In dem Rechtsstreit um die Nutzung des Fotos eines Gemälde von Richard Wagner, scheiterte das Reiss-Engelhorn-Museum aus Mannheim in einem durch unsere Kanzlei geführten Verfahren vor dem Amtsgericht Nürnberg. (Az.:32 C 4607/15) „Reiss-Engelhorn-Museum scheitert mit Klage gegen Wikipedia Foto“ weiterlesen
Bundesregierung plant Gesetzesänderung für Drohnen
Drohnen erfreuen sich aktuell immer größerer Beliebtheit. Das Problem ist, dass die bestehenden Regelungen den Flug mit Drohnen nur unzureichend regeln. Dieses hat auch der Gesetzgeber gesehen und daher plant das Verkehrsministerium neue Regelungen für Drohnen. „Bundesregierung plant Gesetzesänderung für Drohnen“ weiterlesen
Die modifizierte Unterlassungserklärung
Bei Urheberrechtsverletzungen kann die Wiederholungsgefahr regelmäßig nur durch die Abgabe einer Unterlassungserklärung ausgeräumt werden. Häufig wird im Rahmen einer Abmahnung eine vorformulierte Unterlassungserklärung mit zugeschickt.
McFly Day – Was müssen Sie rechtlich mit Ihrem Hoverboard beachten?
Der 21. Oktober 2015 ist für viele Cineasten ein wichtiges Datum – denn an diesem Tag landet Marty McFly im Film „Zurück in die Zukunft II“ im 21. Jahrhundert.
Die Zukunft des Jahres 1984 ist also heute. Auch wenn das fliegende Auto noch keine Realität ist, ist es das Hoverboard tatsächlich (zumindest in Ansätzen). „McFly Day – Was müssen Sie rechtlich mit Ihrem Hoverboard beachten?“ weiterlesen
Rechnungen von Habibi.de Media GmbH
Vorsicht vor dem „Shopping Club“ habibi.de. Die Chemnitzer Firma Habibi.de Media GmbH macht Werbung damit, dass Kunden auf ihrem Marktplatz „Habibi.de“ bis zu 60% beim Einkauf sparen können. Der Hinweis auf das kostenpflichtige Abo zu einem Preis von 257 € wird von vielen übersehen.
Rechnung von routenplaner-24.info in Höhe von 576 EUR
Nutzer, welche sich auf der Webseite Routenplaner-24.info versehentlich angemeldet haben, bekommen aktuell eine Zahlungsaufforderung in Höhe von 576 €. Angeblich haben diese Nutzer einen 24-monatigen Vertrag mit dem Betreiber von Routenplaner-24.info der Firma ODV Online Content Development & Distribution Ltd abgeschlossen. „Rechnung von routenplaner-24.info in Höhe von 576 EUR“ weiterlesen
Facebook verklagen – wie geht das?
Facebook ist eine US amerikanische Plattform, auf welcher mittlerweile mehr als 1 Milliarde Nutzer aktiv sind. Wo so viele Menschen zusammen sind, kommt es leider immer wieder zu Beleidigungen und rassistischen Äußerungen. Auch gefälschte Profile und Diffamierungen von Personen sind nicht selten. „Facebook verklagen – wie geht das?“ weiterlesen
E-Zigaretten und das Rauchverbot
Das Rauchverbot hat sich in Deutschland mittlerweile durchgesetzt. In öffentlichen Bereichen ist das Rauchen nur noch selten zulässig. Mit dem Einführen des Rauchverbots kam eine neue Art des Rauchens auf: Die E-Zigarette – doch gilt das Rauchverbot auch für die E-Zigarette? „E-Zigaretten und das Rauchverbot“ weiterlesen
Videoüberwachung von Grundstücken
Auf dem eigenen Grundstück darf man bekanntlich tun und lassen, was man will. Dazu gehört auch das Anbringen von Überwachungskameras, die das eigene Grundstück filmen. Erfasst eine solche Überwachung jedoch das tägliche Leben anderer Leute, sprich es wird auch der Nachbar gefilmt, ist dies nicht mehr erlaubt! „Videoüberwachung von Grundstücken“ weiterlesen
Diskriminierung vor der Diskothek
An der Tür einer Diskothek werden häufig Menschen abgewiesen. Die Gründe für eine Abweisung sind nicht immer wirklich nachvollziehbar.
Es ist nicht in jeder Abweisung gleich eine Diskriminierung zu sehen. Diese Erfahrung musste jetzt ein Mann in München, der gegen eine Diskothek geklagt hatte. „Diskriminierung vor der Diskothek“ weiterlesen