Medienrecht, Urheberrecht und Wirtschaftsrecht
Die Kanzlei Scharfenberg Hämmerling verschickt Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzungen aufgrund unberechtigter Bildnutzungen.
In der uns vorliegenden Abmahnung geht es um eine angebliche Bildrechtsverletzung auf der Auktionsplattform eBay. Unserem Mandanten wird vorgeworfen, ein Bild der Firma Roi des Vins UG, vertreten durch den Inhaber Sebastian Löbe, unerlaubt verwendet zu haben.
„Abmahnung Scharfenberg für Sebastian Löbe Roi des Vins UG“ weiterlesen
Die Fotografin Petra Heide aus Aidenbach verschickt Abmahnungen wegen der unberechtigten Nutzung von Fotografien auf eBay. Bei der uns vorliegenden Abmahnung wirft Frau Heide dem eBay Händler vor, insgesamt 10 Bilder unberechtigt verwendet zu haben und verlangt eine hohe Lizenzgebühr. „Fotografie Petra Heide Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung“ weiterlesen
Die Hamburger Rechtsanwaltskanzlei .rka, dies ist die Rechtsanwälte Reichelt Klute GbR, verschickt aktuell Mahnbescheide wegen urheberrechtlicher Forderungen aus dem Jahr 2011. Wenn Sie einen solchen Mahnbescheid bekommen haben, nehmen Sie diesen Mahnbescheid unbedingt ernst. Vermeiden Sie teuere Folgekosten! „Mahnbescheide der rka Rechtsanwälte Reichelt Klute GBR“ weiterlesen
Erfolglos haben die Rechtsanwälte Rasch vor dem Amtsgericht Hamburg ein Verfahren wegen illegalem Tauschbörsenangebot gegen einen Familienvater geführt. Das Gericht verneinte eine Täter- als auch Störerhaftung des Abmahnopfers und die Klage der Rasch Rechtsanwälte wurde abgewiesen. „Filesharing-Abmahnung: AG Hamburg weist Klage bei Mehrpersonenhaushalt ab“ weiterlesen
Das unerlaubte Filmen eines Unfalls, kommt einem Blaulicht-Fotografen teuer zu stehen. Das Landgericht Essen hat einen Fotografen wegen unerlaubter Aufnahmen eines Verkehrsunfalls zur Zahlung von 10.000 € Schmerzensgeld verurteilt. Auch darf das Video nicht mehr veröffentlicht werden. „Unfall-Opfer gefilmt – 10.000 Euro Schmerzensgeld“ weiterlesen
Im Augenblick beobachten wir, dass bundesweit Apotheken durch Rechtsanwalt Christoph Becker von der Kanzlei Richtig.Recht aus Leipzig abgemahnt werden. Die betroffenen Apotheken sollen gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen haben. RA Becker fordert für Apotheker Wagner die Abgabe einer Unterlassungserklärung und einen hohen Schadensersatz.
In diesen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen geht Rechtsanwalt Christoph Becker für den Inhaber der Brücken-Apotheke in Schwäbisch Hall Hartmut Wagner wegen vermeintlicher wettbewerbsrechtlicher Verstöße bundesweit gegen Apotheken vor. Nach eigenen Angaben betreibt Apotheker Wagner eine Versandapotheke, womit er in einer bundesweiten Konkurrenzsituation zu den Abgemahnten stehen würde.
Betroffen sind Apotheken mit einem Onlineshop. Dabei werden nach unserer Kenntnis zum einen Fehler im Impressum vorgeworfen, zum anderen geht es aber auch um Angaben bei Inhalts- oder Zusatzstoffen, den Vorwurf illegal Betäubungsmittel zu versenden oder um Verstöße gegen das das Heilmittelwerberecht oder die Apothekenbetriebsordnung. „Abmahnung gegen Apotheke wegen wettbewerbsrechtlicher Verstöße durch RA Becker“ weiterlesen
Die Kanzlei Fareds aus Hamburg verschickt zur Zeit zahlreiche Mahnbescheide wegen einer angeblich unerlaubten Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke. Mit dem Mahnbescheid fordert die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH die Summe von 1984,60 €. Nehmen Sie diesen Mahnbescheid von Fareds unbedingt ernst und reagieren Sie richtig!
Hintergrund dieses Mahnbescheides sind nach unseren Recherchen in der Regel Abmahnungen, welche durch die Kanzlei Fareds ausgesprochen worden sind. Dabei ging es in der Regel um Filme, welche unerlaubt in Tauschbörsen angeboten worden sein sollen. Als Rechteinhaber treten unter anderem die Firma Don Jon Nevada LLC und Dallas Buyers Club LCC auf. „Mahnbescheid der Kanzlei Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft“ weiterlesen
In einem von der Kanzlei Hoesmann geführten Verfahren wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung, wurde die Klage von der Kanzlei Baumgarten Brandt abgewiesen. Dem Kläger gelang es nicht darzulegen, dass sie tatsächlich Inhaber der Rechte sind.
Das Amtsgericht Charlottenburg hat am 06.11.2014, Geschäftsnummer 218 C 221/14, über die Zahlung von Schadens- und Aufwendungsersatz aufgrund eines behaupteten Urheberrechtsverstoßes entschieden. Im Mittelpunkt der Entscheidung stand die Aktivlegitimation der Klägerin; dies insbesondere in Verbindung mit einem Copyright-Vermerk. Nach Auffassung des Amtsgerichtes erfolgt die übliche Darstellung des Rechteinhabers in der Weise, dass zuerst das Copyright-Zeichen gesetzt wird und dahinter folgt dann der Name des Rechteinhabers. In dem vorliegenden Fall konnte nicht schlechthin ausgeschlossen werden, dass auf dem Cover ein anderer Rechteinhaber zu erkennen ist, sodass die Rechteinhaberschaft nicht dargelegt werden konnte. Daran mochte auch eine eidesstattliche Versicherung des Geschäftsführers nichts ändern, denn es handelt sich nicht um einen im Zivilprozess erforderlichen Strengbeweis, sondern lediglich um einen schlichten Sachvortrag. Infolgedessen wurde die Klage mangels Aktivlegitimation abgewiesen. „Kanzlei Hoesmann obsiegt im Filesharing Prozess gegen Baumgarten Brandt“ weiterlesen
Jörg Hofmann aus Quickborn lässt zur Zeit durch Rechtsanwältin Scharfenberg von der Kanzlei Schharfenberg Hämmerling Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen auf eBay verschicken. In diesen Abmahnungen fordert Rechtsanwältin Scharfenberg die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Zahlung von über 5.000 €.
In der unserer Medienrechts-Kanzlei vorliegenden Abmahnung von Jörg Hofmann geht es um eine mögliche Bildrechtsverletzung auf eBay. Mit der Abmahnung fordert Rechtsanwältin Scharfenberg die umgehende Löschung des Bildmaterials, eine Auskunft über die Nutzung und die Abgabe einer Unterlassungserklärung.
Zudem verlangt Frau Rechtsanwältin Scharfenberg 1395 € pro Bild, was bei drei verwendeten Bildern einen Ersatzanspruch in Höhe von 5580 € ergeben soll. Zudem soll auch knapp 1000 € an Rechtsanwaltskosten und Ermittlungskosten gezahlt werden. „Abmahnung von Jörg Hofmann durch Scharfenberg Hämmerling“ weiterlesen
Die Nennung eines geschützten Markennamens in einer Artikelbeschreibung ist regelmäßig zulässig. Etwas anderes gilt jedoch, wenn diese Artikelbeschreibung auch von anderen genutzt werden darf. So ist es bei der Handelsplattform Amazon erlaubt, Artikelbeschreibungen von Dritten zu übernehmen. Fügt man jetzt nachträglich einen Markennamen in die Artikelbeschreibung ein, kann dies einen Wettbewerbsverstoß darstellen.
Das Landgericht Frankfurt am Main (Urteil vom 11.05.2011, Az. 3-08 O 140/10) sah in der nachträglichen Veränderung durch Einfügung eines Markennamens die gezielte Behinderung eines Mitbewerbers. Denn auch wenn die Übernahme der Artikelbeschreibung aufgrund der Nutzungsbedingungen von Amazon zulässig ist, berechtigte diese nicht dazu, die Artikelbeschreibung durch Einfügung eines Markennamens zu verändern. Insbesondere wenn die Abänderung nur deswegen erfolgte, um die Entscheidungsfreiheit der anderen Anbieter einzuschränken, liegt ein Verstoß gegen § 10 Nr. UWG vor. Dies stellt eine gezielte Behinderung eines Mitbewerbers dar. „Wettbewerbsverstoß durch Nennung des Markennamens in einer Artikelbeschreibung“ weiterlesen