Medienrecht, Urheberrecht und Wirtschaftsrecht
Wir freuen uns, mit Frau Isabel A.C. Egen eine weitere motivierte Mitarbeiterin für die Kanzlei gewonnen zu haben. Frau Egen studiert Rechtswissenschaften an der Universität Potsdam mit dem Schwerpunktbereich Medien- und Wirtschaftsrecht.
Die begeisterte Dressurreiterin unterstützt uns insbesondere in den Rechtsbereichen des Medien- und Urheberrechts.
„Isabel Egen ist neue Mitarbeiterin der Kanzlei Hoesmann“ weiterlesen
Jeder, der schon einmal mit dubiosen Inkasso-Unternehmen in Berührung kam, kennt die zahlreichen Methoden, mit denen Zahlungsunwillige doch noch zur Zahlung vermeintlicher Ansprüche bewegt werden sollen. Neben der Drohung mit Strafanzeigen und Klageverfahren stellt die Androhung der Übermittlung von Datensätzen der Betroffenen an die Schufa-Holding wohl eines der häufigsten Mittel dar, um ausreichend Druck auszuüben.
Gedanklich überschlagen die Betroffenen in den meisten Fällen umgehend die Folge, mit der sie rechnen müssten: Wirtschaftliche Stigmatisierung in vielerlei privaten Geschäftsbereichen.
„Zur Zulässigkeit von Drohungen mit Schufa-Einträgen“ weiterlesen
Wenn ein Unternehmen sich entschließt, sich auf Twitter und Facebook zu engagieren, stellt sich auch die Frage, was eigentlich kommuniziert werden soll und wer was über das Unternehmen sagen darf.
Daher empfiehlt es sich, im Vorfeld einen Social Media Guide aufzustellen, in welchem bestimmte Grundregeln der Kommunikation nach Außen aufgestellt werden.
Dabei sind natürlich immer die besonderen Umstände des einzelnen Unternehmens zu berücksichtigen.
Zum einen muss in dem Social-Media-Guide die Frage geklärt sein, wer befugt ist, für das Unternehmen nach außen zu kommunizieren. Zudem sollten auch Inhalt und Umfang der Kommunikation im Vorfeld feststehen.
Ebenso sollte aber auch geklärt werden, wie das Verhältnis der Mitarbeiter zum Unternehmen auszusehen hat. Dürfen auch über den privaten Account dienstliche Themen kommuniziert werden oder nicht.
„Social Media Guide – Kommunikation regeln statt verbieten“ weiterlesen
Nicht nur Betreiber von Einzelhandelsmärkten dürften aufhorchen. In der aktuellen Entscheidung des BGH vom 17.07.2013 – I ZR 52/12 ging es um die Frage, ob Fotografien, die zu Werbezwecken eines Karnevalskostüms eine offensichtliche Ähnlichkeit zu Pippi Langstrumpf erkennen ließen, den urheberrechtlichen Schutz des künstlerischen Werks von Astrid Lindgren verletzten. Die Klägerin beanspruchte hierbei, die Inhaberin dieser Nutzungsrechte zu sein.
Streitgegenständlich waren Abbildungen, die ein etwa 5-jähriges Mädchen und eine junge Frau mit T-Shirt zeigten, die eine rote Perücke mit abstehenden Zöpfen, Sommersprossen, sowie verschiedenfarbige Strümpfe mit Ringelmuster trugen. Etwa 15.000 dieser Kostümsets waren seit dem Jahr 2010 über die Ladentheke gegangen.
Aus dieser offensichtlichen Anlehnung und der damit verbundenen Verletzung der urheberrechtlichen Nutzungsrechte der literarischen Figur Pippi Langstrumpf, forderte die Klägerin eine fiktive Lizenzgebühr über EUR 50.000.
„Der Urheberrechtsschutz für eine literarischen Figur“ weiterlesen
Um Zukunft noch näher bei unseren Lesern zu sein, haben wir eine Facebook Webseite der Kanzlei gelauncht.
Unter http://www.facebook.com/KanzleiHoesmann
können Sie sich auch via Facebook mit uns vernetzen.
Hier finden Sie aktuelle Informationen zum Medienrecht, Urheberrecht und Wirtschaftsrecht und natürlich auch alle aktuellen Mitteilungen der Kanzlei.
„Facebook Webseite“ weiterlesen
Das neue Lied “Stress ohne Grund” des Gangster-Rappers Bushido, in welchem er gegen Politiker Todesdrohungen ausspricht, wird zur sehr kontrovers diskutiert.
Hinsichtlich der juristischen Konsequenzen für den Musiker haben wir in einem Interview im Tagesspiegel zu den Fragen Stellung genommen.
„Interview im Tagesspiegel zum Bushido Lied “Stress ohne Grund”“ weiterlesen
Das Internet bietet genug Fallstellen um in die Fänge von dubiosen Abo-Anbietern zu gelangen.
Teilweise schließen unbedarfte Nutzer, ohne zu wissen oder auch nur zu merken, einen Vertrag über ein 2 jähriges Abonnement ab.
Oft geht dies mit einer unverhältnismäßigen Rechnung einher; reagiert man gar nicht oder falsch, mündet dies nicht selten in Post von Anwälten oder Inkasso-Unternehmen, wobei in den meisten Fällen mit Inkasso-Forderungen, Strafandrohungen und weiteren Unannehmlichkeiten gerechnet werden kann.
Daher empfehlen wir, dubiose Rechnungen nicht zu ignorieren, sondern diese zu prüfen und sich auf ggf. gegen diese zu verteidigen.
„Abofallen im Internet – Was tun bei vermeintlichem Vertragsschluss“ weiterlesen
Das Verwaltungsgericht in Aachen hat entschieden, dass ein Lehrer, der über soziale Netzwerke mit einer 16jährigen Schülerin privat kommuniziert und dabei explizit sein sexuelles Interesse an dem Mädchen zum Ausdruck bringt, mit einem Unterrichtsverbot belegt werden darf.
Hintergrund ist, dass der 40jährige Lehrer privaten Kontakt mit einer seiner Schülerinnen hatte und sie schließlich gebeten, mit ihm sexuell zu verkehren.
Der Schülerin wurde dies zuviel und sie informierte die Schulleitung und infolgedessen verbot die Bezirksregierung Köln dem Lehrer mit sofortiger Wirkung die Führung der Dienstgeschäfte und kündigte die Entlassung aus dem Beamtenverhältnis an.
„Austausch sexueller Anzüglichkeiten in sozialen Netzwerken kann Unterrichtsverbot begründen“ weiterlesen
Im Internet wird viel zum Thema Filesharing und Tauschbörsen Abmahnungen geschrieben.
Neben spezialisierten Rechtsanwälten finden sich auch eine ganze Reihe von Internetforen und Privatpersonen, welche aus ihrer Sicht Hinweise zum richtigen Umgang mit Abmahnungen geben.
Das Landgericht Berlin hat in einem Urteil vom April 2013 einer privaten Internetseite verboten, bestimmte Rechtsauskünfte zu erteilen. Nach dem Gesetz darf nur derjenige Rechtsauskünfte geben, der auch dazu befugt ist, dies sind insbesondere Rechtsanwälte. (LG Berlin, Beschluss vom 25. April 2013 Az. 103 O 60/13)
Gerade bei einer so rechtlich wie auch technisch schwierigen Materie wie den Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen sollte man sich nicht auf jeden Tipp im Internet verlassen.
„Vorsicht vor privaten Rechtstipps im Internet“ weiterlesen