Schmerzensgeld für die Verletzung des Rechts am eigenen Wort in Höhe von 16.000€

DSCF4412Die Kanzlei Hoesmann hat in einem Verfahren gegen die öffentliche rechtliche Rundfunkanstalt des SWR vor dem Landgericht Potsdam ein Schmerzensgeld in Höhe von 16.000€ für die Klägerin errungen.

Der SWR hatte heimlich eine Film- und Tonbandaufnahme unserer Mandanten gemacht und diese veröffentlicht. „Schmerzensgeld für die Verletzung des Rechts am eigenen Wort in Höhe von 16.000€“ weiterlesen

Unterlassungsanspruch bei Überfliegen eines Grundstücks mit einer Kameradrohne

drohne5Drohnen erfreuen sich einer immer größeren Beliebtheit und mit der Verbreitung der Drohnen steigt natürlich auch die Gefahr von Rechtsverletzungen. Mit seiner Entscheidung vom 16. April 2015 (Az. 37 C 454/13) hat das Amtsgericht Potsdam eines der ersten deutschen Urteile zu Drohnenflügen erlassen.

Danach verurteilte das Gericht einen Drohnenpiloten auf Unterlassung, das Nachbargrundstück mit seiner Kameradrohne zu überfliegen. Zudem muss er die dem Verfahren vorausgegangenen anwaltlichen Abmahnkosten des Klägers tragen. „Unterlassungsanspruch bei Überfliegen eines Grundstücks mit einer Kameradrohne“ weiterlesen

ARD Interview zur Textilkennzeichnungsverordnung 

plusminusRechtsanwalt Tim Hoesmann hat in der ARD Sendung Plusminus als Rechtsanwalt zur Textilkennzeichnungsverordnung Stellung genommen. Hinter dem sperrigen Begriff der Textilkennzeichnungsverordnung verbirgt sich eine gesetzliche Regelung, nach welcher Händler und Hersteller dazu verpflichtet sind, auf nicht tierische Produkte in Textilien hinzuweisen.

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Haftung auf Schadensersatz fürs Abbrennen von Pyrotechnik beim Fußballspiel

StadionDie Fußball-Bundesliga ist beliebt und tausende Fans strömen jedes in Stadion. Gerade in den wichtigen Spielen hoffen die Vereine, dass die Fans ihre Mannschaft lautstark unterstützen.Allerdings können die eigenen Anhänger nicht für nur positive Unterstützung sorgen.

In der Vergangenheit zeigte sich nämlich des Öfteren, dass einige Zuschauer sich über bestehende Ordnungen hinwegsetzten und Pyrotechnik im Stadion zündeten.

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Vortäuschen einer Straftat ist strafbar

strafrechtAktuell mehren sich die Fälle, in denen vermeintliche Opfer behaupten, sie seien Opfer einer Straftat geworden. Zu Beginn des Jahres hat eine minderjährige Schülerin aus Berlin behauptet, sie sei von drei südländischen Personen vergewaltigt worden. Schon nach ersten Ermittlungen der Polizei ergaben sich Zweifel und nach kurzer Zeit gab das Mädchen zu, die Vorwürfe nur erfunden zu haben. „Vortäuschen einer Straftat ist strafbar“ weiterlesen

Abmahnung Diesel – Schmitt – Ammer wegen Wettbewerbsrecht Neeb

Zurzeit liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei Diesel – Schmitt – Ammer aus Trier vor. In dieser Abmahnung, welche im Namen von Herrn Gregory Neeb aus Zettingen ausgesprochen wird, wirft die Kanzlei Diesel unserer Mandantschaft vor, mit einem Verkauf über eBay gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen zu haben. „Abmahnung Diesel – Schmitt – Ammer wegen Wettbewerbsrecht Neeb“ weiterlesen

Erkennbarkeit auf Fotos – Das Recht am eigenen Bild

DSCF0601Als Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts garantiert das Recht am eigenen Bild jedem Menschen, selbst über die Veröffentlichung von Fotos zu entscheiden, auf denen er abgebildet ist. Daher dürfen Fotos in der Regel also nur dann veröffentlicht werden, wenn die abgebildete Person in die Veröffentlichung eingewilligt hat. „Erkennbarkeit auf Fotos – Das Recht am eigenen Bild“ weiterlesen

Filesharing – Eltern haften für ihre Kinder

AbmahnungViele Eltern werden es kennen, plötzlich landet eine Abmahnung im Briefkasten, weil über den Familienanschluss eine Urheberrechtsverletzung begangen worden ist. Die Kinder, in der Regel auch ordentlich über mögliche Verstöße im Internet belehrt, könnten den Verstoß begangen haben.

Eltern wollen ihre Kinder aber vor einer möglichen Verfolgung schützen und verweigern daher, auch im Hinblick auf das strafrechtliche Zeugnisverweigerungsrecht, die Aussage, welches ihrer Kinder den Verstoß begangen haben kann. Nunmehr stellt sich die Frage, ob die Eltern für ihre Kinder haften.

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