Rechtsanwalt Hoesmann als TV Experte

Rechtsanwalt Hoesmann im Interview
Rechtsanwalt Hoesmann im Interview

Rechtsanwalt Hoesmann wurde vom rbb als Experte zu dem Thema Drohne und Recht interviewt.

Der Nachrichtenbeitrag des rbb setzt sich mit der rasanten Verbreitung von Drohnen auseinander. Durch die größere Anzahl von Drohnen in der Gesellschaft wächst auch die Gefahr des Missbrauchs; umso wichtiger ist es, die bereits bestehenden Regeln für Drohnen zu kennen und zu beachten. „Rechtsanwalt Hoesmann als TV Experte“ weiterlesen

Bundesregierung beschließt strengere Regeln für Drohnen

Drohnen bzw. Copter spielen eine immer größere Rolle. Mittlerweile gibt es 400.000 Drohnen in Deutschland, welche sowohl gewerblich als auch privat genutzt werden. Drohnen dürfen die öffentliche Sicherheit aber nicht gefährden.

Um der stärkeren Anzahl von Drohnen und den möglichen Gefahren gerecht zu werden, hat die Bundesregierung strengere Regeln für Drohnen beschlossen. „Bundesregierung beschließt strengere Regeln für Drohnen“ weiterlesen

Datenschutz und Bildrecht beim Drohnen (UAS) Einsatz

hoesmann-vortragRechtsanwalt Hoesmann hat als Experte für Drohnen einen Vortrag zum Thema Datenschutz und Bildrecht bei dem Einsatz einer Drohne auf der interaerial Solutions in Hamburg gehalten.

In seinem Vortrag ging es insbesondere um die Frage, welche datenschutzrechtlichen Aspekte bei dem gewerblichen Einsatz einer Drohne zu beachten.

Seinen Vortrag können Sie HIER sehen. „Datenschutz und Bildrecht beim Drohnen (UAS) Einsatz“ weiterlesen

Neue Regelungen für Drohnen

luftbild-foto_1Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat neue Regelungen für den Aufstieg von unbemannten Luftfahrtsystemen (UAV/Drohnen) erlassen. Diese Regelungen gelten für die gewerbliche Nutzung von Drohnen.

Nunmehr ist es möglich, dass Drohnen gewerblich bis zu einem Gesamtgewicht von 10 Kilo betrieben werden können, ohne dass für diese Systeme eine Einzelerlaubnis notwendig ist. Ebenso ist es jetzt auch möglich, eine Einzelerlaubnis für Flüge über Menschenansammlungen zu bekommen.

Diese Regelung gelten ausdrücklich nur für eine gewerbliche Nutzung der Drohnen. Hinsichtlich einer Nutzung der Drohne zu Sport und Freizeitzwecken bleibt es bei den bestehenden Regelungen. (1-786-16 vom 20. Juli 2016 – DOWNLOAD) „Neue Regelungen für Drohnen“ weiterlesen

Drohnen und Copter in der Nähe von Flugplätzen

drohne6Wer mit seiner Drohne oder Flugmodell in der Nähe von Flughäfen fliegen möchte, braucht von der Flugverkehrskontrollstelle eine Zustimmung, die sogenannten Flugverkehrskontrollfreigabe.

Eine schriftliche oder telefonische Freigabe benötigen Sie für Aufstiege in der unmittelbaren Umgebung (Kontrollzone) von „Drohnen und Copter in der Nähe von Flugplätzen“ weiterlesen

Drohnenflugverbot rund um EM Stadien

stadion-sicherheitDas Thema Sicherheit spielt bei der Fußballeuropameisterschaft in Frankreich eine zentrale Rolle. Die Sicherheitsbehörden haben insbesondere Angst vor Terroranschlägen.

Es besteht auch die Befürchtung, dass Terroranschläge durch ferngesteuerte Drohnen durchgeführt werden könnten.

Der führende Hersteller für Drohnen die DJI will jetzt seine Drohnen so programmieren, dass diese nicht mehr über Stadien in Frankreich fliegen können.

In den Drohnen ist ein GPS Sensor eingebaut. Die Drohnen weiß also immer, wo sie sich genau befindet. Diese Positionsangaben werden unter anderem dazu genutzt, um nationale Flugverbotszone direkt in die Drohne einzuprogrammieren. Daher ist ein Flug in einer nationalen Flugverbotszone durch die Software nicht möglich.

Flugverbotszone um die Stadien

Der Drohnenhersteller hat nun angekündigt, in einem Update die Flugverbotszone auszuweiten und auch die EM Stadien mit in die Verbotszone aufzunehmen.

Damit reagiert der Konzern auf die aktuelle Sicherheitsdebatte bei der Europameisterschaft.

Drohnen können eine Gefahr sein

Das von solchen Drohnen eine Gefahr ausgehen kann, sieht auch das Bundeskriminalamt (BKA). Dieses hat jetzt extra eine Stelle eingerichtet, um den Markt für Drohnen Abwehrsysteme zu beobachten.

Rechtsanwalt Hoesmann wurde als Experte zum Thema Drohnen vom Deutschlandradio interviewt. Dabei ging es auch um die Gefahr, die von einer Drohnen ausgehen kann. Lesen Sie das ganze Interview hier:

http://dradiowissen.de/beitrag/sicherheit-und-drohnenabwehr-veranstaltungen

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Copter für den gewerblichen Einsatz

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Foto: Andreas Heddergott

Copter werden immer interessanter für den kommerziellen Einsatz.

Dabei werden die ferngesteuerten Flugobjekte nicht nur von Fotografen eingesetzt, sondern auch die DHL testet, ob sich solche Copter nicht auch als Transportmittel für Pakete eignen.

Auch wenn die rechtlichen Rahmenbedingungen zur Zeit noch nicht bestehen, dass solche Paketcopter automatisiert eingesetzt werden, hat die DHL gleichwohl in Abstimmung mit den Behörden einen Praxistest durchgeführt, um erste Erfahrungen zu sammeln.

DHL testet autonome Copter

Foto: Andreas Heddergott
Foto: Andreas Heddergott

Mit einer Ausnahmegenehmigung hat die DHL einen Paketcopter von Januar bis März 2016 erfolgreich in der bayerischen Gemeinde Reit im Winkl getestet. Mittels einer speziell entwickelten Packstation, konnten Privatkunden in Reit im Winkl und auf der Winklmoosalm während der dreimonatigen Testphase ihre Pakete durch das automatisierte Einlegen der Sendungen in den Skyport (eine Art Paketstation) direkt per Paketkopter versenden und empfangen.

In den kommenden Monaten wird DHL Paket nun die Vielzahl der gewonnenen Daten und Erkenntnisse gemeinsam mit dem Forschungs- und Entwicklungspartner, der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen (RWTH), auswerten und im Anschluss über mögliche weitere Testgebiete entscheiden.

Rechtliche Rahmenbedingungen

Rein rechtlich ist ein solcher automatisierte Einsatz von Coptern Zeit noch nicht in Deutschland erlaubt. Für das Forschungsprojekt wurde extra vom Bundesverkehrsministerium (BMVI) ein Flugbeschränkungsgebiet eingerichtet und das Luftamt der Regierung von Oberbayern erteilte die erforderlichen Flugaufstiegsgenehmigungen.

Ausblick

 

Logo_BVCPDas Projekt zeigt, dass die neuen Fluggeräte eine Vielzahl möglicher Anwendungen haben. Jetzt ist es insbesondere Aufgabe des Gesetzgebers, hier die entsprechenden Rahmenbedingungen zu schaffen. Hierbei unterstützt die Kanzlei Hoesmann den Bundesverband Copterpiloten (http://bvcp.de), die Interessen der Copter Piloten politisch und rechtlich zu vertreten.

Gerne stehen wir zu Ihrer Verfügung, wenn Sie Fragen zu dem Thema haben.

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Unterlassungsanspruch bei Überfliegen eines Grundstücks mit einer Kameradrohne

drohne5Drohnen erfreuen sich einer immer größeren Beliebtheit und mit der Verbreitung der Drohnen steigt natürlich auch die Gefahr von Rechtsverletzungen. Mit seiner Entscheidung vom 16. April 2015 (Az. 37 C 454/13) hat das Amtsgericht Potsdam eines der ersten deutschen Urteile zu Drohnenflügen erlassen.

Danach verurteilte das Gericht einen Drohnenpiloten auf Unterlassung, das Nachbargrundstück mit seiner Kameradrohne zu überfliegen. Zudem muss er die dem Verfahren vorausgegangenen anwaltlichen Abmahnkosten des Klägers tragen. „Unterlassungsanspruch bei Überfliegen eines Grundstücks mit einer Kameradrohne“ weiterlesen