Medienrecht, Urheberrecht und Wirtschaftsrecht
Der „Bild am Sonntag“ wurde es durch das Oberlandesgericht Köln verboten, ein Gewinnspiel mit einem ehemaligen „Traumschiffkapitän“ zu bebildern. Die ungefragt Publikation des Fotos des Prominenten verstößt gegen sein Persönlichkeitsrecht.
„Werbung mit Prominenten – hier der Traumschiffkapitän“ weiterlesen
Die Prostitution in Wohnwagen, sprich einem Prostitutionsfahrzeug ist gesetzlich geregelt. Diese Wohnwagen, auch Prostitutionsfahrzeug im Sinne des Prostituiertenschutzgesetzes (PrSchG), sind Fahrzeuge, Fahrzeuganhänger oder andere mobilen Anlagen, die zur Aufbereitung Erbringung sexueller Dienstleistungen bereitgestellt werden.
Ich zeige, was rechtlich bei der Aufstellung dieser Wohnwagen zu beachten ist.
Durch das Prostituiertenschutzgesetz kommen auf Betreiber von Bordellen, Escort Agenturen und damit verbundene Dienstleister umfangreiche Änderungen zu.
Betreiber benötigen jetzt eine Konzession und haben umfangreiche Pflichten. Die Gesetz tritt am 1. Juli 2017 in Kraft und bereits jetzt sollten die Betroffenen sich auf die Änderungen einstellen. In einer zweiteiligen Serie stellen wir Ihnen das Gesetz und die Änderungen vor. In dem ersten geht es um die neuen Pflichten von Prostituierten und in dem zweiten Teil um die Pflichten der Betreiber. „Das Prostituiertenschutzgesetz für Betreiber“ weiterlesen
Die Olympischen Spiele sind eines der sportlichen Highlights des Jahres 2016. Natürlich sind diese auch für viele Firmen interessant. Wer jedoch mit Olympia und den Olympischen Spielen in Rio Werbung machen möchte, muss sich an bestimmte Regeln halten, um juristischen Ärger zu vermeiden. „Werben mit Olympia Rio2016“ weiterlesen
Das Landgericht Berlin hat in einem Urteil vom 24.08.2010 entschieden, dass es einem Dritten nach der Abwägung widerstreitender geschützter Interessen von Meinungs- bzw. Pressefreiheit und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht erlaubt sein kann, Anwaltsschreiben im Internet zu veröffentlichen. „Veröffentlichung von internen E-Mails im Internet“ weiterlesen
Wer mit seiner Drohne oder Flugmodell in der Nähe von Flughäfen fliegen möchte, braucht von der Flugverkehrskontrollstelle eine Zustimmung, die sogenannten Flugverkehrskontrollfreigabe.
Eine schriftliche oder telefonische Freigabe benötigen Sie für Aufstiege in der unmittelbaren Umgebung (Kontrollzone) von „Drohnen und Copter in der Nähe von Flugplätzen“ weiterlesen
Die Panoramafreiheit erlaubt es dem Fotografen alles das zu Fotografieren, was von öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen aus zu sehen ist. Diese Fotos dürfen allerdings nur ohne ein Hilsmittel, wie beispielsweise einer Leiter oder Ähnliches aufgenommen werden. Es ist also nicht erlaubt, die “Straßenperspektive” zu verlassen. „Fotografien aus dem Zug, Schiff oder Flugzeug“ weiterlesen
Das Landgericht in Berlin entschied, dass das passive Schauen in eine Filmkamera oder deren Wahrnehmen keine konkludente Einwilligung in die Filmaufnahmen darstellt. Eine Geldentschädigung wiederum wies das Gericht mangels zeitnaher Beseitigung ab. „Konkludente Einwilligung bei Filmaufnahmen Technoviking“ weiterlesen
Fast keine Internetpublikation kommt ohne Symbolbilder aus. Gerade bei allgemeinen Themen, wie zum Beispiel einen Artikel über Facebook, ist es wichtig, dass der Artikel auch mit einem entsprechenden Facebook Symbolbild versehen ist. „Urheberrecht an Symbolbildern“ weiterlesen
Im Au
genblick wird im Netz diskutiert, ob Menschen überhaupt auf der Straße fotografiert werden dürfen. Hintergrund der Diskussion ist eine Klage gegen einen Fotografen. Dieser sieht sein fotografische Freiheit gefährdet und hat zur Finanzierung des Prozesses eine Crowd-Funding Aktion gestartet. So lobenswert der Einsatz des Fotografen ist, so aussichtslos ist allerdings seine Verteidigung. Straßenaufnahmen sind seit jeher juristisch sehr heikel und Menschen sind durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht geschützt.
In dem folgenden Beitrag zeige ich, warum die Streetfotografie so heikel ist. „Das Recht am eigenen Bild – oder warum Straßenfotografie juristisch heikel ist“ weiterlesen