Einer unserer Mandanten wurde wegen der Publikation eines eigentlich kostenfrei nutzbaren Bildes von wikipedia abgemahnt.
Im Auftrag des Fotografen Alexander Savin verschickt Rechtsanwalt Hans G. Müsse Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen.
Nach Ausführungen von Rechtsanwalt Dr. Müsse soll es sich bei Alexander Savin um den Urheber eines Bildes handeln, welches unser Mandant ohne Zustimmung und Genehmigung durch Alexander Savin bei wikipedia kopiert und auf seiner eigenen Webseite publiziert haben. „Abmahnung wegen Nutzung eines Wikipedia Bildes durch Alexander Savin“ weiterlesen

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass sich ein Rechtsanwalt als Spezialist für ein Rechtsgebiet bezeichnen darf. Er darf sich nach Ansicht der Karlsruher Robenträger auch dann als Spezialist bezeichnen, wenn es für dieses Rechtsgebiet eine Fachanwaltschaft gibt.
Prostituierte haben nach Ansicht des Verwaltungsgerichts Berlin keinen Anspruch daraus, das ihr Künstlername in dem Personalausweis eingetragen wird.
Unfall-Opfer dürfen erkennbar und unverpixelt gezeigt werden, wenn es sich bei der identifizierenden Berichterstattung um ein Opfer eines Überfalls handelt. Dies entschied das Landgericht Essen (Urteil vom 05.06.2014, Az. 4 O 107/14). Das Landgericht folgt mit diesem Urteil der bisherigen Rechtsprechung des BGH über unverpixelte Bildveröffentlichungen (Az. VI ZR 108/10).
Beim Ankauf von Gold und Edelmetallen wird gerne mit Superlativen geworben. „Top-Preise, Höchstpreise, Spitzenpreise“ usw. sind dabei gängige Aussagen, um Kunden anzulocken. Vorsicht ist jedoch geboten, wenn solche Aussagen gar nicht den Tatsachen entsprechen. Hier hat der BGH nun dazu entschieden, dass der Abmahner die Beweislast für den Nachweis des Wahrheitsgehalts trägt. Wird der Nachweis erbracht, handelt es sich um einen Wettbewerbsverstoß, der abgemahnt werden kann.
Die Kanzlei Hoesmann konnte erneut erfolgreich eine Filesharing Klage der Kanzlei Baumgarten Brandt abwehren. Die Klage wurde voll umfänglich abgewiesen. Unsere Mandantschaft muss weder für die Abmahnung, noch für unsere gerichtliche Tätigkeit etwas zu bezahlen.
Kommt es zur Verletzung von Urheberrechten, so kann der Verletzer die Wiederholungsgefahr durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ausräumen. Dabei verpflichtet sich der Verletzer nicht nur zur Unterlassung der Urheberrechtsverletzung, sondern auch zur Zahlung einer Vertragsstrafe, wenn er erneut das Urheberrecht verletzt.
Die Kanzlei Scharfenberg Hämmerling verschickt Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzungen aufgrund unberechtigter Bildnutzungen.
In unserer Kanzlei beraten wir oft Unternehmen und Firmen, die mit der Fragestellung an uns herantreten, wie sie Mitarbeiter „auf Abruf“ beschäftigen können. Für die meisten unbekannt ist die Möglichkeit neben einer selbstständigen Tätigkeit, einen sog. Abrufarbeitsvertrag mit dem Mitarbeiter zu schließen. Wir sagen Ihnen, welche Vorteile dieser bietet und was Sie beachten müssen!