Medienrecht, Urheberrecht und Wirtschaftsrecht
Das von der Tele Media Databases Ltd. betriebene Branchenverzeichnis www.branche100.eu stellt nach Ansicht des Landgerichts Wuppertal ein wuscherähnliches Rechtsgeschäft dar. In deutlichen Worten weisen die Richter in einem Beschluss die Forderung von branche100 zurück.
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Die Kanzlei Scharfenberg Hämmerling verschickt Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzungen aufgrund unberechtigter Bildnutzungen.
In der uns vorliegenden Abmahnung geht es um eine angebliche Bildrechtsverletzung auf der Auktionsplattform eBay. Unserem Mandanten wird vorgeworfen, ein Bild der Firma Roi des Vins UG, vertreten durch den Inhaber Sebastian Löbe, unerlaubt verwendet zu haben.
„Abmahnung Scharfenberg für Sebastian Löbe Roi des Vins UG“ weiterlesen
Der EuGH hat entschieden, dass google bestimmte Links löschen muss. Durch dieses „Recht auf Vergessen“ ist es Betroffenen möglich eine Löschung derjenigen Links zu verlangen, die eine Verletzung ihres Persönlichkeitsrechts darstellen.
„Google und das Recht auf Vergessen“ weiterlesen
Die Hamburger Rechtsanwaltskanzlei .rka, dies ist die Rechtsanwälte Reichelt Klute GbR, verschickt aktuell Mahnbescheide wegen urheberrechtlicher Forderungen aus dem Jahr 2011. Wenn Sie einen solchen Mahnbescheid bekommen haben, nehmen Sie diesen Mahnbescheid unbedingt ernst. Vermeiden Sie teuere Folgekosten! „Mahnbescheide der rka Rechtsanwälte Reichelt Klute GBR“ weiterlesen
Erfolglos haben die Rechtsanwälte Rasch vor dem Amtsgericht Hamburg ein Verfahren wegen illegalem Tauschbörsenangebot gegen einen Familienvater geführt. Das Gericht verneinte eine Täter- als auch Störerhaftung des Abmahnopfers und die Klage der Rasch Rechtsanwälte wurde abgewiesen. „Filesharing-Abmahnung: AG Hamburg weist Klage bei Mehrpersonenhaushalt ab“ weiterlesen
Das unerlaubte Filmen eines Unfalls, kommt einem Blaulicht-Fotografen teuer zu stehen. Das Landgericht Essen hat einen Fotografen wegen unerlaubter Aufnahmen eines Verkehrsunfalls zur Zahlung von 10.000 € Schmerzensgeld verurteilt. Auch darf das Video nicht mehr veröffentlicht werden. „Unfall-Opfer gefilmt – 10.000 Euro Schmerzensgeld“ weiterlesen
Im Augenblick beobachten wir, dass bundesweit Apotheken durch Rechtsanwalt Christoph Becker von der Kanzlei Richtig.Recht aus Leipzig abgemahnt werden. Die betroffenen Apotheken sollen gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen haben. RA Becker fordert für Apotheker Wagner die Abgabe einer Unterlassungserklärung und einen hohen Schadensersatz.
In diesen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen geht Rechtsanwalt Christoph Becker für den Inhaber der Brücken-Apotheke in Schwäbisch Hall Hartmut Wagner wegen vermeintlicher wettbewerbsrechtlicher Verstöße bundesweit gegen Apotheken vor. Nach eigenen Angaben betreibt Apotheker Wagner eine Versandapotheke, womit er in einer bundesweiten Konkurrenzsituation zu den Abgemahnten stehen würde.
Betroffen sind Apotheken mit einem Onlineshop. Dabei werden nach unserer Kenntnis zum einen Fehler im Impressum vorgeworfen, zum anderen geht es aber auch um Angaben bei Inhalts- oder Zusatzstoffen, den Vorwurf illegal Betäubungsmittel zu versenden oder um Verstöße gegen das das Heilmittelwerberecht oder die Apothekenbetriebsordnung. „Abmahnung gegen Apotheke wegen wettbewerbsrechtlicher Verstöße durch RA Becker“ weiterlesen
Den richtigen Partner zu finden ist ganz einfach – glaubt man den Werbeversprechen der Dating-Portalen. Aus diesem Grund haben sich Online-Dating zu einer beliebten Form der Partnersuche im Internet entwickelt. Die Teilnahme ich einfach gestaltet: Name eingeben, schnell die AGB akzeptieren und schon kann man den Traumpartner finden.
Wollen die Nutzer allerdings die Vertragsbeziehung beenden, so bekommen sie es häufig mit Klauseln zu tun, die eine Kündigung deutlich erschweren.
Die Klauseln in den AGB führen immer wieder zu juristischen Auseinandersetzungen. In einem aktuellen Fall hatte die Be Beauty GmbH (edates.de) eine Kündigungsklausel im Vertrag eingebaut, bei der die elektronische Kündigung ausgeschlossen worden war. Das bedeutet, zur Kündigung muss ein Fax oder Brief geschrieben werden. Zusätzlich sei für die wirksame Kündigung erforderlich u.a. Transaktions- bzw. Vorgangsnummer anzugeben. Dies ist eine erhebliche Erschwerung für eine Kündigung. „Kündigung bei Dating-Portalen auch per Mail möglich“ weiterlesen
Die Kanzlei Fareds aus Hamburg verschickt zur Zeit zahlreiche Mahnbescheide wegen einer angeblich unerlaubten Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke. Mit dem Mahnbescheid fordert die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH die Summe von 1984,60 €. Nehmen Sie diesen Mahnbescheid von Fareds unbedingt ernst und reagieren Sie richtig!
Hintergrund dieses Mahnbescheides sind nach unseren Recherchen in der Regel Abmahnungen, welche durch die Kanzlei Fareds ausgesprochen worden sind. Dabei ging es in der Regel um Filme, welche unerlaubt in Tauschbörsen angeboten worden sein sollen. Als Rechteinhaber treten unter anderem die Firma Don Jon Nevada LLC und Dallas Buyers Club LCC auf. „Mahnbescheid der Kanzlei Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft“ weiterlesen
Rechtsanwalt Hoesmann hat der Südwestpresse in Stuttgart als Rechtsexperte für ein Interview Rede und Antwort über Großhandelsplattformen gestanden und Tipps zum Umgang mit diesen Plattformen gegeben.
Großhandelsplattformen sollen eigentlich Unternehmen mit günstigen Waren versorgen. Einige Plattformen machen auch Werbung auf facebook und zum Teil melden sich viele Privatleute irrtümlich auf diesen Plattformen an.
Über einem besonders dreisten Fall berichtet jetzt die Südwestpresse in Stuttgart. Hier hat sich eine Kindergärtnerin, angelockt durch eine Facebook Werbung, bei einer Großhandelsplattform angemeldet. Jetzt fordert die Firma 240 € Mitgliedsbeitrag pro Jahr und eine Anmeldegebühr von 79 €. Die Verbraucherzentrale Stuttgart sieht in dem System der Firma eine reine Abzocke. Auch die Verbraucherzentrale in Sachsen sieht das Angebot von B2B Technologie Chemnitz GmbH kritisch und will rechtlich gegen das Unternehmen vorgehen.
Im Rahmen der Berichtserstattung hat Rechtsanwalt als Experte Tipps für die Betroffenen gegeben. Wichtig ist, so Rechtsanwalt, dass man die Forderung der Großhandelsplattform nicht ignoriert. „Interview und Tipps zur Anmeldung auf Großhandelsplattformen – das ist reine Abzocke“ weiterlesen