Medienrecht, Urheberrecht und Wirtschaftsrecht
Nach dem Beginn der Fußball Europameisterschaft EURO2016 in Frankreich und dem Auftaktsieg der deutschen Nationalmannschaft kommt in Deutschland übliche Euphorie bei einem Turnier auf. Viele Gewerbetreibende fragen sich, ob sie eigentlich mit der Europameisterschaft werden dürfen?
Der Pay-TV-Sender Sky musste eine Niederlage bei der Vergabe der Sportrechte einstecken. Nach einem Bieterverfahren der DFL hat Sky einen Teil ihrer Live-Übertragungen an Eurosport, ARD und ZDF verloren. Eine bereits eingereichte formelle Beschwerde gegen das Kartellamt wird vermutlich erfolglos ausfallen.
Die DFL und das Kartellamt haben sich nach intensiven Verhandlungen für ein Alleinerwerbsverbot der Übertragungsrechte ausgesprochen. Dem Kartellamt ging es vor allem um die Steigerung des Wettbewerbs und den damit verbundenen Innovationswettbewerb. Denn dieser könnte durch die bisher bestehenden Verhältnisse gefährdet sein. In weiterer Folge sollte durch den einkehrenden Wettbewerb auch die Einnahmen für die DFL steigen.
„Sky nicht mehr Exklusiv-Rechtsinhaber der Bundesliga Müssen sich Sky-Kunden sorgen?“ weiterlesen
In einem Urteil hat das OLG Köln entschieden, dass das Einstellen von Profilbildern in sozialen Netzwerken, wie beispielsweise Facebook, gleichzeitig eine konkludente Einwilligung zur Verwendung dieser Bilder in Personensuchmaschinen darstellt. (OLG Köln, Urteil v. 09.02.2010, Az. 15 U 107/09,
Voraussetzung ist, dass eine vorhandene Sperrmöglichkeit dieser Funktion nicht genutzt wurde und das Profilfoto somit ungeschützt eingestellt wurde.
In dem Kölner Fall hatte der Kläger ein Foto von sich ungeschützt auf einer Website eingestellt. Dieses Foto wurde anschließend von der Personensuchmaschine der Beklagten verwendet.
Daraufhin verklagte der Kläger die Beklagte auf Unterlassung, Auskunftserteilung sowie auf die Feststellung der Schadenersatzpflicht.
Das Thema Sicherheit spielt bei der Fußballeuropameisterschaft in Frankreich eine zentrale Rolle. Die Sicherheitsbehörden haben insbesondere Angst vor Terroranschlägen.
Es besteht auch die Befürchtung, dass Terroranschläge durch ferngesteuerte Drohnen durchgeführt werden könnten.
Der führende Hersteller für Drohnen die DJI will jetzt seine Drohnen so programmieren, dass diese nicht mehr über Stadien in Frankreich fliegen können.
In den Drohnen ist ein GPS Sensor eingebaut. Die Drohnen weiß also immer, wo sie sich genau befindet. Diese Positionsangaben werden unter anderem dazu genutzt, um nationale Flugverbotszone direkt in die Drohne einzuprogrammieren. Daher ist ein Flug in einer nationalen Flugverbotszone durch die Software nicht möglich.
Jede Person hat ein Recht am eigenen Bild. Das bedeutet, Sie dürfen als Fotograf nicht einfach eine Person auf der Straße fotografieren und dieses Bild dann veröffentlichen. Doch wie sieht es mit den “Sachen”aus, gibt es ein Recht am Bild der eigenen Sache?
Darf ich eigentlich alles fotografieren, was ich von der Straße aus sehen kann?
Drohnen haben auf der diesjährigen Internationalen Luftfahrtausstellung (ILA) in Berlin eine große Rolle gespielt.
Es wurden zahlreiche neue Systeme vorgestellt und auch in verschiedenen Konferenzen über die gesetzlichen Rahmenbedingungen von Drohnen gesprochen.
Der Bundesverband der deutschen Copter Piloten (BVCP), bei welchem Rechtsanwalt Hoesmann Justiziar ist, hat die ILA besucht und mit den Entscheidungsträgern aus Politik und Wirtschaft gesprochen. „Gesetzliche Regeln für Drohnen – das plant der Gesetzgeber“ weiterlesen
Mit Spannung wurde das Urteil des Bundesgerichtshofs in der ,,Causa Pechstein‘‘ erwartet. In dieser Angelegenheit geht es vorrangig um die Frage der Wirksamkeit von Schiedsgerichtsklauseln in den Wettkampfbedingungen von Sportverbänden. Viele Sportler, Funktionäre und Juristen erhofften oder befürchteten schon gravierende Veränderungen im Sportrecht.
Doch nun steht fest: Es bleibt alles beim Alten. Der BGH sieht die Schiedsgerichtsklauseln als wirksam an und hat die Klage von Frau Pechstein abgewiesen. „Schadensersatzklage von Claudia Pechstein ist unzulässig“ weiterlesen
Das Landesarbeitsgericht Sachsen-Anhalt hat entschieden, dass eine außerordentliche Kündigung wegen Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater “Raubkopien“ rechtens ist. Das Gericht begründete ihre Entscheidung damit, dass das Vertrauensverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer endgültig zerstört wurde. „Kündigung wegen der Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater Raubkopien“ weiterlesen
Nachdem es durch schwere Gewitter und Blitzeinschlag zu mehreren Verletzten gekommen ist, wurde das Rock Festival Rock am Ring vorzeitig beendet. Die Absage erfolgte dabei nicht vom Veranstalter, sondern die Gemeinde hat die Spielerlaubnis entzogen.
Viele Betroffene fragen sich nun, ob sie ein Anspruch auf Schadensersatz haben.
Wer ein Kontaktformular auf seiner Webseite bereithält, sollte auch eine Datenschutzerklärung auf seiner Webseite haben.
Hintergrund dessen ist, dass immer mehr Webseitenbetreiber abgemahnt werden, weil sie genau diese Datenschutzerklärung nicht auf Ihrer Webseite haben. „Datenschutzerklärung im Kontaktformular“ weiterlesen