Medienrecht, Urheberrecht und Wirtschaftsrecht
Die Landeshauptstadt München hat die Marke Oktoberfest jetzt umfassend markenrechtlich europaweit schützen lassen. Der markenrechtliche Schutz für das Oktoberfest als Marke bezieht sich dabei nicht nur auf das Volksfest als solches, sondern auch viele Produkte sind jetzt markenrechtlich geschützt. „Oktoberfest als Marke“ weiterlesen
Filesharing und vor allem daraus resultierende Abmahnungen, führen immer wieder zu Spannungen in Eltern Kind Beziehungen. Wenn die Eltern eine Abmahnung wegen Filesharing bekommen, liegt der Verdacht nahe, dass die unter Umständen minderjährigen Kinder etwas damit zu tun haben können. „Filesharing Müssen Eltern ihre Kinder Verpetzen?“ weiterlesen
Seit Jahren spricht der IDO Verband aus Leverkusen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen gegen online Händler aus. Regelmäßig wirft der IDO Verband den Onlinehändler vor, dass sie im Rahmen ihrer Onlineshops gegen wettbewerbsrechtliche Regelungen verletzen würden. Der IDO Verband fordert mit seinen Schreiben die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Zahlung von Abmahnkosten in Höhe von 195 € netto. „Abmahnung von IDO erhalten? Wir helfen!“ weiterlesen
Im Wettbewerbsrecht wird häufig der Vorwurf des Rechtsmissbrauch bei einer Abmahnung erhoben. Gerade wenn ein Händler mehrere Abmahnungen ausspricht, behaupten Gegner häufig, dass die Abmahnung rechtsmissbräuchlich sei und weisen die Abmahnung zurück. Ein Rechtsmissbrauch liegt jedoch bei Abmahnungen nur in seltenen Ausnahmefällen vor. „Rechtsmissbrauch einer Abmahnung“ weiterlesen
Bei einer einstweiligen Verfügung entscheidet das Gericht in aller Regel auf Grundlage der Unterlagen des Antragstellers durch Beschluss über die vorläufige Regelung eines Sachverhalts.
Die einstweilige Verfügung bietet die Möglichkeit, Rechte bereits vor einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren zu schützen. Insbesondere im Wettbewerbsrecht und Urheberrecht sind einstweilige Verfügungen üblich. „Das einstweilige Verfügungsverfahren – Ablauf, Reaktionsmöglichkeiten und Rechtsfolgen“ weiterlesen
Wenn ein Unternehmen Werbung mit einem Standort oder mehreren Standorten macht, ist dies nur dann zulässig, wenn das Unternehmen auch tatsächlich an dem Ort vertreten ist. Es reicht für einen Standort nicht aus, wenn nur ein Briefkasten vor Ort ist und das Büro nur unregelmäßig besetzt ist. „Werbung mit Unternehmensstandorten“ weiterlesen
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Hübner Mayer Grohs vor.
In dieser zeigt die Kanzlei Hübner Mayer Grohs an, dass sie die Summary AG, gesetzlich vertreten wurde durch den Vorstandsvorsitzenden Stephan Sander, Fraunhofer Straße 2,225524 Itzehoe anwaltlich vertreten.
Die Kanzlei Hübner Mayer Grohs wirft unserer Mandantschaft vor, unerlaubt Fotos auf eBay verwendet zu haben. „Abmahnung Summary AG durch Hübner Mayer Grohs wegen unerlaubter Verwendung von Fotos“ weiterlesen
Der Wirtschaftsrechtskanzlei Hoesmann liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Verein Deutscher und ausländischer Kaufleute e.V., handelnd unter „VDAK aktiver Gewerbeschutz“, Halterner Str. 32, 45657 Recklinghausen zur Prüfung vor.
„Abmahnung Verein Deutscher und ausländischer Kaufleute VDAK“ weiterlesen
Unserer Kanzlei liegt eine Abmahnung der Union Harbour Ltd aus Hongkong durch die Kanzlei Bee Kay Legal zur Prüfung vor.
Die Kanzlei Bee Kay Legal wirft in der Abmahnung einem Online Händler vor, gegen das Markenrecht von Union Harbour verstoßen zu haben.
Hintergrund der Abmahnung ist, dass der abgemahnte Händler Schlüsselanhänger in Form eines Karabinerhakens verkauft hat. Die Schlüsselanhänger in der Form eines Karabinerhaken sind, so die Rechtsanwälte Bee Kay Legal durch verschiedene Gemeinschaftsmarken markenrechtlich geschützt. „Abmahnung Union Harbour durch Bee Kay Legal“ weiterlesen
Uns liegt eine Abmahnung der Summary AG aus Itzehohe zur Prüfung vor.
In der Abmahnung der Summary AG wird unserer Mandantschaft vorgeworfen, gegen das Urheberrecht verstoßen zu haben.
Er soll mehrere Bilder genutzt haben, an denen der Summary AG das ausschließliche Nutzungsrecht zustehe. Vertreten wird die Summary AG durch die Kanzlei KANZLEI HÜBNER MAYER GROHS, Bayreuth. „Abmahnung Summary AG wegen unerlaubter Verwendung von Fotos“ weiterlesen