Für die Sendung „was“ (Wirtschaft Arbeit Soziales), dem Verbrauchermagazin des RBB hat Rechtsanwalt Hoesmann als Experte zu den rechtlichen Rahmenbedingungen für den Einsatz von Drohnen Stellung genommen. „TV Interview Rechtsanwalt Hoesmann“ weiterlesen
Unterlassungserklärung durch Anwalt nur mit Vollmacht gültig
Wenn man einen Rechtsanwalt beauftragt im Falle einer urheberrechtlichen Verletzung eine Unterlassungserklärung abzugeben, so ist zwingend darauf zu achten, dass der Rechtsanwalt auch die Originalvollmacht mit an den Unterlassungsgläubiger übergibt.
Das Oberlandesgericht Hamburg hat entschieden, dass eine Vollmachtsurkunde Wirksamkeitsvoraussetzung für die Unterlassungserklärung ist, wenn diese durch einen Rechtsanwalt abgegeben wird. „Unterlassungserklärung durch Anwalt nur mit Vollmacht gültig“ weiterlesen
Rechtsanwalt Hoesmann im Interview zu dem VW Skandal
Der Skandal um manipulierte Abgaswerte beschäftigt nicht nur viele Verbraucher, sondern auch Juristen. Insbesondere stellt sich auch die Frage, inwieweit der ehemalige Vorsitzende von Volkswagen Herr Winterkorn eventuell persönlich für den Verstoß mitverantwortlich ist. Rechtsanwalt Hoesmann von der Medien- und Wirtschaftsrechtskanzlei Hoesmann hat im Berliner Kurier zu Fragen der persönlichen Haftung von Herrn Winterkorn Stellung genommen.
„Rechtsanwalt Hoesmann im Interview zu dem VW Skandal“ weiterlesen
Rechnungen von Habibi.de Media GmbH
Vorsicht vor dem „Shopping Club“ habibi.de. Die Chemnitzer Firma Habibi.de Media GmbH macht Werbung damit, dass Kunden auf ihrem Marktplatz „Habibi.de“ bis zu 60% beim Einkauf sparen können. Der Hinweis auf das kostenpflichtige Abo zu einem Preis von 257 € wird von vielen übersehen.
Personen im Hintergrund sind geschützt
Auch Menschen, die zufällig neben einem Prominenten stehen und auf einem Foto abgebildet werden, haben einen Unterlassungsanspruch wegen der ungenehmigten Publikation.
So entschied der BGH in seinem Urteil VI ZR 245/14, dass die Veröffentlichung eines Fotos, welches eine deutlich erkennbare zufällig neben einem Promi abgelichtete Person im Bikini zeigte, nicht durch den Anlass der Berichterstattung gerechtfertigt war. Das Foto hätte somit nicht veröffentlicht werden dürfen. „Personen im Hintergrund sind geschützt“ weiterlesen
Auswirkungen der BGH Urteile Tauschbörse 1, 2 und 3.
In meiner täglichen Arbeit als Rechtsanwalt für Urheberrecht beobachte ich, dass viele Internetnutzer, welche vor Jahren mal eine Abmahnung wegen der Verletzung von Urheberrechten in Tauschbörsen bekommen haben, jetzt wieder erneut Post bekommen. „Auswirkungen der BGH Urteile Tauschbörse 1, 2 und 3.“ weiterlesen
Rechnung von routenplaner-24.info in Höhe von 576 EUR
Nutzer, welche sich auf der Webseite Routenplaner-24.info versehentlich angemeldet haben, bekommen aktuell eine Zahlungsaufforderung in Höhe von 576 €. Angeblich haben diese Nutzer einen 24-monatigen Vertrag mit dem Betreiber von Routenplaner-24.info der Firma ODV Online Content Development & Distribution Ltd abgeschlossen. „Rechnung von routenplaner-24.info in Höhe von 576 EUR“ weiterlesen
Forderungen aus Filesharing-Abmahnung unterliegen 3-jähriger Verjährung
Erfolgreich hat sich eine Anschlussinhaberin vor dem Amtsgericht Bochum gegen eine Filesharing-Klage der Kanzlei Baumgarten Brandt gewehrt. Die Kanzlei forderte Schadensersatz und die Erstattung der Anwaltskosten aufgrund einer weit zurückliegenden Urheberrechtsverletzung.
Das Gericht folgte der von der Anschlussinhaberin geltend gemachten Einrede der Verjährung und wies die Klage ab. „Forderungen aus Filesharing-Abmahnung unterliegen 3-jähriger Verjährung“ weiterlesen
Facebook verklagen – wie geht das?
Facebook ist eine US amerikanische Plattform, auf welcher mittlerweile mehr als 1 Milliarde Nutzer aktiv sind. Wo so viele Menschen zusammen sind, kommt es leider immer wieder zu Beleidigungen und rassistischen Äußerungen. Auch gefälschte Profile und Diffamierungen von Personen sind nicht selten. „Facebook verklagen – wie geht das?“ weiterlesen
Aufsichtsbehörde muss im Impressum genannt werden
Fehler im Impressum sind immer wieder ein beliebter Anlass, einem unliebsamen Mitbewerber eine Abmahnung zu schicken. Daher ist ein ordentliches Impressum wichtig. Diese Erfahrung musste jetzt ein Makler in Leipzig machen, der nicht seine Aufsichtsbehörde angegeben hatte.
„Aufsichtsbehörde muss im Impressum genannt werden“ weiterlesen