Darf man jetzt wieder überall rauchen?

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Der Umsatz bei E-Zigaretten hat sich mehr als verdoppelt und liegt nun bei 33,5 Millionen Euro. E-Zigaretten sind nicht vom Nichtraucherschutzgesetz umfasst, da bei diesen keine Verbrennung von Tabak stattfindet.

Darf man jetzt mit einer E-Zigarette wieder überall rauchen?

Rechtsanwalt Hoesmann hat für N24 / Pro7 zu dieser Frage aktuell Stellung genommen:

hoesmann-tvRechtsanwalt Hoesmann

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Schlag gegen die Usenet Szene – was sind die Folgen?

Usenet

Wie die Generalstaatsanwaltschaft Dresden in einer Pressemitteilung vom 09.11.2017 mitteilte, erfolgte ein großer Schlag gegen die Usenet Szene. Es fanden viele Hausdurchsuchungen im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens  gegen Usenet Nutzer wegen gewerbsmäßiger unerlaubter Verwertung von urheberrechtlich geschützten Werken stat.

Was sie die Folgen für die Betroffenen Nutzer und User? „Schlag gegen die Usenet Szene — was sind die Folgen?“ weiterlesen

Mindestinhalt einer Abmahnung

Anwalt für Abmahnopfer

Abmahnungen werden oft als erster Schritt eines Rechtsstreits versendet, um die Unterlassung eines bestimmten Verhaltens zu fordern. Gerade bei Rechtsverletzungen im Internet ist dies immer häufiger der Fall. Aber was tun, wenn Sie eine solche Abmahnung in Ihrem Briefkasten finden?

Wichtig ist, dass Sie die Abmahnung ernst nehmen und nicht ignorieren!

Ebenso ist es wichtig, dass Sie die Abmahnung sorgfältig lesen und durch einen Rechtsanwalt prüfen lassen. Dabei kommt es nicht nur auf den angeblichen Verstoß an. Vielmehr können Abmahnungen auch an Formfehlern leiden und damit rechtlich wirkungslos sein. „Mindestinhalt einer Abmahnung“ weiterlesen

Kinderbilder auf Facebook

Rechtsanwalt Tim Hoesmann hat in der Zeitung Fototest zu der rechtlichen Problematik von Kinderbildern auf Facebook umfangreich Stellung genommen.

Kinderbilder auf Facebook

Kinderbilder auf Facebook sind rechtlich durchaus kritisch, da auch immer die Persönlichkeitsrechte der Kinder mit zu beachten sind. Leider beobachte ich immer wieder, dass Eltern zum Teil sehr sorglos mit den Aufnahmen ihrer Sprösslinge umgehen. Ich als Medienrechtler rate den Eltern, mit Kinderfotos  auf Facebook vorsichtig  zu sein. Leider beobachte ich immer wieder, dass es bei Eltern Streit wegen Kinderbildern bei Facebook gibt.

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Schadensersatz nach Friseurbesuch

Schauspieler und Models verdienen mit ihrem Aussehen Geld.

Gutes Aussehen ist ihr Kapital. Daher stehen Schauspielern und Models auch Schadensersatzansprüche zu, wenn der Friseur eine handwerklich schlecht arbeitet. Denn durch die misslungene Färbung bei einem Friseur konnte das Modell eine Zeit lang nicht in ihrem Beruf arbeiten. Sie hatte geklagt und vor dem Landgericht Köln Recht bekommen. Der Friseur muss nicht nur ein Schmerzensgeld, sondern auch den Verdienstausfall des Models bezahlen. (LG Köln Az. 4 O 381/16) „Schadensersatz nach Friseurbesuch“ weiterlesen

Das Recht auf Verpixelung in der Medienberichterstattung – Philipp Guttmann

Fotorecht

In der heutigen digitalen Welt kann jeder schnell und einfach ein Foto mit seinem Smartphone anfertigen. Und auch Medien leben im Internet davon, ihre Themen mit Fotos zu unterlegen.

Ist jedoch eine Person auf den Fotos abgebildet, kommt das Recht am eigenen Bild ins Spiel – und das ist zweifacher Hinsicht: Sowohl derjenige, der jemand anderen fotografiert und dieses Bild veröffentlichen will, als auch derjenige, dessen Abbild öffentlich verbreitet wird, kommt mit dieser Thematik in Kontakt.

Darum ist es auch so wichtig, sich der Grundzüge des Rechts am eigenen Bild bewusst zu sein, um zu wissen, welche Rechte man hat und was insbesondere die Medien (nicht) dürfen.

Unser Mitarbeiter Philipp Guttmann hat sich im Rahmen einer universitären Bachelor Arbeit mit dem Thema der Verwechslung in den Medien und dem Recht auf am eigenen Bild auseinandergesetzt. Wir freuen uns, dass diese mit zwölf Punkten bewertete Arbeit und auf der Webseite publiziert werden darf. „Das Recht auf Verpixelung in der Medienberichterstattung — Philipp Guttmann“ weiterlesen

Das Prostituiertenschutzgesetz für Betreiber

Durch das Prostituiertenschutzgesetz kommen auf Betreiber von Bordellen, Escort Agenturen und damit verbundene Dienstleister umfangreiche Änderungen zu.

Betreiber benötigen jetzt eine Konzession und haben umfangreiche Pflichten. Die Gesetz tritt am 1. Juli 2017 in Kraft und bereits jetzt sollten die Betroffenen sich auf die Änderungen einstellen. In einer zweiteiligen Serie stellen wir Ihnen das Gesetz und die Änderungen vor. In dem ersten geht es um die neuen Pflichten von Prostituierten und in dem zweiten Teil um die Pflichten der Betreiber. „Das Prostituiertenschutzgesetz für Betreiber“ weiterlesen

Das Prostituiertenschutzgesetz für Prostituierte

Durch das Prostituiertenschutzgesetz kommen auf Betreiber von Bordellen, Escort Agenturen, Prostituierte und damit verbundene Dienstleister umfangreiche Änderungen zu. Betreiber benötigen jetzt eine Konzession und Prostituierte müssen die Tätigkeit anmelden.

Die Regelungen treten am 1. Juli 2017 in Kraft und bereits jetzt sollten die Betroffenen sich auf die Änderungen einstellen. In einer zweiteiligen Serie stellen wir Ihnen das Gesetz und die Änderungen vor. In dem hier vorliegenden ersten Teil geht um die Pflichten der Prostituierten. In einem zweiten Teil geht es um die Pflichten der Betreiber.

Wer ist betroffen

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Lul.to -Polizei sperrt illegales Download Portal – Folgen für die Nutzer

 

Das bekannte Download Portal lul.to, eines der größten illegale Portale für Bücher, Zeitschriften, Musik wurde jetzt von der Polizei vom Netz genommen. Nach Angaben von spiegel online sollen drei Beschuldigte in Untersuchungshaft sitzen.

Update:
Am 9.11.2017 fand ein großer Schlag gegen die Usenet Szene statt:

Schlag gegen die Usenet Szene – was sind die Folgen?

Sperrmitteilung lul.to

Auf der Webseite ist nur noch eine Sperrmitteilung der Polizei abzurufen. Die dort hinterlegten Inhalte dagegen sind vom Netz genommen. Insgesamt soll die Polizei mehr als elf Terabyte Daten und eine große Meng Bargeld beschlagnahmt haben. „Lul.to -Polizei sperrt illegales Download Portal — Folgen für die Nutzer“ weiterlesen