Medienrecht, Urheberrecht und Wirtschaftsrecht
Trotz Vorlage eines Attests kann der Arbeitgeber in begründeten Fällen verlangen, dass der erkrankte Arbeitnehmer eine Bescheinigung des Amtsarztes vorlegen muss. Ich zeige Ihnen die Gründe, wann der Gang zum Amtsarzt verlangt werden darf. „Wann muss der Mitarbeiter zum Amtsarzt?“ weiterlesen
Wie die Generalstaatsanwaltschaft Dresden in einer Pressemitteilung vom 09.11.2017 mitteilte, erfolgte ein großer Schlag gegen die Usenet Szene. Es fanden viele Hausdurchsuchungen im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens gegen Usenet Nutzer wegen gewerbsmäßiger unerlaubter Verwertung von urheberrechtlich geschützten Werken stat.
Was sie die Folgen für die Betroffenen Nutzer und User? „Schlag gegen die Usenet Szene – was sind die Folgen?“ weiterlesen
Abmahnungen werden oft als erster Schritt eines Rechtsstreits versendet, um die Unterlassung eines bestimmten Verhaltens zu fordern. Gerade bei Rechtsverletzungen im Internet ist dies immer häufiger der Fall. Aber was tun, wenn Sie eine solche Abmahnung in Ihrem Briefkasten finden?
Wichtig ist, dass Sie die Abmahnung ernst nehmen und nicht ignorieren!
Ebenso ist es wichtig, dass Sie die Abmahnung sorgfältig lesen und durch einen Rechtsanwalt prüfen lassen. Dabei kommt es nicht nur auf den angeblichen Verstoß an. Vielmehr können Abmahnungen auch an Formfehlern leiden und damit rechtlich wirkungslos sein. „Mindestinhalt einer Abmahnung“ weiterlesen
Rechtsanwalt Tim Hoesmann hat in der Zeitung Fototest zu der rechtlichen Problematik von Kinderbildern auf Facebook umfangreich Stellung genommen.
Kinderbilder auf Facebook sind rechtlich durchaus kritisch, da auch immer die Persönlichkeitsrechte der Kinder mit zu beachten sind. Leider beobachte ich immer wieder, dass Eltern zum Teil sehr sorglos mit den Aufnahmen ihrer Sprösslinge umgehen. Ich als Medienrechtler rate den Eltern, mit Kinderfotos auf Facebook vorsichtig zu sein. Leider beobachte ich immer wieder, dass es bei Eltern Streit wegen Kinderbildern bei Facebook gibt.
Schauspieler und Models verdienen mit ihrem Aussehen Geld.
Gutes Aussehen ist ihr Kapital. Daher stehen Schauspielern und Models auch Schadensersatzansprüche zu, wenn der Friseur eine handwerklich schlecht arbeitet. Denn durch die misslungene Färbung bei einem Friseur konnte das Modell eine Zeit lang nicht in ihrem Beruf arbeiten. Sie hatte geklagt und vor dem Landgericht Köln Recht bekommen. Der Friseur muss nicht nur ein Schmerzensgeld, sondern auch den Verdienstausfall des Models bezahlen. (LG Köln Az. 4 O 381/16) „Schadensersatz nach Friseurbesuch“ weiterlesen
In der heutigen digitalen Welt kann jeder schnell und einfach ein Foto mit seinem Smartphone anfertigen. Und auch Medien leben im Internet davon, ihre Themen mit Fotos zu unterlegen.
Ist jedoch eine Person auf den Fotos abgebildet, kommt das Recht am eigenen Bild ins Spiel – und das ist zweifacher Hinsicht: Sowohl derjenige, der jemand anderen fotografiert und dieses Bild veröffentlichen will, als auch derjenige, dessen Abbild öffentlich verbreitet wird, kommt mit dieser Thematik in Kontakt.
Darum ist es auch so wichtig, sich der Grundzüge des Rechts am eigenen Bild bewusst zu sein, um zu wissen, welche Rechte man hat und was insbesondere die Medien (nicht) dürfen.
Unser Mitarbeiter Philipp Guttmann hat sich im Rahmen einer universitären Bachelor Arbeit mit dem Thema der Verwechslung in den Medien und dem Recht auf am eigenen Bild auseinandergesetzt. Wir freuen uns, dass diese mit zwölf Punkten bewertete Arbeit und auf der Webseite publiziert werden darf. „Das Recht auf Verpixelung in der Medienberichterstattung – Philipp Guttmann“ weiterlesen
Das bekannte Download Portal lul.to, eines der größten illegale Portale für Bücher, Zeitschriften, Musik wurde jetzt von der Polizei vom Netz genommen. Nach Angaben von spiegel online sollen drei Beschuldigte in Untersuchungshaft sitzen.
Update:
Am 9.11.2017 fand ein großer Schlag gegen die Usenet Szene statt:
Auf der Webseite ist nur noch eine Sperrmitteilung der Polizei abzurufen. Die dort hinterlegten Inhalte dagegen sind vom Netz genommen. Insgesamt soll die Polizei mehr als elf Terabyte Daten und eine große Meng Bargeld beschlagnahmt haben. „Lul.to -Polizei sperrt illegales Download Portal – Folgen für die Nutzer“ weiterlesen
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Hübner Mayer Grohs vor.
In dieser zeigt die Kanzlei Hübner Mayer Grohs an, dass sie die Summary AG, gesetzlich vertreten wurde durch den Vorstandsvorsitzenden Stephan Sander, Fraunhofer Straße 2,225524 Itzehoe anwaltlich vertreten.
Die Kanzlei Hübner Mayer Grohs wirft unserer Mandantschaft vor, unerlaubt Fotos auf eBay verwendet zu haben. „Abmahnung Summary AG durch Hübner Mayer Grohs wegen unerlaubter Verwendung von Fotos“ weiterlesen
Unserer Kanzlei liegt eine Abmahnung der Union Harbour Ltd aus Hongkong durch die Kanzlei Bee Kay Legal zur Prüfung vor.
Die Kanzlei Bee Kay Legal wirft in der Abmahnung einem Online Händler vor, gegen das Markenrecht von Union Harbour verstoßen zu haben.
Hintergrund der Abmahnung ist, dass der abgemahnte Händler Schlüsselanhänger in Form eines Karabinerhakens verkauft hat. Die Schlüsselanhänger in der Form eines Karabinerhaken sind, so die Rechtsanwälte Bee Kay Legal durch verschiedene Gemeinschaftsmarken markenrechtlich geschützt. „Abmahnung Union Harbour durch Bee Kay Legal“ weiterlesen
Das Rauchen von Zigaretten in Büroräumen ist gesetzlich untersagt. Bei der E-Zigarette fehlt es bislang an einer klaren gesetzlichen Regelung und es ist eine Diskussion darüber entbrannt, ob am Arbeitsplatz „gedampft“ werden darf oder nicht. „E-Zigarette – Rauchverbot am Arbeitsplatz?“ weiterlesen