Host-Provider für Beiträge verantwortlich

§
Ein Host-Provider kann für einen das Persönlichkeitsrecht verletzenden Blogeintrag eines Nutzers verantwortlich sein.

Die Firma Google bietet neben zahlreichen anderen Diensten auch die Möglichkeit an, einen Blog bei ihr unterhalten zu können. Bei diesem Blog fungiert sie als Host-Provider, sprich die Daten werden auf einem von ihren Servern zum Abruf bereitgehalten. Die Firma google hat jedoch keinen redaktionellen Einfluss auf die Gestaltung des Beitrags selbst.
Wie der BGH jetzt entschieden hat und, kann auch ein Host-Provider als Störer für die von ihm nicht verfasst oder gebilligte Äußerung eines Dritten auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. (BGH, Urteil vom 25.10.2011, Az. VI ZR 93/10)
„Host-Provider für Beiträge verantwortlich“ weiterlesen

Datenschutz in sozialen Netzwerken

Laut einer repräsentativen Studie der Bitkom passen bereits acht von zehn Nutzern in sozialen Netzwerken das Datenschutzniveau ihren eigenen Wünschen an. In einer vom Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien in Auftrag gegebenen Studie gaben 77 % der Befragten an, die Einstellungen zur Privatsphäre in Netzwerken aktiv zu verändern. Gerade bei jungen Leuten werden die Datenschutz-Einstellungen sehr ernst genommen. So passen 89 % der 14-29 jährigen Nutzer ihre Einstellungen individuell an.
„Datenschutz in sozialen Netzwerken“ weiterlesen

Twitter und Recht – Die Tweets

ParagraphenIn dem zweiten Teil des Aufsatzes “Twitter und Recht” geht es um die rechtlichen Stoplersteine der einzelnen Tweets.

Teil eins des Aufsatzes hat sich mit der rechtskonformen Einrichtung des eigenen Accounts beschäftigt. Lesen Sie ihn hier nach – http://www.presserecht-aktuell.de/twitter-und-recht-teil-1/

4. Haftung für Äußerungen

Die bestehenden gesetzlichen Regeln und die daraus folgende Rechtsprechung zu Äußerungen im Netz gelten auch für Twitter. Es kann in diesem Fall dahinstehen, als was für ein Medium Twitter rechtlich angesehen wird. Bei Äußerungen haftet derjenige, der die Äußerung tätig, unabhängig von der jeweiligen Plattform.

„Twitter und Recht – Die Tweets“ weiterlesen