Die fortdauernde Corona Pandemie hat starke Auswirkungen auf die Durchführung vieler Verträge und das Vertragsrecht. Gerade bei Mitgliedschaften, wie zum Beispiel in einem Fitnessstudio, konnte zu Jahresbeginn 2020 nicht vorhergesehen werden, dass eine Durchführung des Vertrages für den Betreiber schwierig bis unmöglich wird. Der Grundsatz im Vertragsrecht ist, dass Verträge einzuhalten sind. Corona führt dazu, dass dieser Grundsatz des Vertragsrecht infrage gestellt wird. „Corona Pandemie und das Vertragsrecht“ weiterlesen
Ungefragte Bildbearbeitung ist ein Verstoß gegen das Urheberrecht
Der Urheber eines Fotos ist immer der Fotograf – dies ist eine Tatsache, die im Fotorecht eine erhebliche Rolle spielen kann. Inesbesondere reagieren Fotografen zum Teil sehr alllegerisch, wenn ihre Bilder ohne ihre Zustimmung bearbeitet werden.
Das Landgericht Köln hat entschieden, dass der Fotograf eine nachträgliche Bearbeitung auch durch seine Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) ausschließen kann. „Ungefragte Bildbearbeitung ist ein Verstoß gegen das Urheberrecht“ weiterlesen
Zugang einer Kündigung beim urlaubsabwesenden Vermieter
Nicht selten kommt es vor, dass ein einst harmonisches Mietverhältnis aufgrund einer Mieterhöhung oder neuer Streitigkeiten beendet werden soll. Ebenso oft, haben Vermieter und Mieter hierbei Abreden getroffen, zu welchem Zeitpunkt und in welcher Form eine Kündigung zu erfolgen hat.
Hält sich derjenige, der kündigen will nicht an diese Abrede, so kann dies finanzielle Folgen haben, da das Mietverhältnis entgegen seinen Willen fortbesteht.
„Zugang einer Kündigung beim urlaubsabwesenden Vermieter“ weiterlesen
Rechnungen von EBVZ.de
Branchenbuchfallen wie der EBVZ kommen leider immer wieder vor. So schließen viele Gewerbetreibende, ohne es tatsächlich zu merken, einen mehrjährigen Vertrag über einen Eintrag in einem im Grunde wertlosen Branchenverzeichnis ab. Die Verträge bei der EBVZ.de werden in der Regel über Telefon abgeschlossen. „Rechnungen von EBVZ.de“ weiterlesen
Taylor Swift und das Urheberrecht
Der offene Brief von Taylor Swift an Apple hinsichtlich der kostenlosen Nutzung ihrer Musik hat viel Zuspruch gefunden und zu einer Umkehr von Apple geführt. Apple wird jetzt auch in der kostenlose Testphase die Künstler vergüten. Ein Triumph der Künstler und deren Recht auf Vergütung.
Die US Sängerin hat zu Recht darauf hingewiesen, dass es für den Urheber nicht lohnenswert sei, seine Inhalte kostenlos anderen zur Verfügung zu stellen. Dies ist richtig, da es im Urheberrecht auch um wirtschaftliche Aspekte geht. „Taylor Swift und das Urheberrecht“ weiterlesen
JVA- Beamten darf Erotik- Chat als Nebentätigkeit untersagt werden
Mit einer Nebentätigkeit zusätzlich zu ihrer regulären Arbeit Geld im Internet zu verdienen ist für viele Arbeitnehmer verlockend.
Ob diese Tätigkeit jedoch immer auch erlaubt ist, ist auch immer eine Frage des Einzelfalls und der Einstellung des Arbeitgebers zu der Tätigkeit. Gerade wenn es um eine Nebentätigkeit im Bereich der Erotik geht, ist Vorsicht geboten. „JVA- Beamten darf Erotik- Chat als Nebentätigkeit untersagt werden“ weiterlesen
Preis einer gewerbliche Partnervermittlung muss erkennbar sein
Die Liebe für das Leben suchen viele Menschen im Internet. Viele Firmen haben sich darauf spezialisiert, Liebende zusammenführen; viele diese Firmen berechnen für die Suche nach dem Partner aber zum teil unliebevolle hohe Gebühren. Nicht immer zurecht, wie jetzt das Landgericht Frankenthal entschied. „Preis einer gewerbliche Partnervermittlung muss erkennbar sein“ weiterlesen
Arbeit auf Abruf – Wie Sie sich als Arbeitgeber ein hohes Maß an Flexibilität wahren
In unserer Kanzlei beraten wir oft Unternehmen und Firmen, die mit der Fragestellung an uns herantreten, wie sie Mitarbeiter „auf Abruf“ beschäftigen können. Für die meisten unbekannt ist die Möglichkeit neben einer selbstständigen Tätigkeit, einen sog. Abrufarbeitsvertrag mit dem Mitarbeiter zu schließen. Wir sagen Ihnen, welche Vorteile dieser bietet und was Sie beachten müssen!
„Arbeit auf Abruf – Wie Sie sich als Arbeitgeber ein hohes Maß an Flexibilität wahren“ weiterlesen
Sportrecht – Keine Einigung zwischen Hertha BSC und Maik Franz
Als Fußballprofi steht man nicht immer auf der Sonnenseite, sondern streitet sich, gerade wenn es mal sportlich nicht rund läuft, auch mal mit seinem Verein. Diese Streitigkeiten werden dabei auch immer häufiger vor Gericht ausgetragen.
Aktuell gibt es einen Streit zwischen den Maik Franz und Per Kluge mit Hertha BSC Berlin. Hintergrund ist, dass beide Profis Anfang Februar vom Verein angewiesen worden sind, bei der in der Regionalliga spielenden zweiten Mannschaft mitzutrainieren. Dagegen wehrten sich beide Spieler und klagten auf Wiederzulassung zum Training der Profis.
„Sportrecht – Keine Einigung zwischen Hertha BSC und Maik Franz“ weiterlesen
TFP Vertrag – Muster
Bei Fotoshootings wird in Regel ein Vertrag mit dem Model geschlossen, in dem die wesentlichen Eckpunkte der Zusammenarbeit und bezüglich der Bildrechte aufgeführt sind.
Dieser Vertrag wird auch als „Model Release“ bezeichnet. Bei solch einem Vertrag geht es vor allem um die Frage, welche Rechte der Fotograf an den Bildern hat und welche Rechte beim Model verbleiben.
Auch und gerade Amateure, bei denen es nicht um das Geld, sondern um den Spaß an Fotos geht, sollten zumindest einen einfachen Vertrag schließen. Dieser Vertrag wird auch als TFP Vertrag bezeichnet.
„TFP Vertrag – Muster“ weiterlesen