Medienrecht, Urheberrecht und Wirtschaftsrecht
Die Prostitution in Wohnwagen, sprich einem Prostitutionsfahrzeug ist gesetzlich geregelt. Diese Wohnwagen, auch Prostitutionsfahrzeug im Sinne des Prostituiertenschutzgesetzes (PrSchG), sind Fahrzeuge, Fahrzeuganhänger oder andere mobilen Anlagen, die zur Aufbereitung Erbringung sexueller Dienstleistungen bereitgestellt werden.
Ich zeige, was rechtlich bei der Aufstellung dieser Wohnwagen zu beachten ist.
Als Rechtsanwalt für Internetrecht beobachte ich immer wieder, dass sich eine Werbeagentur oder Hoster weigert, den Auth-Code zum Domain Transfer an ihre Kunden herauszugeben. Meistens wird als Grund auf noch offene Zahlungsansprüche verwiesen. Dieses Zurückbehaltungsrecht an dem Auth-Code besteht nicht.
Im Wege der Umsetzung der Umsetzung der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) stolpern viele Unternehmen und Nutzer über den Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung, kurz ADV Vertrag.
Ich zeige Ihnen was es mit dem ADV Vertrag auf sich, was Sie bei dem ADV Vertrag beachten müssen und wieso diese Verträge keinesfalls auf die leichte Schulter nehmen dürfen.
[cmtoc_table_of_contents] „Der Auftragsdatenverarbeitungsvertrag – ADV Vertrag“ weiterlesen
In our firm we currently have an official warning letter from the Berlin-based lawyer Philipp Bickel. In his letter Bickel alleges copyright infringement on behalf of his client, a Dutch photographer, in relation to a picture he took in Dubai. Dros became aware of the infringement after utilising the services of PhotoClaim. Bickel is currently pursuing the matter in the US, arguing for the application of German copyright law.
Our client, an American business, is accused of displaying the Dubai picture on their website over a ten-month period without permission. Consequently, Bickel demands the payment of compensation totalling €3041.50, which he justifies with reference to the so-called MFM-list (explained below). „Bickel’s Copyright Infringement Warning – or how to turn EUR 29 into EUR 3041.50“ weiterlesen
Google Analytics ist ein kraftvolles Instrument, um die Besucherströme auf Ihrer Webseite zu analysieren. Wichtig ist aber, dass Sie Google Anaalytics datenschutzkonforme einsetzen.
Gerade im Hinblick auf die Datenschutz Grundverordnung (DSVGO) sind grundsätzliche Regeln für den Einsatz von Google Analytics zu beachten. Die Umsetzung ist wichtig, da ansonsten hohe Bußgelder und Abmahnungen drohen können. Google selbst st bemüht, dass der Einsatz von Analytics datenschutzkonform ist – jedoch muss der Webseitenbetreiber einige Regeln beim Einsatz beachten. Ich zeige Ihnen, welche Regeln sie bei dem Einsatz von google Analytics beachten müssen.
„Der datenschutzkonforme Einsatz von Google Analytics“ weiterlesen
Der Umsatz bei E-Zigaretten hat sich mehr als verdoppelt und liegt nun bei 33,5 Millionen Euro. E-Zigaretten sind nicht vom Nichtraucherschutzgesetz umfasst, da bei diesen keine Verbrennung von Tabak stattfindet.
Darf man jetzt mit einer E-Zigarette wieder überall rauchen?
Rechtsanwalt Hoesmann hat für N24 / Pro7 zu dieser Frage aktuell Stellung genommen:
Rechtsanwalt Hoesmann
Für die Zeitschrift Lehrer und Schüler des VBE (Verband Bildung und Erziehung Klamme) habe ich mich als Rechtsanwalt für Fotorecht in einem umfangreichen Beitrag mit den Rechtsfragen rund um die Schulfotografie beschäftigt.
Insbesondere geht es in dem Beitrag um das Recht am eigenen Bild und was Lehrer bei Aufnahmen von Schülern beachten müssen. „Was müssen Lehrer bei Fotos von Schülern beachten?“ weiterlesen
Übernahme von RSS-Feed kann teuer werden!
In einem von uns geführten Verfahren wurde ein Webseiten-Betreiber verurteilt, weil er unerlaubt Fotos über einen RSS-Feed in seine Webseite eingebunden hat. Er haftet in vollem Umfang aus dem Urheberrecht, der Streitwert wurde vom Landgericht Berlin auf 75.000 € festgesetzt.(LG Berlin, Beschluss vom 10.11.2017, Az. 15 O 389/17) „Betreiber haften für Fotos aus einem eingebundenen RSS-Feed Streitwert 75.000€“ weiterlesen
Uns liegen zurzeit mehrere Abmahnungen von Rechtsanwalt Sandhage wegen einer Wettbewerbsrechtsverletzung auf eBay vor. Diese Schrieben sind ernst zu nehmen. In unserem Beitrag zeigen wir Ihnen, wie Sie richtig auf die Abmahnung reagieren und geben Ihnen eine kostenlose Checkliste. „Abmahnung Sandhage: Was tun?“ weiterlesen
Trotz Vorlage eines Attests kann der Arbeitgeber in begründeten Fällen verlangen, dass der erkrankte Arbeitnehmer eine Bescheinigung des Amtsarztes vorlegen muss. Ich zeige Ihnen die Gründe, wann der Gang zum Amtsarzt verlangt werden darf. „Wann muss der Mitarbeiter zum Amtsarzt?“ weiterlesen