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Welt kompakt wieder mit “Tweet des Tages” – Einschätzung RA Hoesmann


Die Welt kompakt hatte sich Anfang März entschlossen, die beliebte Rubrik des “Tweet des Tages” einzustellen. Hintergrund waren zahlreiche Beschwerden von Nutzern, deren Tweets ohne ihr Wissen gedruckt worden waren.

Nach einer offenen Diskussion im web hat Welt kompakt jetzt entschieden, die Tweets wieder aufzunehmen. Jedoch müssen Nutzer ihre Zustimmung im Vorfeld einer potenziellen Nutzung zustimmen und ihre Tweets mit dem Hashtag ### versehen.

Zu diesem Thema wurde ich von der Welt als Experte interviewt.
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Model Release und Recht – Aufsatz in dem Magazin “der bildbearbeiter”


In der Ausgabe März 2012 des Magazins “der bildbearbeiter” habe ich mich in einem Aufsatz mit dem Thema “Model Release und Recht” auseinandergesetzt.
In erster Linie geht es in dem Aufsatz um die Fragen, was im Vorfeld zwischen Fotograf und Model aus rechtlichen Gesichtspunkten besprochen und welche Punkte in einem ordentlichen Model Release geklärt werden müssen.
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Verbraucherschutzverband mahnt google ab


Die neuen Datenschutzbestimmungen von google sind nach Ansicht der Verbraucherzentrale (vzbv) rechtswidrig.
Insgesamt sollen 23 Klauseln der neuen Datenschutzerklärung und Nutzungsbedingungen von Google nicht mit dem deutschen Recht vereinbar sein, da diese zu unbestimmt formuliert sind oder den Verbraucher unangemessen benachteiligen.
Der Verband hat das Unternehmen deshalb am Freitag abgemahnt.
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Interview in der Welt – Sind Tweets urheberrechtlich geschützt?


In der Welt kompakt vom 01.03.2012 wird berichtet, dass die beliebte Rubrik auf Seite 1 mit den “Tweets des Tages” eingestellt wird.
Laut Welt mehren sich die Beschwerden von Twitter-Nutzern, die sich gegen die Verwendung ihrer Tweets aussprachen.

Zu diesem Thema wurde ich von der Welt zu der Frage interviewt, ob Tweets urheberrechtlich geschützt sind.

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Schadensersatz bei Fotoklau 20 €

Das OLG Braunschweig hat in einem Urteil den zum Teil erheblich überzogenen Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen bei privaten eBay-Auktionen einen Riegel vorgeschoben.

Nach Ansicht des OLG Braunschweig ist bei der unberechtigten Nutzung von Fotos allenfalls 20 € als Schadensersatz angemessen und verneint zudem einen Ersatz der Anwaltskosten.

In dem zugrunde liegenden Verfahren wurden bei einer privaten eBay-Auktion ohne Einverständnis des Fotografen insgesamt 4 Produktfotos verwendet.
Der Rechteinhaber mahnte den eBay Nutzer durch einen Rechtsanwalt ab und forderte 300 € Schadensersatz pro Bild und den Ersatz der Rechtsanwaltskosten aus einem Streitwert vom 11.200 EUR (10.000 für die Unterlassung und 1.200 für den Schadensersatz).
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Rechnungen der Firma Melango.de GmbH

melango
Das Angebot und die Rechnungen der Chemnitzer Firma Melango.de GmbH sind bereits mehrfach Teil juristischer Auseinandersetzungen gewesen. Die Webseite und der Anmeldeprozess auf melango.de ist so gestaltet ist, dass dieser von vielen Internetnutzern als “Abzocke” empfunden wird.
Ob es tatsächlich eine “Abzocke” ist, mag dahinstehen, nach Ansicht des AG Dresden stehen den Betreibern der Webseite zumindest keine Zahlungsansprüche zu.
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Urheberrecht von Nachrichtentexten

Zeitungsartikel
Nachrichtentexte können urheberrechtlich geschützt sein. Dies bedeutet, dass die Texte und Meldungen von Nachrichtenagenturen nicht einfach kopiert und auf der eigenen Webseite eingestellt werden dürfen.
Wenn die Texte übernommen werden, droht ein hohes Abmahnrisiko.

Wir beobachten zurzeit, dass verstärkt Abmahnungen durch die großen Nachrichtenagenturen wie dapd, dpa und Springer gegen Webseitenbetreiber ausgesprochen werden, die ohne Genehmigung Texte und Meldungen der Agenturen übernehmen. Viele Agenturen machen die Forderungen über die Hamburger Inkasso Kanzlei KSP Rechtsanwälte geltend.
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OLG Köln entscheidet über Urheberrechts-Schutz für ein Bützj (Kuss)

Kuss
Das OLG Köln muss entscheiden, ob der hier abgebildete Abdruck eines Kussmundes (hochdeutsch für “Bützje”) urheberrechtlich geschützt ist und ggf. wer Urheber dieses
Kusses ist. (Az.: 6 U 62/11)

Der Kläger in diesem Verfahren ist Graphiker, der auf seiner Internetseite Drucke des Kussmundes anbot. Die Beklagte verwendete diese Graphik zur Dekoration verschiedener Geschenkartikel, wie etwa Kaffeetassen oder Schreibgeräte.

Der Kläger behauptet, er habe von einem Kuss-Model zahlreiche Kussabdrücke anfertigen lassen und hieraus durch weitere Bearbeitung den perfekten Kuss geschaffen.
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Unschuldsvermutung und Berichterstattung – zum medialen Umgang der Presse mit der Affäre Wulff

wulff presse
Die Staatsanwaltschaft Hannover sieht einen Anfangsverdacht wegen Vorteilsannahme bzw. Vorteilsgewährung gegen den ehemaligen Bundespräsidenten Wulff und seinen Unternehmerfreund Groenewold . Sie hatte deshalb bei dem Präsidenten des Deutschen Bundestages die Aufhebung der Immunität des Bundespräsidenten beantragt, um gegen Wulff ermitteln zu können.

Dies führte schließlich zum Rücktritt von Bundespräsident Wulff. Auch wenn Wulff nicht mehr Bundespräsident ist, ändert dies nichts an den staatsanwaltlichen Ermittlungen und dem Umgang der Presse mit dem Thema.
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