Medienrecht, Urheberrecht und Wirtschaftsrecht
In der Welt. 19. April wurde ich zum Thema Spam Nachrichten interviewt.
Hintergrund war ein öffentlich gewordener Mailverteiler, aus dem sich kurzzeitig ein Jux entwickelte, indem die Empfänger immer allen anderen geantwortet haben und so eine Spam Lawine auslösten. Meistens ging es dabei um Scherz Nachrichten, doch im Verlaufe der Diskussionen wurde der Verteiler auch von Unternehmen für die Verteilung von Werbung genutzt.
Die neue Sendung auf Kabel eins “Die Geldeintreiber”, in der es um die angeblichen Methoden in der Inkassobranche geht, hat, gerade durch den Bundesverband der Inkassounternehmen, viel Kritik erfahren.
Die Kanzlei Heinemann und Partner aus Essen hat nun eine einstweilige Verfügung erwirkt, dass in der Sendung nicht mehr die Figur des Rechtsanwalts Heinemann in Essen verwendet werden darf.
„Einstweilige Verfügung gegen “Die Geldeintreiber”“ weiterlesen
Der 1. April ist Jahr für Jahr traditionell der Tag, an dem Menschen von ihren Mitmenschen, aber auch von den Medien auf die Schippe genommen werden.
Jedoch empfindet nicht jeder diese Scherze als lustig.
Gerade wenn es um Personen und geschützte Marken geht, kann ein Aprilscherz sogar schnell zu einer teuren Angelegenheit werden.
„Vorsicht vor Aprilscherzen“ weiterlesen
Polizisten werden ungern während ihrer Dienstausübung fotografiert.
Immer wieder werden Fotografen aufgefordert, das Fotografieren von Polizeibeamten zu unterlassen.
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat jetzt entschieden, dass ein von der Polizei gegenüber einem Pressefotografen ausgesprochenes Fotografier-Verbot rechtswidrig war. Der Einsatzleiter der Polizei durfte das Fotografieren eines Spezialeinsatzkommandos während des Einsatzes nicht verbieten.
„BVerwG erlaubt das Fotografieren von Polizisten“ weiterlesen
Urheberrecht und Choreografie – passt das überhaupt zusammen.
Ja! Denn auch Tänze und Choreografien können urheberrechtlich geschützt sein.
Aktuell gibt es in der Tanzszene und auch unter Juristen eine Diskussion, ob das Musikvideo des US amerikanische Pop- und Medienstars Beyoncé Knowles nicht gegen das Urheberrecht der renommierten belgischen Choreografin Anna Teresa de Keersmaeker verstößt.
Im Urheberrecht ist klar geregelt, dass auch Werke der Tanzkunst vom Urheberrecht mitumfasst sind, § 2 Nr. 3 UrhG.
„Urheberrecht und Choreografie“ weiterlesen
Auf vielen Webseiten sind mittlerweile sogenannte Social Media Button von twitter, facebook und Co eingebunden, mit denen der Nutzer einfach und unkompliziert seine Zustimmung für einen Beitrag zum Ausdruck bringen kann.
Ob diese mit dem deutschen Datenschutzrecht vereinbar sind, ist umstritten.
„Facebook und Co. Like Button datenschutzkonform einbinden“ weiterlesen
Impressumsverstöße sind nicht nur vermeidbar, sondern, gerade wenn sie im gewerblichen Bereich begangen werden, auch teuer.
So hat das Landgericht Ingolstadt Anfang Februar ( Az.: 1 HK O 105/12 ) entschieden, dass das Impressum einer Webseite zwingend die Registernummer die Eintragungsbehörde und den Sitz in dieser Behörde enthalten muss. Liegen die Voraussetzungen nicht vor, liegt ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Für jeden Fall der Zuwiderhandlung drohte das LG Ingolstadt ein Ordnungsgeld in Höhe von 1500 € an.
„Urteil wegen fehlerhaftem Impressum“ weiterlesen
Wir freuen uns, mit Frau Nadine Belger eine neue wissenschaftliche Mitarbeiterin für unsere Medienkanzlei gewonnen zu haben.
Frau Belger ist eine engagierte Studentin an der Europa-Universität Viadrina.
In ihrem Schwerpunktbereich „Medienrecht“ beschäftigt sie sich besonders mit all den Facetten des Urheber- und Datenschutzrechts. Aber auch in Fragen des Marken- und Kartellrechts ist Frau Belger interessiert.
„Neue wissenschaftliche Mitarbeiterin“ weiterlesen
Immer wieder kommen von unseren Mandanten Fragen zum Urheberrecht. Dieses haben wir als Anlass genommen, um die wichtigsten Fragen mal in kurzen Worten zu beantworten.
Viele Fragen drehen sich um den Bereich, ob man bei der Bearbeitung von Bildern rechtliche Punkte beachten muss.
„FAQ: Bearbeitung von Fotos“ weiterlesen
Der Journalist Jens Weinreich, der unter anderem 2009 den Grimme online Award für seine journalistische Leistungen bekommen hat, wurde jetzt für die Übernahme eines Textes der Nachrichtenagentur dapd von der bekannten Hamburger Inkassokanzlei KSP abgemahnt.
Die Kanzlei KSP wirft Weinreich vor, unberechtigt einen Text von AP Deutschland verwendet zu haben. Neben einer Löschung des Textes fordert die Kanzlei auch eine Vergütung für die übernommene Textpassage.
Dieses ist für Jens Weinreich eine gute Gelegenheit, sich doch einmal sich mit der Höhe der Vergütungen auseinanderzusetzen. So schreibt die Kanzlei KSP in ihrem Abmahnschreiben, dass die hypothetische Lizenzgebühr bei dem übernommenen Artikel bei 300 € läge.
Weinreich weist in seinem Artikel darauf hin, dass diese Vergütungsregeln nach seiner Ansicht kaum einer Überprüfung seitens des Gerichts standhalten.
„Journalist prangert Abmahnung von dapd an“ weiterlesen