Amtsgericht Düsseldorf erschwert Filesharing Klagen

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Abmahnanwälte haben es vor deutschen Gerichten immer schwerer.
Immer mehr Gerichte weisen diese Klagen ab, wenn begründete Zweifel an der Täterschaft des Anschlussinhabers vorliegen.

Das Düsseldorfer Amtsgerichts ( Az.: 57 C 17825/13) hat in bemerkenswerter Klarheit eine Klage wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung durch eine Tauschbörsennutzung abgewiesen:

“Das Gericht weist darauf hin, dass nach seiner gefestigten Rechtsauffassung für den Anschlussinhaber lediglich eine sekundäre Darlegungslast dahingehend besteht nachvollziehbar einen Sachverhalt vorzutragen, aus dem sich die ernsthafte Möglichkeit der Täterschaft einer anderen Person ergibt. Sobald dieser Vortrag erfolgt ist, verbleibt es bei der vollen Beweislast der Klägerseite dafür, dass der Anschlussinhaber selbst täterschaftlich gehandelt hat, eine Beweislastumkehr ist mit der sekundären Darlegungslast nicht verbunden (mit Hinweis auf das Urteil des AG Düsseldorf 57 C 3144/13).
Eine von Prüfpflichten losgelöste Störerhaftung des Anschlussinhabers auf Tragung der Abmahnkosten besteht zudem ebenfalls nicht. Die Klage erscheint daher nach vorläufiger Bewertung bislang eher unbegründet“ (Danke an die Kollegen von GGR)


Rechtsanwalt Hoesmann
Anmerkung Rechtsanwalt Hoesmann
Abmahnanwälte haben es vor Gericht immer schwerer, ihre Ansprüche durchzusetzen. Dies bedeutet jedoch nicht, dass Abmahnungen und vor allen Klagen ignoriert werden dürfen. Vielmehr kommt es gerade auf die richtige Verteidigungstaktik an. Der bloße Hinweis „Ich war es nicht“ reicht als Verteidigung keinesfalls aus.

Auch darf nicht vergessen werden, dass auch im Haushalt lebende Ehepartner und Kinder abgemahnt und verklagt werden könnte, wenn der Anschlussinhaber zur Verteidigung auf diese verweist.

Daher kommt es auf die richtige Taktik der Verteidigung an. Als Rechtsanwaltskanzlei sind wir bereits seit vielen Jahren mit dem Thema der Tauschbörsen & Filesharing Abmahnungen vertraut. Wir helfen Ihnen, wenn Sie eine Abmahnung bekommen haben und Rechtsanwalt Hoesmann steht gerne als Ansprechpartner zu Ihrer Verfügung.

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Rechtsanwalt Hoesmann und Rechtsanwältin Mannshardt

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