Wer mit seiner Webseite gegen das Urheberrecht verstößt, indem er zum Beispiel ein fremdes Foto nutzt, muss dies nach einer Abmahnung von seiner Webseite löschen. Umstritten war bislang, ob Kopien der Webseite, wie Sie zum Beispiel im google Cache zu finden sind, auch gelöscht werden müssen. Auf diese weiteren Webseiten man in der Regel keinen wirklichen Einfluss. „Urheberrecht und die Löschung im Google-Cache“ weiterlesen
Forderungen aus Filesharing-Abmahnung unterliegen 3-jähriger Verjährung
Erfolgreich hat sich eine Anschlussinhaberin vor dem Amtsgericht Bochum gegen eine Filesharing-Klage der Kanzlei Baumgarten Brandt gewehrt. Die Kanzlei forderte Schadensersatz und die Erstattung der Anwaltskosten aufgrund einer weit zurückliegenden Urheberrechtsverletzung.
Das Gericht folgte der von der Anschlussinhaberin geltend gemachten Einrede der Verjährung und wies die Klage ab. „Forderungen aus Filesharing-Abmahnung unterliegen 3-jähriger Verjährung“ weiterlesen
Abmahnung von RA Filipp Bickel wegen Bildrechtsverletzung
Unserer Medienrechtskanzlei liegt zur Zeit eine Abmahnung von Jean Claude Castor, ausgesprochen durch Rechtsanwalt Filipp J. A. Bickel vor. Hintergrund der Abmahnung ist eine angebliche Bildrechtsverletzung, welche über das Unternehmen photoclaim.com ermittelt wurde.
Die Abmahnung selbst ist auf englisch, auch wenn sich die Abmahnung von RA Bickel an einen in Deutschland wohnende Person richtet. „Abmahnung von RA Filipp Bickel wegen Bildrechtsverletzung“ weiterlesen
Amazon-Händler haften für fehlerhafte Angebote von Amazon
Amazon marketplace Händler haften für rechtlich unzulässige Produktbeschreibungen, auch wenn diese durch Amazon selbst vorgegeben werden und dem Händler kein eigenes Verschulden trifft. Dies hat das Landgericht Arnsberg mit Urteil vom 5. März 2015 entschieden. (Az.: I-8 O 10/15) „Amazon-Händler haften für fehlerhafte Angebote von Amazon“ weiterlesen
Modifizierte Unterlassungserklärungen können unwirksam sein
In vielen modifizierten Unterlassungserklärungen findet sich die Passage, dass die Unterlassungserklärung „unter der auflösenden Bedingung einer auf Gesetz oder höchstrichterlicher Rechtsprechung beruhenden eindeutigen Klärung des zu unterlassenden Verhaltens“ abgegeben wird. Diese Modifikation führt nach Ansicht des Hanseatischen Oberlandesgeericht zu einer unwirksamkeit der Erklärung. „Modifizierte Unterlassungserklärungen können unwirksam sein“ weiterlesen
Politische Äußerungen eines Bürgermeisters sind dem amtlichen Bereich zuzuordnen
Politische Äußerungen eines Bürgermeisters auf Facebook sind gemäß des Verwaltungsgerichts München dem amtlichen Bereich zuzuordnen. Die bedeutet, dass bei einem Vorgehen gegen diese Äußerungen der Verwaltungsrechtsweg gewählt werden muss. „Politische Äußerungen eines Bürgermeisters sind dem amtlichen Bereich zuzuordnen“ weiterlesen
Mahnbescheid von Daniel Sebastian
Die Kanzlei Daniel Sebastian aus Berlin versendet derzeit zahlreiche Mahnbescheide wegen einer angeblich unerlaubten Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke. Mit dem Mahnbescheid fordert der Rechtsanwalt Daniel Sebastian die Summe von 3.162,60 €. Nehmen Sie diesen Mahnbescheid von Daniel Sebastian unbedingt ernst und reagieren Sie richtig!
Störerhaftung bei passwortgeschützten W-LAN Routern
Bei einer Abmahnung wegen einer Verletzung von Urheberrechten in Tauschbörsen wird zwischen einer Haftung des Täters und einer Haftung des Anschlussinhabers unterschieden. Bei der Haftung als Anschlussinhaber als Störer kommt es auch darauf an, ob der Internetanschluss ausreichend gesichert ist.
„Störerhaftung bei passwortgeschützten W-LAN Routern“ weiterlesen
Abmahnung wegen Nutzung eines Wikipedia Bildes durch Alexander Savin
Einer unserer Mandanten wurde wegen der Publikation eines eigentlich kostenfrei nutzbaren Bildes von wikipedia abgemahnt.
Im Auftrag des Fotografen Alexander Savin verschickt Rechtsanwalt Hans G. Müsse Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen.
Nach Ausführungen von Rechtsanwalt Dr. Müsse soll es sich bei Alexander Savin um den Urheber eines Bildes handeln, welches unser Mandant ohne Zustimmung und Genehmigung durch Alexander Savin bei wikipedia kopiert und auf seiner eigenen Webseite publiziert haben. „Abmahnung wegen Nutzung eines Wikipedia Bildes durch Alexander Savin“ weiterlesen
Kanzlei Hoesmann gewinnt erneut in Filesharing-Prozess gegen Baumgarten Brandt
Die Kanzlei Hoesmann konnte erneut erfolgreich eine Filesharing Klage der Kanzlei Baumgarten Brandt abwehren. Die Klage wurde voll umfänglich abgewiesen. Unsere Mandantschaft muss weder für die Abmahnung, noch für unsere gerichtliche Tätigkeit etwas zu bezahlen.
Die Kosten des Rechtsstreits hat die Gegenseite zu tragen.
„Kanzlei Hoesmann gewinnt erneut in Filesharing-Prozess gegen Baumgarten Brandt“ weiterlesen