Aktuell beobachten wir, dass verstärkt das Anbieten auf Tauschbörsen von Musikalben und Filmen abgemahnt wird. Uns liegen zahlreiche unterschiedlichste Abmahnungen von verschiedenen Kanzleien aus ganz Deutschland vor, gegen welche wir im Namen unserer Mandanten vorgehen.
Der Inhalt der Abmahnschreiben ist im Grunde immer derselbe. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen ein urheberrechtlich geschütztes Werk (Film oder Musikalbum), im Internet über eine Internettauschbörse (BitTorrent, e-Mule, BitTornado, Vuze, Kazaa, e-Donkey, GnuNet, etc.) zum Download angeboten zu haben.
Die Ausführungen sind dabei meist allgemein gehalten und beziehen sich, auch hinsichtlich der zitierten Urteile, selten auf den konkreten Fall. Gleichwohl ist die Rechtslage eindeutig, dass unberechtigte Anbieten von Filmen oder Musik über Tauschbörsen ist verboten.
Der Abgemahnte wird in dem Abmahnschreiben zur Abgabe einer vorformulierten Unterlassungserklärung aufgefordert und soll zudem die Kosten der Rechtsanwälte und auch einen Schadensersatz zahlen.
Unsere Erfahrung zeigt, dass die vorformulierte Unterlassungserklärung in den meisten Fällen viel zu weit gefasst ist, da sich nicht nur auf das konkrete Werk, sondern auf alle Werke des Rechteinhabers bezieht. Darüber hinaus finden sich viele für den Abgemahnten und vorteilhafte juristische Klauseln in der Unterlassungserklärung.
Daher kann von einer Unterzeichnung der Unterlassungserklärung, so wie sie von der Gegenseite vorgelegt worden ist, nur abgeraten werden. Wir raten daher immer zu der Abgabe einer Modell modifizierte Unterlassungserklärung.
Neben der Unterlassungserklärung wird auch die Zahlung eines Vergleichsbetrags für die Rechtsanwaltskosten und Schadensersatz gefordert. Dieser Betrag ist häufig zu hoch angesetzt und kann regelmäßig von uns zum Teil stark reduziert werden.
Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, stehen wir Ihnen gerne als auf das Urheberrecht und Medienrecht spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei zur Verfügung. Wir bearbeiten täglich eine Vielzahl von Fällen und sind daher in der Lage Ihnen schnell und unkompliziert zu helfen. Dabei vertreten wir Sie nicht nur in Berlin, sondern natürlich deutschlandweit.
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Eine Liste der aktuellen Abmahnungen finden Sie hier: Link