Interview und Tipps zur Anmeldung auf Großhandelsplattformen – das ist reine Abzocke

MicroRechtsanwalt Hoesmann hat der Südwestpresse in Stuttgart als Rechtsexperte für ein Interview Rede und Antwort über Großhandelsplattformen gestanden und Tipps zum Umgang mit diesen Plattformen gegeben.


Großhandelsplattformen sollen eigentlich Unternehmen mit günstigen Waren versorgen. Einige Plattformen machen auch Werbung auf facebook und zum Teil melden sich viele Privatleute irrtümlich auf diesen Plattformen an.

Über einem besonders dreisten Fall berichtet jetzt die Südwestpresse in Stuttgart. Hier hat sich eine Kindergärtnerin, angelockt durch eine Facebook Werbung, bei einer Großhandelsplattform angemeldet. Jetzt fordert die Firma 240 € Mitgliedsbeitrag pro Jahr und eine Anmeldegebühr von 79 €. Die Verbraucherzentrale Stuttgart sieht in dem System der Firma eine reine Abzocke. Auch die Verbraucherzentrale in Sachsen sieht das Angebot von B2B Technologie Chemnitz GmbH kritisch und will rechtlich gegen das Unternehmen vorgehen.

Im Rahmen der Berichtserstattung hat Rechtsanwalt als Experte Tipps für die Betroffenen gegeben. Wichtig ist, so Rechtsanwalt, dass man die Forderung der Großhandelsplattform nicht ignoriert. „Interview und Tipps zur Anmeldung auf Großhandelsplattformen – das ist reine Abzocke“ weiterlesen

Kanzlei Hoesmann obsiegt im Filesharing Prozess gegen Baumgarten Brandt

icon_32In einem von der Kanzlei Hoesmann geführten Verfahren wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung, wurde die Klage von der Kanzlei Baumgarten Brandt abgewiesen. Dem Kläger gelang es nicht darzulegen, dass sie tatsächlich Inhaber der Rechte sind.

Das Amtsgericht Charlottenburg hat am 06.11.2014, Geschäftsnummer 218 C 221/14, über die Zahlung von Schadens- und Aufwendungsersatz aufgrund eines behaupteten Urheberrechtsverstoßes entschieden. Im Mittelpunkt der Entscheidung stand die Aktivlegitimation der Klägerin; dies insbesondere in Verbindung mit einem Copyright-Vermerk. Nach Auffassung des Amtsgerichtes erfolgt die übliche Darstellung des Rechteinhabers in der Weise, dass zuerst das Copyright-Zeichen gesetzt wird und dahinter folgt dann der Name des Rechteinhabers. In dem vorliegenden Fall konnte nicht schlechthin ausgeschlossen werden, dass auf dem Cover ein anderer Rechteinhaber zu erkennen ist, sodass die Rechteinhaberschaft nicht dargelegt werden konnte. Daran mochte auch eine eidesstattliche Versicherung des Geschäftsführers nichts ändern, denn es handelt sich nicht um einen im Zivilprozess erforderlichen Strengbeweis, sondern lediglich um einen schlichten Sachvortrag. Infolgedessen wurde die Klage mangels Aktivlegitimation abgewiesen. „Kanzlei Hoesmann obsiegt im Filesharing Prozess gegen Baumgarten Brandt“ weiterlesen

Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH

Daniel-SebastianUnserer Medienrechtskanzlei liegen zahlreiche Abmahnungen von Rechtsanwalt Daniel Sebastian vor. In diesen urheberrechtlichen Abmahnungen wegen Filesharing macht Daniel Sebastian für die DigiRights Administration GmbH Ansprüche aus dem Urheberrecht geltend.

Nehmen Sie die Abmahnungen ernst!

Forderung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian

Rechtsanwalt Daniel Sebastian fordert in seinen Abmahnungen für die DigiRights Administration GmbH die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Auch fordert er die Betroffenen im Namen der DigiRights Administration GmbH dazu auf, sowohl Schadensersatz als auch Rechtsanwaltskosten für die Abmahnung zu zahlen. Am Ende des Schreibens bietet Daniel Sebastian dann einen Vergleichsbetrag in Höhe von 1.250 € an.

Vordergründig steht im Rahmen dieser Abmahnung der Anspruch auf Unterlassung. Die Betroffenen werden aufgefordert eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Eine vorformulierte Unterlassungserklärung ist in der Regel jeder Abmahnung am Ende beigefügt.

Wie verhalte ich mich, wenn ich so eine Abmahnung erhalten habe?

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Mahnbescheide der Telemünchen Fernseh GmbH + Co durch die Kanzlei Waldorf und Frommer

widerspruchAktuell liegen uns zahlreiche Mahnbescheide der Telemünchen Fernseh GmbH + Co vor, die über die Kanzlei Waldorf Frommer eine Forderung von insgesamt 1.318,42€ geltend macht.

Hintergrund des Mahnbescheid von Tele München

Hintergrund dieses Mahnbescheides sind nach unseren Recherchen in der Regel Abmahnungen, welche im Jahre 2011 durch die Kanzlei Waldorf und Frommer für die Firma Telemünchen Fernseh GmbH + Co ausgesprochen worden sind.

Nehmen Sie diesen Mahnbescheid von Waldorf Frommer unbedingt ernst!

Wenn Sie jetzt nicht richtig rechtzeitig reagieren, kann aus diesem Mahnbescheid ein rechtskräftiger Titel werden, welcher sie zur Zahlung der Summe verpflichtet.

Wir raten unseren Mandanten immer zu einer so genannten Kombinationslösung.

Unsere Kombinationslösung bedeutet, dass wir auf der einen Seite gegen den Mahnbescheid selbst vorgehen, aber auch, dass wir direkt an Waldorf und Frommer herantreten und unsere Mandanten gegen den Mahnbescheid und auch die dem Mahnbescheid zu Grunde liegende Abmahnung verteidigen. „Mahnbescheide der Telemünchen Fernseh GmbH + Co durch die Kanzlei Waldorf und Frommer“ weiterlesen

Mahnbescheid der Asteria Media SL durch Schulenberg und Schenk

AsteriaZur Zeit liegen uns zahlreiche Mahnbescheide der Asteria Media SL aus Mallorca vor.

In diesem Mahnbescheiden, beantragt durch die Kanzlei Schulenberg und Schenk aus Hamburg, wird die Zahlung von insgesamt rund 1550 € gefordert.

Hintergrund des Mahnbescheids Asteria Media

Hintergrund dieses Mahnbescheides sind nach unseren Recherchen in der Regel Abmahnungen, welche im Jahre 2012 und 2013 durch die Kanzlei Schulenberg und Schenk für die Firma Eronite Media Ltd ausgesprochen worden sind.

Nehmen Sie diesen Mahnbescheid unbedingt ernst! „Mahnbescheid der Asteria Media SL durch Schulenberg und Schenk“ weiterlesen

Urheberrechtliche Abmahnung Eis.de GmbH durch Volke 2.0

abmahnungUns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Eis.de GmbH aus Bielefeld vor. In dieser Abmahnung von Eis.de, ausgesprochen von Rechtsanwalt Claus Volke von der Kanzlei Volke 2.0 wird unserer Mandantschaft vorgeworfen, Produktfotografien der Eis.de GmbH unbefugt verwendet zu haben. Die Eis.de GmbH betreibt einen Onlineshop für Erotikzubehör, Bekleidung und Sexspielzeug.

Hintergrund Abmahnung eis.de

Im Rahmen der Abmahnung legt Rechtsanwalt Volke zunächst den möglichen urheberrechtlichen Verstoß dar und belegt diesen mit Screenshots. Gemäß der Abmahnung soll die Eis.de GmbH das ausschließliche urheberrechtliche Nutzungsrecht an den Produktfotos haben und durch die Publikation der Bilder ein Verstoß gegen das Urheberrecht gegeben sein.

Rechtsanwalt Volke verlangt im Rahmen der Abmahnung für die eis.de GmbH, die Publikation der Produktfotos zu unterlasse, eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben und Auskunft über die Nutzung zu geben. „Urheberrechtliche Abmahnung Eis.de GmbH durch Volke 2.0“ weiterlesen

Abmahnung Rechtsanwälte Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH

Waldorf-FrommerUns liegen aktuell zahlreiche urheberrechtliche Abmahnungen der Warner Bros. Entertainment GmbH vor, die von Rechtsanwälten der Kanzlei Waldorf Frommer aus München ausgesprochen werden.

In dem Abmahnschreiben wirft die Kanzlei Waldorf Frommer unseren Mandanten vor, für das illegale Tauschbörsenangebot über ihren Internetanschluss verantwortlich zu sein. Dies unterstreicht Waldorf Frommer durch die Zusendung eines Ermittlungsdatensatzes und eines Gerichtsurteils.

Vor diesem Hintergrund fordert Waldorf Frommer die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Unterschrift unter eine dem Abmahnschreiben beigefügte strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung.
Daneben werden Schadenersatzansprüche in Höhe von 600 € und ein Aufwendungsersatz in Höhe von 215 € geltend gemacht.

Insbesondere mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer für die Constantin Film Verleih GmbH die folgenden Filme ab: „Abmahnung Rechtsanwälte Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH“ weiterlesen

Die strafbewehrte Unterlassungserklärung

icon_40Nur durch die Abgabe einer Unterlassungserklärung kann bei einer urheberrechtlichen Verletzung die Wiederholungsgefahr ausgeräumt werden. Fehlerhafte Unterlassungserklärungen können hohe Kosten nach sich ziehen. 

Mit einer urheberrechtlichen Abmahnung ist in der Regel auch die Verpflichtung verbunden, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Häufig ist in der Abmahnung eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt. Ob diese mitgeschickte Unterlassungserklärung unterschrieben wird oder eine eigene, sprich modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben wird, sollte unbedingt durch einen Rechtsanwalt geprüft.

Die Wiederholungsgefahr „Die strafbewehrte Unterlassungserklärung“ weiterlesen

Streitwert bei gewerblichen Bildrechtsverletzungen beträgt 6.000

paragraphDer Streitwert bei gewerblichen Verletzungen von Urheberrechten bei Fotografien wird vom OLG Köln auf 6000 € festgelegt.

Werden ohne Berechtigung Fotografien im Internet publiziert stellt dies einen Verstoß gegen das Urheberrecht des Fotografen dar. Wenn auf beiden Seiten gewerblicher Anbieter sind durch es sich um einen Fotografen auf der einen Seite und eine kommerzielle Webseite auf der anderen Seite handelt, beträgt der Streitwert im Regelfall 6000 €.

Je nach Art und Umfang dieser Rechtsverletzung ist auch eine Erhöhung dieses Streitwertes möglich.

Das Oberlandesgericht in Köln hat mit dieser Entscheidung deutlich gemacht, dass es sich der Tendenz zu einer Reduzierung der Streitwert auf 3000 € nicht anschließt. (Oberlandesgericht Köln, 6 W 123/1, Urteil vom 25.08.2014) „Streitwert bei gewerblichen Bildrechtsverletzungen beträgt 6.000“ weiterlesen

Höhe des Schadenersatzes bei illegalem Filesharing

internetDas Thema Filesharing, sprich das anbieten urheberrechtlich geschützter Werke über Tauschbörsen, ist immer wieder Grund für eine gerichtliche Auseinandersetzung. Häufig geht es dabei auch um die Kosten des Schadenersatz. Die Abmahnkanzleien legen hier häufig einen hohen fiktiven Lizenzschaden im Wege der Lizenzanalogie zu Grunde.

Diese hohen Forderungen halten einer gerichtlichen Überprüfung nicht immer stand.

Das OLG Frankfurt hat kürzlich entschieden, dass 200 Euro fiktiver Lizenzschaden für einen in eine Internet-Tauschbörse eingestellten Musiktitel angemessen sind.

Dem Streit lag eine „klassische“ Abmahnung zu Grunde, in welchem dem Beklagten vorgeworfen wurde, einen aktuellen Musiktitel für eine unbestimmte Anzahl von Nutzern zum kostenlosen Download zur Verfügung gestellt zu haben. „Höhe des Schadenersatzes bei illegalem Filesharing“ weiterlesen