Die „Super Bayern“ müssen eliminiert werden. Mit dieser Aussage lässt sich das Urteil des Bundespatentgerichtes in einer markenrechtlichen Auseinandersetzung zwischen dem FC Bayern München und dem Inhaber der Marke „Super Bayern“ zusammenfassen. „Super Bayern muss eleminiert werden“ weiterlesen
Copyright infringement warnings by attorney Filipp Bickel
Our firm recently got a warning letter (Abmahnung) from attorney Filipp Bickel, who represents various photographers.
The warning is based on a claimed infringement of copyright which was determined by the company photoclaim.com.
The warning is in English, even though the warning is from attorney Filipp Bickel, a german attormey.
„Copyright infringement warnings by attorney Filipp Bickel“ weiterlesen
JVA- Beamten darf Erotik- Chat als Nebentätigkeit untersagt werden
Mit einer Nebentätigkeit zusätzlich zu ihrer regulären Arbeit Geld im Internet zu verdienen ist für viele Arbeitnehmer verlockend.
Ob diese Tätigkeit jedoch immer auch erlaubt ist, ist auch immer eine Frage des Einzelfalls und der Einstellung des Arbeitgebers zu der Tätigkeit. Gerade wenn es um eine Nebentätigkeit im Bereich der Erotik geht, ist Vorsicht geboten. „JVA- Beamten darf Erotik- Chat als Nebentätigkeit untersagt werden“ weiterlesen
Sky verliert vor Gericht
Der PayTV Sender Sky hat vor dem Landgericht Berlin verloren. In einem durch die Kanzlei Hoesmann geführten Verfahren war es dem Sender Sky nicht gelungen, vor Gericht nachzuweisen, dass das Fußballspiel durch unseren Mandanten öffentlich wiedergegeben wurde. „Sky verliert vor Gericht“ weiterlesen
Einwilligung in die Fotoveröffentlichung im Internet
Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil (Az.: VI ZR 9/14) entschieden, dass bei Bildveröffentlichungen im Internet eine konkludente Einwilligung vorliegt, wenn die betreffende Person im Vorfeld weiß, dass Fotos auf der Veranstaltung aufgenommen und eventuell auch zu Werbezwecken veröffentlicht werden. „Einwilligung in die Fotoveröffentlichung im Internet“ weiterlesen
Filesharing Abmahnung: Waldorf Frommer geht gegen Weiterverbreitung von Birdman vor
Der Medienrechtskanzlei Hoesmann liegt aktuell eine Filesharing Abmahnung der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH vor. Das Filmstudio hat die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München beauftragt, Urheberrechtsverletzungen durch illegale Tauschbörsenangebote im Internet zu verfolgen und Ansprüche geltend zu machen. „Filesharing Abmahnung: Waldorf Frommer geht gegen Weiterverbreitung von Birdman vor“ weiterlesen
Forderungen von GES Registrat, Gewerberegistrat oder Freiberufregistrat
Die Firma GES Registrat GmbH aus Berlin, welche im Internet unter der Webseite www.registrat.de auftritt, versucht zurzeit durch amtlich aussehender Registerschreiben Gewerbetreibende und Freiberufler in eine teure Abofalle zu locken.
Lesen Sie diese Schreiben aufmerksam und unterschreiben Sie nicht unbedarft. Denn mit Ihrer Unterschrift schließen Sie einen teuren Abo Vertrag mit GES Registrat GmbH. Falls Sie doch irrtümlich bei der GES Registrat GmbH unterschrieben haben, helfen wir Ihnen „Forderungen von GES Registrat, Gewerberegistrat oder Freiberufregistrat“ weiterlesen
Millioneneinnahmen durch Verwendung fremder Instagram- Fotos
Facebook, Twitter und Instagram zählen insbesondere unter jungen Menschen zu den bedeutsamsten Kommunikationstoolen des Alltags, Fotos zu posten zu einer nahezu alltäglichen Gewohnheitshandlung. Diese Fotos sind zum Großteil frei zugänglich, unterliegen jedoch bei Verwendung dem Urheberrecht und seinen Bestimmungen. „Millioneneinnahmen durch Verwendung fremder Instagram- Fotos“ weiterlesen
Unterlassungserklärung ohne Vollmacht genügt nicht
Eine Unterlassungserklärung, die ein Rechtsanwalt für seinen Mandanten abgibt und im eigenen Namen unterschreibt, ist nur dann wirksam, wenn der Anwalt auf Aufforderung hin eine Vollmacht vorlegt- so das OLG Hamburg, Beschl. v. 23.04.2015 – Az.: 5 W 96/13. „Unterlassungserklärung ohne Vollmacht genügt nicht“ weiterlesen
Preis einer gewerbliche Partnervermittlung muss erkennbar sein
Die Liebe für das Leben suchen viele Menschen im Internet. Viele Firmen haben sich darauf spezialisiert, Liebende zusammenführen; viele diese Firmen berechnen für die Suche nach dem Partner aber zum teil unliebevolle hohe Gebühren. Nicht immer zurecht, wie jetzt das Landgericht Frankenthal entschied. „Preis einer gewerbliche Partnervermittlung muss erkennbar sein“ weiterlesen