht oder Urheberrecht haben, stehen wir Ihnen gerne als Rechtsanwaltskanzlei zu Ihrer vollen Verfügung.

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      Volltext – LG Berlin 15 O 103/11

      Eigenpreiswerbung

      Die Werbung mit einem durchgestrichenen Preis und einem niedrigeren neuen Preis ist eine übliche Werbemethode.

      Diese wird juristisch als Eigenpreiswerbung bezeichnet und ist in Deutschland zulässig.

      Der ursprünglich angebende Preis muss dabei der Wahrheit entsprochen haben, da ansonsten ein Verstoß gegen die die Preiswahrheitspflicht gegeben ist.

      Ein Verstoß gegen die Preiswahrheitspflicht wird angenommen, wenn ein durchgestrichener Preis nie ernsthaft gebildet oder gefordert, beziehungsweise nicht über einen angemessenen Zeitraum verlangt worden ist. Dabei unterliegt die Definition des „unangemessen kurzen Zeitraumes“ keinem festen Maßstab, sondern variiert je nach Wirtschaftsgut und Erinnerungsvermögen der angesprochenen Verkehrskreise zwischen 4 bis 10 Wochen.

      Daher empfehlen wir, dass der ursprüngliche Preis zumindest sechs Wochen Bestand gehabt haben soll, bevor mit diese Werbemethode angewendet wird. Wird dies nicht beachtet, besteht die Gefahr eine Abmahnung.

      Ganz aktuell gibt es dazu auch ein Urteil des OLG Düsseldorf (Akz I-20 U 28/10) , welches entschieden hat, dass die Werbung mit einem durchgestrichenen Preis auch ohne weitere Erläuterungen zulässig ist.

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        Vorträge zum Medienrecht online abrufbar

        Herr Rechtsanwalt Hoesmann ist auch als Dozent an der DAA Medienakademie tätig.

        Seine umfangreichen Unterlagen zu seiner Vortragsreihe Medienrecht können auch online abgerufen werden:

        http://www.presserecht-aktuell.de/aufsatze/vortrage/

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          Das "Zugangserschwerungsgesetz" – Pro & Contra und eine juristische Bewertung

          Herr Rechtsanwalt Hoesmann hat sich in einem Aufsatz für photoscala.de intensiv mit dem kürzlich beschlossenen “Zugangserschwerungsgesetz” beschäftigt.

          Mit diesem Gesetz soll der Zugang zu kinderpornografischen Inhalten im Netz erschwert werden, indem vor die Seiten ein Stoppschild geschaltet wird. Dieses Gesetz hat eine sehr kontroverse Diskussion ausgelöst. „Das "Zugangserschwerungsgesetz" – Pro & Contra und eine juristische Bewertung“ weiterlesen

          Neuer Aufsatz: Das Recht am Bild

          Herr Rechtsanwalt Hoesmann hat sich in seinem neuen Aufsatz für photoscala.de mit den Rechten des Fotografen an seinen eigenen Bildern auseinandergesetzt. Der Aufsatz geht dabei vor allem auf die Grundzüge des Urheberrechts ein und versucht diese auch für den juristischen Laien verständlich darzustellen.

          Lesen Sie den gesamten Aufsatz hier: http://www.photoscala.de/Artikel/Das-Recht-am-Bild „Neuer Aufsatz: Das Recht am Bild“ weiterlesen

          Internetradio Interview über Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen

          Radio G hat Rechtsanwalt Hoesmann über das geplante Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen interviewt.

          http://www.radio-g.net/radio-g-181-zensursula-co.html

          Hintergründe zu dem Gesetz finden Sie auf den Seiten des Deutschen Bundestages: „Internetradio Interview über Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen“ weiterlesen

          Neuer Aufsatz auf photoscala.de – Fotografieren verboten?

          Rechtsanwalt Tim M. Hoesmann hat einen Aufsatz auf photoscala.de veröffentlicht. In diesem setzt er sich mit der Strafbarkeit des Fotografierens auseinander:

          Viele Fotografen glauben, dass das Fotografieren an und für sich unproblematisch ist und erst eine spätere Veröffentlichung rechtliche Probleme mit sich bringt. Dies ist jedoch nicht der Fall: schon der Versuch des Fotografierens wie auch das Fotografieren können unter bestimmten Voraussetzungen eine Straftat sein, unabhängig davon, ob die Aufnahme zu einem späteren Zeitpunkt veröffentlicht werden soll. „Neuer Aufsatz auf photoscala.de – Fotografieren verboten?“ weiterlesen

          Aufsatz bei photoscala.de – Das Recht am eigenem Bild

          Herr Rechtsanwalt Hoesmann hat auf der Seite von photoscala.de einen Aufsatz über “Das Recht am eigenem Bild” veröffentlicht. In diesem geht es vor allem um das Spannungsfeld zwischen dem Interesse des Fotografen an Personenaufnahmen und dem Interesse der abgebildeten Personen selbst. Insbesondere wird auf die Fragen eingegangen, wann Bilder auch ohne Einwillung der abgebildeten Person verwendet werden dürfen. „Aufsatz bei photoscala.de – Das Recht am eigenem Bild“ weiterlesen