Abmahnung Union Harbour durch Bee Kay Legal

bee kay legal

bee kay legalUnserer Kanzlei liegt eine Abmahnung der Union Harbour Ltd aus Hongkong durch die Kanzlei Bee Kay Legal zur Prüfung vor.

Inhalt Abmahnung Union Harbour

Die Kanzlei Bee Kay Legal wirft in der Abmahnung einem Online Händler vor, gegen das Markenrecht von Union Harbour verstoßen zu haben.

Hintergrund der Abmahnung ist, dass der abgemahnte Händler Schlüsselanhänger in Form eines Karabinerhakens verkauft hat. Die Schlüsselanhänger in der Form eines Karabinerhaken sind, so die Rechtsanwälte Bee Kay Legal durch verschiedene Gemeinschaftsmarken markenrechtlich geschützt.

George Gina und Lucy

Union Harbour verwendet den Schlüsselanhänger als Dekoration unter anderem für Taschen, Bekleidung und Parfüm. Dieser Karabinerhaken ist, so die Anwälte, ein besonderes Wiedererkennungsmerkmal der Marke George Lina und Lucy.

Verstoß Markenrecht

Wenn ein Karabinerhaken vertrieben wird, der dem angemahnten Schlüsselanhänger von Union Harbour, »George Gina und Lucy« ähnelt, liegt nach Bee Kay Legal ein Verstoß gegen das Markenrecht vor.

Verstoß unlauterer Wettbewerb
Zudem führen die Rechtsanwälte aus, dass auch ein Verstoß gegen das UWG vorliegen würde, da dies eine unlautere Nachahmung des Produkts wäre.

Forderung Bee Kay Legal

Bee Kay Legal fordern die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Übernahme von den Rechtsanwaltskosten aus einem Streitwert von 150.000 €. Darüber hinaus wird ein Auskunftsanspruch gefordert.

Einschätzung Rechtsanwalt

Eine Abmahnung von Bee Kay Legal wegen des Verstoßes gegen das Markenrecht oder Wettbewerbsrecht ist auf jeden Fall ernst zu nehmen. Keinesfalls handelt es sich um eine Massen- oder Fake-Abmahnung, welche ignoriert werden sollte.

Durch die Registrierung beim Deutschen Patent und Markenamt ist für die Marke ein Schutz entstanden. Daher gilt es im Einzelfall zu prüfen, ob tatsächlich eine Nachahmung gegeben ist oder nicht.

Keinesfalls sollte jedoch die mitgesendete Unterlassungserklärung ohne anwaltliche Prüfung unterschrieben werden. Vielmehr sollte geprüft werden, ob tatsächlich ein Verstoß gegeben ist und gegebenenfalls eine eigene, sogenannte modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden.

Wenn Sie Fragen zu dem Thema haben, stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.


Anfrage an die Kanzlei Hoesmann
Haben Sie eine rechtliche Frage? Gerne können Sie dieses Formular nutzen, um uns eine Anfrage zu senden. Mit der Anfrage sind keine Kosten verbunden.

Mit der Übersendung der Anfrage erfolgt noch keine Mandatierung, wir melden uns bei Ihnen.
Der Nutzung meiner Daten gemäß der Datenschutzerklärung stimme ich zu.


Waren unsere Informationen hilfreich? Gerne können Sie uns bewerten:

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (1 Bewertungen, Durchschnitt: 5,00 von 5)


Loading...

Autor: Rechtsanwalt Hoesmann

Tim Hoesmann ist Rechtsanwalt und Gründer der Kanzlei Hoesmann. Er ist insbesondere in den Bereichen des Medien-, Urheber- und des Wirtschaftsrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen und wird regelmäßig in den Medien als Rechtsexperte zitiert.