Instagram und Recht Livetream

Instagram ist mittlerweile als Kommunikationsinstrument und neue Socialmedia Plattform auch in Deutschland angekommen und findet eine immer größere Anerkennung. So nutzen mittlerweile viele Unternehmen, Politiker und Privatpersonen nutzen die bildgewaltigen Kommunikationsplattform.

Die Besonderheit dieser Plattform liegt vor allem in der engen Einbindung von Mobilgeräten und die Konzentration auf Fotos. Gerade diese Besonderheiten machen Instagram zu einem der am stärksten wachsenden Socialmedia Plattformen. „Instagram und Recht Livetream“ weiterlesen

Bundesregierung beschließt strengere Regeln für Drohnen

Drohnen bzw. Copter spielen eine immer größere Rolle. Mittlerweile gibt es 400.000 Drohnen in Deutschland, welche sowohl gewerblich als auch privat genutzt werden. Drohnen dürfen die öffentliche Sicherheit aber nicht gefährden.

Um der stärkeren Anzahl von Drohnen und den möglichen Gefahren gerecht zu werden, hat die Bundesregierung strengere Regeln für Drohnen beschlossen. „Bundesregierung beschließt strengere Regeln für Drohnen“ weiterlesen

Strafbarkeit von Fake News

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Photo: Hoesmann

Das Thema Fake News wird auch von der Bundesregierung sehr ernst genommen. Diese plant jetzt eine Gesetzesinitiative, nach welcher Facebook, Twitter und andere Anbieter von Social Media Diensten dazu verpflichtet werden sollen, Fake News umgehend zu löschen.

Zudem sollen die Konzerne Ansprechpartner benennen, die bei Fake News kontaktiert werden können. Werden nach dem Willen der Regierung gemeldete Fake News nicht umgehend gelöscht, soll ein hohes Bußgeld drohen. „Strafbarkeit von Fake News“ weiterlesen

Bundesgerichtshof zur Satire

Der Bundesgerichtshof (BGH) aus Karlsruhe hat sich in einem Urteil zur Ermittlung des Aussagegehalts von Äußerungen in einer Satiresendung geäußert. Die Karlsruher Richter bestätigen in der Entscheidung erneut den Grundsatz, dass zur Erfassung des Aussagegehalts, eine Äußerung stets in dem Gesamtzusammenhang beurteilt werden, in dem sie gefallen ist und stärken die Satire mit dem Urteil. „Bundesgerichtshof zur Satire“ weiterlesen

Streitwert im Wettbewerbsrecht

Wettbewerbliche Streitigkeiten und Abmahnungen sind teuer.

Hintergrund dessen ist, dass die Streitwert bei wettbewerblichen Auseinandersetzen in der Regel bei mehr als 10.000 € sind und je nach Art des Verstoßes auch schnell 50.000 € und mehr betragen können. Die jeweilige Höhe richtet sich nach dem Einzelfall und ist nach bestimmte Kriterien zu schätzen. „Streitwert im Wettbewerbsrecht“ weiterlesen

Rechtliche Bewertung von Fake News Interview bei RTL

Fake News sind im Augenblick in aller Runde. So war gerade im US Wahlkampf zu beobachten, dass eine große Anzahl von Fake News publiziert worden sind.

Diese Fake News wurden von vielen Nutzern, teilweise ohne die Hintergründe der Nachricht zu hinterfragen für bare Münze genommen und auch geteilt. Nach der Ansicht vieler Experten sollen diese Fake News das Wahlkampfergebnis mit beeinflusst haben. Die Bundesregierung plant jetzt Maßnahmen gegen diese falschen Nachrichten einzuleiten. „Rechtliche Bewertung von Fake News Interview bei RTL“ weiterlesen

Forderung nach Originalvollmacht ist eine unzulässige Bedingung einer Unterlassungserklärung

Bei einer Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung kommt es vor allem auf eine richtige Unterlassungserklärung an. Nur mit einer Unterlassungserklärung kann wirksam die Wiederholungsgefahr ausgeschlossen werden. „Forderung nach Originalvollmacht ist eine unzulässige Bedingung einer Unterlassungserklärung“ weiterlesen

Abmahnung CSR Rechtsanwälte wegen Filesharing

Die Private Media Group aus Dublin hat die Kanzlei CSR aus Karlsruhe beauftragt, in ihrem Namen urheberrechtliche Abmahnungen auszusprechen. In den Abmahnungen geht es um die unerlaubte Verwertung von Filmwerken im Internet. „Abmahnung CSR Rechtsanwälte wegen Filesharing“ weiterlesen

Zulässigkeit eines Internetprangers

Facebook Kommentare werden häufig aus dem Zusammenhang gerissen und zum Teil auf gänzlich anderen Webseiten verwendet. „Zulässigkeit eines Internetprangers“ weiterlesen

Ebay Abmahnung durch Rechtsanwalt Sandhage für Frau Schmidt von naturprodukt24

Unserer Kanzlei liegt eine Abmahnung von Rechtsanwalt Geron Sandhage aus Berlin zur Prüfung vor. In dieser Abmahnung zeigt Rechtsanwalt Sandhage an, dass er Frau Emilia Schmidt aus Köln anwaltlich vertritt.

Frau Schmidt verkauft Kosmetikprodukte auf eBay unter dem Verkäufernamen Naturprodukt24. „Ebay Abmahnung durch Rechtsanwalt Sandhage für Frau Schmidt von naturprodukt24“ weiterlesen