In Paris ereignete sich ein durch nichts zu rechtfertigender Anschlag auf das Satire Magazin Charlie Hebdo. 12 Menschen starben bei dem Anschlag, die Attentäter gingen mit größter Brutalität vor. Kurz nach dem Attentat kursiert ein Video im Netz, dass die Flucht der Attentäter zeigt und wie sie auf der Flucht einen Polizisten auf offener Straße erschießen. „Amateurvideo des Anschlags – warum das Charlie Hebdo Video nicht unzensiert gezeigt werden sollte“ weiterlesen
Mahnbescheide der rka Rechtsanwälte Reichelt Klute GBR
Die Hamburger Rechtsanwaltskanzlei .rka, dies ist die Rechtsanwälte Reichelt Klute GbR, verschickt aktuell Mahnbescheide wegen urheberrechtlicher Forderungen aus dem Jahr 2011. Wenn Sie einen solchen Mahnbescheid bekommen haben, nehmen Sie diesen Mahnbescheid unbedingt ernst. Vermeiden Sie teuere Folgekosten! „Mahnbescheide der rka Rechtsanwälte Reichelt Klute GBR“ weiterlesen
Filesharing-Abmahnung: AG Hamburg weist Klage bei Mehrpersonenhaushalt ab
Erfolglos haben die Rechtsanwälte Rasch vor dem Amtsgericht Hamburg ein Verfahren wegen illegalem Tauschbörsenangebot gegen einen Familienvater geführt. Das Gericht verneinte eine Täter- als auch Störerhaftung des Abmahnopfers und die Klage der Rasch Rechtsanwälte wurde abgewiesen. „Filesharing-Abmahnung: AG Hamburg weist Klage bei Mehrpersonenhaushalt ab“ weiterlesen
Atemlos geklaut – Jack White erhebt Vorwurf des Plagiats gegen Helene Fischer
Jack White behauptet, dass Teile des erfolgreichen Liedes „Atemlos“ von Helene Fischer ein Plagiat seien. Der bekannte Schlager würde in Teilen seinem Stück „Ein Festival der Liebe” entsprechen. Festival der Liebe erschien 1973 und wurde komponiert von Jack White und interpretiert von Jürgen Marcus. „Atemlos geklaut – Jack White erhebt Vorwurf des Plagiats gegen Helene Fischer“ weiterlesen
Unfall-Opfer gefilmt – 10.000 Euro Schmerzensgeld
Das unerlaubte Filmen eines Unfalls, kommt einem Blaulicht-Fotografen teuer zu stehen. Das Landgericht Essen hat einen Fotografen wegen unerlaubter Aufnahmen eines Verkehrsunfalls zur Zahlung von 10.000 € Schmerzensgeld verurteilt. Auch darf das Video nicht mehr veröffentlicht werden. „Unfall-Opfer gefilmt – 10.000 Euro Schmerzensgeld“ weiterlesen
Der Mindestlohn ist da – das müssen Sie beachten
Der viel diskutierten Mindestlohn ist am 1. Januar in Kraft getreten.
Für die Arbeitnehmer bedeutet dies, dass sie nunmehr das Recht auf einen Mindestlohn von mindestens 8,50 € pro Stunde haben. Für den Arbeitgeber bedeutet dies mehr Kosten und einen erhöhten Dokumentations- und Arbeitsaufwand. „Der Mindestlohn ist da – das müssen Sie beachten“ weiterlesen
Weihnachtsaktion
Auch in diesem Jahr möchten wir uns bei allen Mandanten und Freunden der Kanzlei Hoesmann für die gute und erfolgreiche Zusammenarbeit in diesem Jahr bedanken. In über 1.000 Verfahren konnten wir unseren Mandaten hilfreich zur Seite stehen und bei Ihren Rechtsproblemen helfen.
Auf die obligatorischen Weihnachtskarten per Post haben wir bewusst verzichtet. Stattdessen unterstützen wir mit dem Geld lieber das Deutsche Rote Kreuz mit einer Spende. „Weihnachtsaktion“ weiterlesen
Sicherheitspersonal darf Fotos verlangen
Sicherheitskontrollen an Flughäfen sind für Fotografen immer wieder eine Herausforderung. Zum einen der Kampf mit der Fluggesellschaft, die wertvolle Kameraausrüstung trotz ihres Umfanges noch als Handgepäck zuzulassen, zum anderen aber auch die Auseinandersetzung mit dem Sicherheitspersonal, wenn es an die Kontrolle der Technik selber geht. „Sicherheitspersonal darf Fotos verlangen“ weiterlesen
Abmahnung gegen Apotheke wegen wettbewerbsrechtlicher Verstöße durch RA Becker
Im Augenblick beobachten wir, dass bundesweit Apotheken durch Rechtsanwalt Christoph Becker von der Kanzlei Richtig.Recht aus Leipzig abgemahnt werden. Die betroffenen Apotheken sollen gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen haben. RA Becker fordert für Apotheker Wagner die Abgabe einer Unterlassungserklärung und einen hohen Schadensersatz.
In diesen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen geht Rechtsanwalt Christoph Becker für den Inhaber der Brücken-Apotheke in Schwäbisch Hall Hartmut Wagner wegen vermeintlicher wettbewerbsrechtlicher Verstöße bundesweit gegen Apotheken vor. Nach eigenen Angaben betreibt Apotheker Wagner eine Versandapotheke, womit er in einer bundesweiten Konkurrenzsituation zu den Abgemahnten stehen würde.
Betroffen sind Apotheken mit einem Onlineshop. Dabei werden nach unserer Kenntnis zum einen Fehler im Impressum vorgeworfen, zum anderen geht es aber auch um Angaben bei Inhalts- oder Zusatzstoffen, den Vorwurf illegal Betäubungsmittel zu versenden oder um Verstöße gegen das das Heilmittelwerberecht oder die Apothekenbetriebsordnung. „Abmahnung gegen Apotheke wegen wettbewerbsrechtlicher Verstöße durch RA Becker“ weiterlesen
Kündigung bei Dating-Portalen auch per Mail möglich
Den richtigen Partner zu finden ist ganz einfach – glaubt man den Werbeversprechen der Dating-Portalen. Aus diesem Grund haben sich Online-Dating zu einer beliebten Form der Partnersuche im Internet entwickelt. Die Teilnahme ich einfach gestaltet: Name eingeben, schnell die AGB akzeptieren und schon kann man den Traumpartner finden.
Wollen die Nutzer allerdings die Vertragsbeziehung beenden, so bekommen sie es häufig mit Klauseln zu tun, die eine Kündigung deutlich erschweren.
Klauseln von Partnerbörse unwirksam
Die Klauseln in den AGB führen immer wieder zu juristischen Auseinandersetzungen. In einem aktuellen Fall hatte die Be Beauty GmbH (edates.de) eine Kündigungsklausel im Vertrag eingebaut, bei der die elektronische Kündigung ausgeschlossen worden war. Das bedeutet, zur Kündigung muss ein Fax oder Brief geschrieben werden. Zusätzlich sei für die wirksame Kündigung erforderlich u.a. Transaktions- bzw. Vorgangsnummer anzugeben. Dies ist eine erhebliche Erschwerung für eine Kündigung. „Kündigung bei Dating-Portalen auch per Mail möglich“ weiterlesen