DGTA verliert Plagiatsprozess

DGTA

Die Deutsche Gesellschaft für Transaktionsanalyse (DGTA) hat vor dem Landgericht Frankfurt einen Plagiatsprozess verloren. Hintergrund des Verfahrens gegen die DGTA war die E-Mail an einen Verleger. In dieser hat der Transaktionsanalyse Verband rechtswidrig behauptet, dass ein vom Verlag herausgegebenes Buch ein Plagiat. Zu Unrecht, wie das Landgericht Frankfurt im Rahmen einer einstweiligen Verfügung entschied.

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Kündigung wegen der Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater Raubkopien

filesharingDas Landesarbeitsgericht Sachsen-Anhalt hat entschieden, dass eine außerordentliche Kündigung wegen Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater “Raubkopien“ rechtens ist. Das Gericht begründete ihre Entscheidung damit, dass das Vertrauensverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer endgültig zerstört wurde. “Kündigung wegen der Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater Raubkopien” weiterlesen

Modifizierte Unterlassungserklärungen können unwirksam sein

abmahnungIn vielen modifizierten Unterlassungserklärungen findet sich die Passage, dass die Unterlassungserklärung “unter der auflösenden Bedingung einer auf Gesetz oder höchstrichterlicher Rechtsprechung beruhenden eindeutigen Klärung des zu unterlassenden Verhaltens” abgegeben wird. Diese Modifikation führt nach Ansicht des Hanseatischen Oberlandesgeericht zu einer unwirksamkeit der Erklärung. “Modifizierte Unterlassungserklärungen können unwirksam sein” weiterlesen

Dashcam in Zivilprozess nicht als Beweismittel zugelassen

 dashcamDie Aufzeichnung einer Autofahrt mittels Dashcam wird immer beliebter. Insbesondere in Russland avanciert die Nutzung einer Dashcam mittlerweile zum Trend, wobei hier der Spaßfaktor scheinbar im Vordergrund steht.

So finden sich hier zahlreiche Videos von lustigen und unerwarteten Ereignissen auf YouTube. In Deutschland wird hingegen häufig mit dem Zweck zur Dokumentation eines Unfallhergangs argumentiert, was umgehend Rechtsfragen zum Datenschutz aufwirft. “Dashcam in Zivilprozess nicht als Beweismittel zugelassen” weiterlesen

Journalisten dürfen versteckte Kameras nutzen

03Der Einsatz versteckter Kameras ist Journalisten unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt. Wie z.B. der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in einem richtungsweisenden Urteil am 24. Februar 2015 entschieden hat.

In diesem Fall ging es um den Einsatz versteckter Kameras im Rahmen einer Reportage der Verbraucherschutz-Sendung »Kassensturz« des Schweizer Fernsehens (SF DRS) aus dem Jahr 2003 über eine irreführende Beratung eines Versicherungsmaklers. “Journalisten dürfen versteckte Kameras nutzen” weiterlesen

Schmerzensgeld für Arbeitnehmerin wegen Detektiv-Überwachung

icon_33Ein Arbeitgeber ließ seine krank gemeldete Arbeitnehmerin durch einen Detektiv wegen des Verdachts einer vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit überwachen, wobei auch Video- und Fotoaufnahmen gemacht wurden.

Das Bundesarbeitsgericht entschied nun, dass diese Überwachung rechtswidrig war und der Arbeitnehmerin ein Schmerzensgeld zusteht. “Schmerzensgeld für Arbeitnehmerin wegen Detektiv-Überwachung” weiterlesen

Foto- und Bildrecht: Rechtsanwalt Hoesmann im Interview

http://www.youtube.com/watch?v=G0NTncT6DwQ

Das Fotografieren auf der Straße, insbesondere das Fotografieren von Menschen, unterliegt strengen juristischen Regeln. Welche Regeln zu beachten sind, erklärt Rechtsanwalt Hoesmann im Interview.

Mehr Videos und Interviews unserer Medienrechtskanzlei finden Sie auf youtube – LINK

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