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CC-Lizenzen schützen nicht in allen Fällen vor Abmahnungen

Aktuell liegen uns zahlreiche Abmahnungen vor, in denen es um die angebliche urheberrechtswidrige Nutzung von Bildern geht, welche kostenfrei unter einer sog. CC-Lizenz im Internet eingestellt sind.

Unter einer CC-Lizenz versteht man die Erlaubnis, ein urheberrechtlich geschütztes Werk frei zu verwenden. CC steht für „Creative Comment“, also schöpferisches Allgemeingut. Allerdings ist zu beachten, dass es verschiedenen Ausformungen von CC-Lizenzen gibt. Der Teufel, uns somit die Gefahr, eine Abmahnung zu erhalten, steckt hier im Detail.
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Fotografen sollten auf Nutzungsbedingungen achten


Es gibt eine Vielzahl von Anbietern, bei denen Fotografen ihre Bilder online stellen können.
Bei manchen Anbietern, wie zum Beispiel fotolia oder istockphoto ist ganz bewusst ein kommerzieller Aspekt im Vordergrund der Nutzung. Bei anderen, wie zum Beispiel flickr oder picasa geht es vor allem darum, die Bilder einfach und unkompliziert dritten zeigen zu können.

Im Bereich Social Media, sprich Twitter und Facebook und Co. gibt es diverse Anbieter, welche Plattformen für die Veröffentlichung zur Verfügung stellen.
Dieses sind zum einen die Social Media Anbieter selbst, aber auch unabhängige Plattformen, die in den jeweiligen Dienst eingebunden werden können.

Die Nutzung ist meist sehr komfortabel und in der Regel auch kostenlos.
So sinnvoll und einfach viele Anbieter auf den ersten Blick sind, lauern bei doch Gefahren.
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Druckereien beklagen Vorgehen der VG Wort

Der Wirtschaftsverband Kopie & Medientechnik (WKM), in welchem sich zahlreiche Druckereien zusammengeschlossen haben, übt scharf Kritik an der VG Wort.

Die Druckereien rügen die rigide Kontrollpraxis der VG WORT.

Seit der Einführung des neuen § 54g UrhG steht der VG Wort ein eigenes Recht zu einem Kontrollbesuch zu.
Dieses übt die VG Wort intensiv aus und setzt dieses Recht auch mit Vehemenz durch.
Betriebe werden sofort mit kostenpflichtigen Abmahnungen und Gerichtsverfahren überzogen, wenn ahnungslose Mitarbeiter des Dienstleisters wegen kurzfristiger Abwesenheit des Chefs dem unangemeldeten Kontrolleur keinen Zutritt in die Produktionsräume gewähren, oder aus anderen Gründen der unangemeldete Kontrollbesuch kurzfristig nicht in die Produktion gelassen werden kann.
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Bildjournalisten rufen zu Coldplay Boykott auf


Der Deutsche Journalisten-Verband hat in einer Pressemitteilung die Bildjournalisten dazu aufgerufen, nicht über die Konzerte der britischen Band Coldplay zu berichten.

Aus Sicht des DJV lassen die Akkreditierungsbestimmungen der Musiker eine freie und ungehinderte Berichterstattung nicht zu.
Im Rahmen der Vereinbarung mit den Fotografen verlangt das Coldplay-Management unter anderem, dass sie ihre Bilder nur in einem vorher zu benennenden Medium veröffentlichen und ihr Bildmaterial Coldplay zur kostenlosen weltweiten Verbreitung zur Verfügung stellen.
Eine sehr starke Einschränkung der Rechte der Fotografen.
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Unterschied Streitwert, Vertragsstrafe und Schadensersatz bei Abmahnungen


Anwaltliche Abmahnschreiben wimmeln von unterschiedlichen, meist sehr hohen Zahlen, welche für den Laien nur schwer zu verstehen sind. Es finden sich in fast jeder Abmahnung unterschiedliche Zahlen zu den Schadensersatzforderungen, den Vertragsstrafenforderungen und den Angaben zu dem Streitwert.

Was bedeuten diese drei Summen und warum sind sie eigentlich fast immer unterschiedlich?
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Kritik an der Filesharing Entscheidung des BGH


Der Bundesgerichtshof hat in einem Grundsatzurteil entschieden, dass bereits das Anbieten eines einzigen Liedes ein gewerbliches Ausmaß hat und infolge dessen ein urheberrechtlicher Auskunftsanspruch besteht.

Für die Musik- und auch “Abmahnindustrie” ein gutes Urteil, für alle Internetnutzer und Abmahnopfer leider nicht.

Mit dieser Entscheidung geht das Gericht deutlich über die Begründung des Gesetzgebers hinaus, der ganz bewusst hinsichtlich des Auskunftsanspruchs eine Rechtsverletzung im gewerblichen Bereich gefordert hat.
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BGH bejaht Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider über Nutzer von IP-Adressen


Der BGH hat entschieden, dass ein Internet-Provider dem Rechtsinhaber in aller Regel den Namen und die Anschrift derjenigen Nutzer einer IP-Adresse mitteilen muss, die ein urheberrechtlich geschütztes Musikstück offensichtlich unberechtigt in eine Online-Tauschbörse eingestellt haben.

Geklagt hatte die Naidoo Records GmbH, deren Antrag auf Auskunft der Nutzerdaten der ermittelten IP Adresse vom Landgericht Köln abgelehnt wurde, da es bei einem Titel noch kein gewerbliches Ausmaß erreicht sehe, was aber Voraussetzung für einen entsprechenden Antrag ist.

Der Bundesgerichtshof hat nun die Entscheidungen der Vorinstanzen aufgehoben und dem Antrag stattgegeben.
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Interviewbeitrag auf labkultur.tv: “Das Urheberrecht soll künstlerische Leistung nicht monopolisieren”


Für das vom ecce (european centre for creative economy / Europäisches Zentrum für Kreativwirtschaft) betrieben Projekt labkultur.tv habe ich ein ausführliches Interview zum Thema des Urheberrechts und der Monopolisierung von Kreativität geführt.

LABKULTUR.TV ist ein europäisches Web-TV für Kultur und Kreativität. Mehr als 20 Autoren aus dem Ruhrgebiet, London, Rotterdam, Barcelona Istanbul, Nantes und Košice berichten über Städte in der Welt des digitalen und gesellschaftlichen Wandels. Sie untersuchen den Einfluss von Kultur auf die Stadtentwicklung und analysieren die Produktions- und Lebensbedingungen von Künstlern und Kreativen. LABKULTUR.TV begreift Kultur und Kreativität als Antriebsmotor urbaner Zukunft.

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