Medienrecht, Urheberrecht und Wirtschaftsrecht
Drohnen bzw. Copter spielen eine immer größere Rolle. Mittlerweile gibt es 400.000 Drohnen in Deutschland, welche sowohl gewerblich als auch privat genutzt werden. Drohnen dürfen die öffentliche Sicherheit aber nicht gefährden.
Um der stärkeren Anzahl von Drohnen und den möglichen Gefahren gerecht zu werden, hat die Bundesregierung strengere Regeln für Drohnen beschlossen. „Bundesregierung beschließt strengere Regeln für Drohnen“ weiterlesen
Das Thema Fake News wird auch von der Bundesregierung sehr ernst genommen. Diese plant jetzt eine Gesetzesinitiative, nach welcher Facebook, Twitter und andere Anbieter von Social Media Diensten dazu verpflichtet werden sollen, Fake News umgehend zu löschen.
Zudem sollen die Konzerne Ansprechpartner benennen, die bei Fake News kontaktiert werden können. Werden nach dem Willen der Regierung gemeldete Fake News nicht umgehend gelöscht, soll ein hohes Bußgeld drohen. „Strafbarkeit von Fake News“ weiterlesen
Der Bundesgerichtshof (BGH) aus Karlsruhe hat sich in einem Urteil zur Ermittlung des Aussagegehalts von Äußerungen in einer Satiresendung geäußert. Die Karlsruher Richter bestätigen in der Entscheidung erneut den Grundsatz, dass zur Erfassung des Aussagegehalts, eine Äußerung stets in dem Gesamtzusammenhang beurteilt werden, in dem sie gefallen ist und stärken die Satire mit dem Urteil. „Bundesgerichtshof zur Satire“ weiterlesen
Wettbewerbliche Streitigkeiten und Abmahnungen sind teuer.
Hintergrund dessen ist, dass die Streitwert bei wettbewerblichen Auseinandersetzen in der Regel bei mehr als 10.000 € sind und je nach Art des Verstoßes auch schnell 50.000 € und mehr betragen können. Die jeweilige Höhe richtet sich nach dem Einzelfall und ist nach bestimmte Kriterien zu schätzen. „Streitwert im Wettbewerbsrecht“ weiterlesen
Fake News sind im Augenblick in aller Runde. So war gerade im US Wahlkampf zu beobachten, dass eine große Anzahl von Fake News publiziert worden sind.
Diese Fake News wurden von vielen Nutzern, teilweise ohne die Hintergründe der Nachricht zu hinterfragen für bare Münze genommen und auch geteilt. Nach der Ansicht vieler Experten sollen diese Fake News das Wahlkampfergebnis mit beeinflusst haben. Die Bundesregierung plant jetzt Maßnahmen gegen diese falschen Nachrichten einzuleiten. „Rechtliche Bewertung von Fake News Interview bei RTL“ weiterlesen
Bei einer Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung kommt es vor allem auf eine richtige Unterlassungserklärung an. Nur mit einer Unterlassungserklärung kann wirksam die Wiederholungsgefahr ausgeschlossen werden. „Forderung nach Originalvollmacht ist eine unzulässige Bedingung einer Unterlassungserklärung“ weiterlesen
Die Private Media Group aus Dublin hat die Kanzlei CSR aus Karlsruhe beauftragt, in ihrem Namen urheberrechtliche Abmahnungen auszusprechen. In den Abmahnungen geht es um die unerlaubte Verwertung von Filmwerken im Internet. „Abmahnung CSR Rechtsanwälte wegen Filesharing“ weiterlesen
Facebook Kommentare werden häufig aus dem Zusammenhang gerissen und zum Teil auf gänzlich anderen Webseiten verwendet. „Zulässigkeit eines Internetprangers“ weiterlesen
Unserer Kanzlei liegt eine Abmahnung von Rechtsanwalt Geron Sandhage aus Berlin zur Prüfung vor. In dieser Abmahnung zeigt Rechtsanwalt Sandhage an, dass er Frau Emilia Schmidt aus Köln anwaltlich vertritt.
Frau Schmidt verkauft Kosmetikprodukte auf eBay unter dem Verkäufernamen Naturprodukt24. „Ebay Abmahnung durch Rechtsanwalt Sandhage für Frau Schmidt von naturprodukt24“ weiterlesen
Bei einer Bildrechtsverletzungen berechnen sich die Anwaltskosten nach dem Streitwert. Die Höhe der Streitwertes ist umstritten.
Das Oberlandesgericht Hamm hat entschieden, dass der Streitwert für eine kommerzielle Bildrechtsverletzung bei nicht unter 5000 € anzusetzen ist. (OLG Hamm, Beschluss vom 06.09.2016, 32 SA 49/16) „OLG Hamm Streitwert für kommerzielle Bildrechtverletzung nicht unter 5000 €“ weiterlesen